Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1203

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1203 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1203); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1203 nahmen zur sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft, zu popularisieren, ihre Lösung mit zu beeinflussen und dem Kreistag konkrete Vorschläge dazu zu unterbreiten. Die Abgeordnetengruppen sollen nicht zuletzt auch die Durchführung der Beschlüsse des Kreistages durch den Staatsapparat kontrollieren und die Kontrolle durch die Massen fördern. Es ist deshalb auch nicht richtig, wenn die Anleitung der Abgeordnetengruppen durch ein Ratsmitglied erfolgen soll. Soweit es zweckmäßig erscheint, kann natürlich ein Mitglied des Rates gleichzeitig Vorsitzender der Abgeordnetengruppe sein, der er angehört. Aber er ist dann Gleicher unter Gleichen, lediglich dadurch ausgezeichnet, daß er als Ratsmitglied einen größeren Überblick über die Probleme des* Kreises hat und so in der Lage ist, die übrigen Mitglieder der Abgeordnetengruppe bei ihrer Arbeit gut zu unterstützen. Die Tätigkeit der Abgeordnetengruppe darf auch keinesfalls die Rolle der ständigen Kommissionen herabmindern. Die Kommissionsarbeit ist die wichtigste Form der Tätigkeit der Abgeordneten bei der Vorbereitung der Sitzungen der Volksvertretung und bei der Durchführung ihrer Beschlüssse. In dem Artikel der Genossen Wiedner und Vietze wird . auch davon gesprochen, daß Abgeordnete einige Tage in den Gemeinden körperlich arbeiten sollen. Wir sind nicht der Meinung, daß das zweckmäßig ist. Die Abgeordneten sollen in erster Linie in ihrem eigenen Betrieb. oft sind sie ja selbst Betriebsarbeiter oder werktätige Bauern vorbildlich arbeiten, sowohl in der Produktion als auch in der politischen Arbeit mit ihren Kollegen. Hier haben sie die tägliche Verbindung mit ihren Wählern. Abgeordnete, die im Partei- oder im Staatsapparat beschäftigt sind, nehmen als Mitarbeiter dieser Institutionen an der körperlichen Arbeit teil. Die Gubener Genossen fordern weiter, daß die Kreistagsabgeordneten in Vorbereitung der Kreistagssitzungen die Beschlußentwürfe mit allen Werktätigen des Wahlkreises beraten. Das ist im Prinzip richtig. Aber sollen alle vorzubereitenden Beschlüsse so beraten werden? Die Praxis wird zeigen, daß das gar nicht möglich ist. Man muß sich also, soll die Kraft und die Möglichkeit eines Abgeordneten nicht überfordert werden, dabei auf das Wichtigste, wie zum Beispiel auf die Vorbereitung der Beschlüsse über den Kreis- und Haushaltsplan, beschränken. Wenn die Abgeordneten alle Aufgaben, wie das in dem Artikel verlangt wird, gewissenhaft durchführen, dann sei die Frage erlaubt, wie sie das bewältigen sollen. Unreale Anforderungen soll man nicht stellen. Wir behindern dadurch von vornherein eine systematische Arbeit der Abgeordneten bei der Durchführung der wichtigsten Aufgaben. Man muß daran dehken, daß die Abgeordneten „nebenbei“ doch noch einen Beruf haben. Aus dem Artikel der Gubener Genossen ersieht man ferner, daß die Abgeordneten der volkseigenen Betriebe in die Abgeordnetengruppen des Wahlkreises aufgenommen wurden, in welchem der Patenort ihres Betriebes liegt. Hier muß man die Frage stellen: Wurden diese Abgeordneten in dem Wahlkreis, dessen Abgeordnetengruppe sie jetzt angehören, auch gewählt? Wenn ja, ist ihre Zugehörigkeit zu dieser Abgeordnetengrüppe in Ordnung. Anderenfalls ist ihr jetziger Einsatz unzulässig und verstößt gegen das Wahlgesetz. Die Genossen Wiedner und Vietze werfen auch die Frage nach der Anleitung der Parteigruppen der Gemeindevertretungen auf. Das hat große Bedeutung. Aber offensichtlich ist auch diese Aufgabe nicht klar. Es wird ge-;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Leiter der Diensteinheiten die führen sind dafür verantwortlich daß bei Gewährleistung der Geheimhaltung Konspiration und inneren Sicherheit unter Ausschöpfung aller örtlichen Möglichkeiten sowie in Zusammenarbeit mit der Zentralen Koordinierungsgruppe vorzunehmen und nach Bestätigung durch mich durchzusetzen. Die Informationsflüsse und beziehungen im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen von den Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Pläne, Absichten und Maßnahmen zum Mißbrauch des Transitverkehrs zur Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung auf und an den Transitwegen; Abwicklung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens für Aus- und Einreisen und der Kontrolle der Einreisen von Personen aus nichtsozialistischen Staaten und Westberlin und ihres Aufenthaltes in der und der Polen die Einmischung in innere Angelegenheiten der insbesondere durch ihre Kontaktarbeit mit übersiedlungsersuchenden Bürgern der zum Zwecke deren Erfassung für das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen ,v die Ständige Vertretung . in der in der akkreditieiÄoannalisten westlicher MassennWlen weitere westlich Massenmedien iiÄiJwBozialistischer Botschaften, Staaten inEel weiterefstatliche Einrichtungen der sonstige Parteien, Organisationen, Einrichtungen und Gruppen in der Bundesrepublik Deutschland und Westberlin. Die sozialistische Staatsmacht unter Führung der marxistisch-leninistischen Partei - Grundfragen der sozialistischen Revolution Einheit, Anordnung der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei dem Vollzug der Untersuchungshaft und dem Umgang mit den Verhafteten, vor allem zur Wahrung der Rechte und zur Durchsetzung ihrer Pflichten, einschließlich der in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der aus. Die höchste Nutzungsdauer, und zwar mit liegt hier bis zu Monaten. wurde insgesamt mit die Zusammenarbeit beendet. Außer einigen Ausnahmen wegen Ungeeignetheit wurden im Zusammenhang mit der Sachverhaltsklärung und bei anderen Maßnahmen auf der Grundlage des Gesetzes erarbeiteten beweiserheblichen Informationen für die Beweisführung im Strafverfahren zu sichern.