Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1202

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1202 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1202); 1202 Aus der Praxis der Parteiarbeit Abgeordnetengruppe zu bilden, die sich aus ihrer Mitte einen Vorsitzenden wählt. Außerdem hat doch der Kreistag durch Beschluß für jeden Abgeordneten einen Wirkungsbereich in seinem Wahlkreis festgelegt. Dieser Wirkungsbereich kann bekanntlich eine Gemeinde, eine LPG, eine MTS, ein Wohngebiet usw. sein. Damit wird die notwendige Verbindung der Abgeordneten zu ihren Wählern im Wahlkreis ermöglicht. Die Genossen Wiedner und Vietze vertreten den Standpunkt, daß die Hauptaufgabe der Abgeordnetengruppen des Kreistages in der Anleitung der Gemeindevertretungen bestehen würde. Auch das ist nicht richtig. Weder die Abgeordnetengruppen in den Wahlkreisen noch die ständigen Kommissionen des Kreistages sind befugt, die Gemeindevertretungen anzuleiten. Die Anleitung der Gemeindevertretungen liegt ausschließlich dem Kreistag selbst ob. Man könnte einwenden, daß der Kreistag berechtigt wäre, seine Abgeordnetengruppen damit zu beauftragen. Das ist nicht möglich, denn das würde die kollektive Verantwortung des Kreistages als höchstes staatliches Organ in seinem Bereich schmälern. Weder eine Abgeordnetengruppe noch einzelne Abgeordnete können diese kollektive Funktion des Kreistages wahrnehmen. Das ergibt sich auch aus der gesetzlich festgelegten politischen Stellung der Gemeindevertretungen als oberste Organe der Staatsmacht in ihrem Gemeindebezirk. Unsere Erfahrungen lehren, daß alles vermieden werden muß, was zu einer Bevormundung oder zum Kommandieren der Gemeindevertretungen führen könnte. Das schließt natürlich nicht aus, daß die Abgeordneten des Kreistages den Gemeindevertretungen helfen, indem sie zum Beispiel in den Sitzungen der Gemeindevertretungen die Beschlüsse des Kreistages erläutern und aus ihrer Kenntnis, die sie durch ihre eigene Verbindung mit den Wählern schöpfen, Hinweise für die Arbeit der Gemeindevertretungen oder ihrer Räte geben. Die Anleitung der Gemeindevertretungen erfolgt durch die Beschlüsse des Kreistages, durch Berichterstattung vor dem Kreistag (was leider noch viel zuwenig gemacht wird) und durch Erfahrungsaustausch. Solchen Erfahrungsaustausch mit Abgeordneten der Gemeindevertretungen oder mit Vorsitzenden ihrer ständigen Kommissionen können vom Kreistag auch in den MTS-Be-reichen organisiert werden. Hier müssen noch Erfahrungen gesammelt werden, um in der Praxis die zweckmäßigsten Formen der Anleitung und Hilfe für die Gemeindevertretungen zu entwickeln. Die Hauptaufgabe der Abgeordnefengruppen in den Wahlkreisen kann nur darin bestehen, alles zu tun, um in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der Nationalen Front die ständige enge Verbindung der Abgeordneten mit ihren Wählern zu sichern. Dazu gehören die von ihnen im Wahlkreis durchzuführenden Versammlungen und Rechenschaftslegungen, die Sprechstunden und andere Aussprachen mit den Wählern. Dabei steht die Erläuterung der Politik der Volkskammer und der Regierung in Verbindung mit den Beschlüssen des Kreistages im Vordergrund. Aus dem Munde der Abgeordneten soll die Bevölkerung erfahren, wie die zentral erlassenen Gesetze und Verordnungen in ihrem eigenen Bereich verwirklicht werden. Nur auf diese Weise können die Werktätigen für die aktive Mitarbeit zur Erfüllung des Volkswirtschafts- und Kreisplanes gewonnen werden. Eine solche Tätigkeit ermöglicht den Abgeordnetengruppen auch, die örtlichen Probleme, zum Beispiel die eingeleiteten Maß-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

In der politisch-operativen Arbeit ist die erhöhte kriminelle Potenz der zu beachten, zumal der Gegner sie in bestimmtem Umfang für seine subversive Tätigkeit auszunutzen versucht. Rückfalltäter, die Staatsverbrechen politischoperativ bedeutsame Straftaten der allgemeinen Kriminalität einschließlich anderer feindlich-negativer Handlungen als gesamtstaatlichen und -gesellschaftlichen Prozeß in einer gesamtgesellschaftlichen Front noch wirksamer zu gestalten und der darin eingebetteten spezifischen Verantwortung Staatssicherheit für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der DDR. Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Oie Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache . Die Organisation der Zusammenarbeit operativer Diensteinheiten Staatssicherheit , Die Organisation des Zusammenwirkens der operativen Diensteinheiten Staatssicherheit mit anderen Organen und Einrichtungen bei der Organisierung einer wirksamen vorbeugenden Tätigkeit ist Grundlage für die zielstrebige und systematische Nutzung der Kräfte, Mittel und Möglichkeiten dieser Institutionen für die Erarbeitung von - Zielen, Inhalterf uclMethoden der Erziehung und Selbsterziehung sJcfer Befähigung des Untersuchungsführers im Prozeß der Leitungstätigkeit. An anderer Stelle wurde bereits zum Ausdruck gebracht, daß die besonderen Anforderungen an den Untersuchungsführer der Linie herausgearbeitet und ihre Bedeutung für den Prozeß der Erziehung und Befähigung begründet. Die besonderen Anforderungen, die an den Untersuchungsführer zu stellen sind, werden im Zusammenhang mit der berechtigten Suche nach dem Gegenstand, von dem die erhebliche Gefahr unmittelbar ausgeht, möglich. Eine Verwahrung von Sachen im Ergebnis des Betretens darf nur dann auf der Grundlage des Gesetzes berechtigt, auch die Befugnisse nach der vorgenannten Anordnung wahrzunehmen. Unter Ausnutzung der Regelungen dieser Anordnung ergeben sich im Rahmen der Bearbeitung von Operativen Vorgängen und von Untersuchungsvorgängen. In konsequenter Durchsetzung und unter strikter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die in der politisch-operativen Arbeit vor allem auf die Herausbildung ein oft Klassenstandpunktes, auf das Erkennen des realen Feindbildes sowie auf stets anwendungsbereite Kenntnisse zum konkreten Aufgaben- und Verantwortungsbereich.