Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1957, Seite 1178

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1178 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1178); 1178 Otto Werner: Wir berieten mit Genossen tm über einen Politbttrobeschluß daß die Auseinandersetzungen in den Betrieben und Abteilungen zum großen Teil erst auf Hinweis der Parteileitung des Kombinats erfolgen und daß die APO zuwenig von sich aus bestimmte Probleme auf die Tagesordnung setzen. Der Parteisekretär des Kombinats ist der Meinung, daß Tendenzen des Zurück-weichens vor Schwierigkeiten und Auseinandersetzungen noch nicht ganz überwunden sind. Als Hauptursache betrachten die Genossen bestimmte Mängel in ihrer eigenen Arbeitsweise. Nicht nur in der Parteileitung des Kombinats, sondern auch in den Leitungen der APÖ müssen die politisch-ideologischen Probleme, die durch bestimmte Ereignisse auf die Tagesordnung gesetzt werden, analysiert und tiefgründig behandelt werden meinen die Genossen , damit alle Leitungsmitglieder fähig sind, selbständig zu führen und zu entscheiden. „Wir bleiben immer noch viel zu stark an den organisatorischen und technischen Problemen hängen. Trotz vielen Redens haben wir noch nicht den richtigen Arbeitsstil gefunden, um alle Leitungen der APÖ und die Parteigruppen zum selbständigen Arbeiten zu bringen. Der Arbeitsstil, die Formen und Methoden der Arbeit müssen doch den politischen Zielen, die wir verfolgen, untergeordnet werden. Wir werden uns also bemühen, einen Arbeitsstil herauszuarbeiten, der die Durchführung der politischen Aufgaben garantiert44, sagte Genosse Klamt in der Diskussion, „Das bedingt natürlich, daß uns auch die übergeordneten Leitungen dabei helfen. Wenn ich als Sekretär z. B. vier Tage nicht im Kombinat sein kann und das geht schon wochenlang, weil die Anzahl der Sitzungen und Beratungen zugenommen hat , so kommen wir nicht zu unserer unmittelbaren praktischen Aufgabenstellung im Betrieb. Aber nicht nur diese Seite ist verbesserungsbedürftig. Nehmen wir die Berichterstattung an die übergeordneten Leitungen. Sie wird so umfangreich und detailliert verlangt, daß das schon eine halbe Diplomarbeit ist. Da sitze ich dann mit einem Kollektiv von Genossen drei bis vier Tage, und wertvolle Zeit geht dahin, die wir für die Anleitung der Abteilungsparteiorganisationen so dringend brauchen. Gerade auf diesem Gebiet wird es zweckmäßig sein, daß der „Neue Weg“ eine Art Bahnbrecher für eine bessere Arbeitsorganisation, einen besseren Arbeitsstil wird, der bessere Methoden der Parteiarbeit vermittelt, die gerade für einen bestimmten Zeitabschnitt sagen wir im Jahre 1957 zur Lösung ganz bestimmter Aufgaben anzuwenden sind. Damit würde er auch den Anforderungen, die wir an unsere Funktionäre tschrift stellen, gerecht werden.44 Voraussetzung für eine gute politische Arbeit kollektive Verantwortung der Parteigruppen Im Beschluß des Politbüros über die Erfahrungen bei der Durchführung der Beschlüsse des 30. Plenums in Halle wurde darauf hingewiesen, daß kein energischer Kampf um das Ansehen des Parteimitglieds geführt wird9 daß die parteierzieherische Arbeit verbessert werden muß; daß die Mitgliederversammlungen nicht länger den Charakter formaler Zusammenkünfte tragen dürfen und daß keine Trennung der Parteimitglieder in aktive und inaktive geduldet werden darf. Von diesem Gesichtspunkt aus war es besonders wertvoll, daß sich ein großer Teil der Diskussion mit der Parteigruppenarbeit beschäftigte. Lassen wir Genossen Langhammer, Parteisekretär in der Anorganischen Abteilung, sprechen: „In der Zeit vor den Versammlungen, die in Auswertung des Be*;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1178 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1178) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Seite 1178 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1178)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 12. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1957, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1957 (NW ZK SED DDR 1957, S. 1-1552). Die Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1957 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1957 auf Seite 1552. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 12. Jahrgang 1957 (NW ZK SED DDR 1957, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1957, S. 1-1552).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben; die Möglichkeiten und Voraussetzungen der Anwendung des sozialistischen Rechts; Anforderungen an die weitere Qualifizierung der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren sind die Anstrengungen zur weiteren Vervollkommnung der diesbezüglichen Leitungsprozesse vor allem zu konzentrieren auf die weitere Qualifizierung und feiet ivisrung der Untersuchungsplanung, der Erziehung und Befähigung der ist auch in der Anleitung und Kontrolle durch die Leiter und mittleren leitenden Kader eine größere Bedeutung beizumessen. Ich werde deshalb einige wesentliche Erfordernisse der politisch-ideologischen und fachlich-tschekistischen Erziehung und Befähigung der aufzeigen. Zunächst ist es notwendig, Klarheit über die entscheidenden Ziele zu schaffen, auf die sich die Erziehung und Befähigung der die richtige Auswahl der dafür zweckmäßigsten Mittel und Methoden sowie der dazu zu beschreitenden Wege; die Einschätzung und Bewertung des erreichten Standes der tschekistischen Erziehung und Befähigung der Mitarbeiter ist daher noch wirksamer zu gewährleisten, daß Informationen, insbesondere litisch-operatie Erstinformationen, in der erforderlichen Qualität gesichert und entsprechend ihrer operativen Bedeutung an die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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