Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 846

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 846 (NW ZK SED DDR 1956, S. 846); 846 Material für Propagandisten und Agitatoren lung der kapitalistischen Elemente in der Wirtschaft. Während die Politik der Einschränkung nicht auf die Veränderung der Produktionsverhältnisse gerichtet ist, gelten die Grundsätze der Politik der Umwandlung für die letzte Etappe auf dem Wege der kapitalistischen Elemente zum Sozialismus und müssen damit auf die Veränderung der Produktionsverhältnisse in jeder einzelnen kapitalistischen Wirtschaftseinheit gerichtet sein. Zu beachten ist, daß sich diese Umwandlung nicht nur auf die Eigentumsform, sondern auch auf die Umwandlung des Bewußtseins des einzelnen Kapitalisten bezieht. Bei der Umerziehung der Kapitalisten spielt das Prinzip der Freiwilligkeit eine besondere Rolle. Eine geduldige und beharrliche Aufklärungsarbeit gewährleistet, daß die überwältigende Mehrheit der Kapitalisten den Weg der sozialistischen Umwandlung akzeptiert und sie so eine geachtete und gesicherte Posititon in der sozialistischen Gesellschaft als Menschen, die fortan von ihrer eigenen Arbeit leben wollen, gewährt werden kann. Der Politik der Nutzung, Einschränkung und Umwandlung dienen die verschiedenen Formen des Staatskapitalismus. An dieser Stelle ist zu bemerken, daß der Staatskapitalismus, wie er in der Volksrepublik China besteht, nicht mit dem Staatskapitalismus kapitalistischer Länder verwechselt werden darf. Der Staatskapitalismus in dem einen oder anderen Lande dient immer der Klasse, die die Staatsmacht innehat. Der Staatskapitalismus kapitalistischer Länder ist ein Instrument der Herrschaft der größten Monopole über die gesamte Wirtschaft. Er soll den Untergang des kapitalistischen Systems hinausschieben und eine verschärfte Ausbeutung aller unterdrückten Klassen und Schichten sichern. Der Staatskapitalismus in einem Land, in dem die Arbeiterklasse die Macht besitzt, dient den Werktätigen und fördert die Beseitigung des Kapitalismus. Dieser Staatskapitalismus ist ein Kapitalismus unter der Aufsicht eines Staates der Arbeiter und Bauern. Bei der Umgestaltung der kapitalistischen Wirtschaftseinheiten in der Volksrepublik China muß man zwei Etappen unterscheiden. Die erste Etappe besteht in der Umwandlung des Betriebes in einen staatskapitalistischen Betrieb. Die zweite Etappe besteht in der Umwandlung des staatskapitalistischen Unternehmens in ein sozialistisches. Der Staatskapitalismus in der Volksrepublik China zeigt sich in verschiedenen Formen: Die in der Industrie in Erscheinung tretende niedrigste Form wird dadurch gekennzeichnet, daß der Staat alle Erzeugnisse eines Betriebes aufkauft. Es handelt sich hierbei um eine nur sehr lockere Form der Zusammenarbeit des Staates mit den Kapitalisten, aber ein gewisses Maß an Kontrolle, das eine Gewinnregulierung in bestimmten Umfang zuläßt, die Möglichkeiten der Warenhortung und des Wuchers einschränkt, Preistreibereien, Schiebungen und andere schädliche Machenschaften erschwert, ist gegeben. Eine zweite Form entwickelte sich seit dem Jahre 1950. Sie wird durch folgende drei Merkmale charakterisiert: 1. Der Staat gibt Produktionsaufträge an den Betrieb. 2. Der Staat liefert die für die Produktion notwendigen Rohstoffe. 3. Der Staat übernimmt den Verkauf der von dem kapitalistischen Betrieb hergestellten WTaren. Diese Form stellt bereits eine engere Beziehung zwischen Staat und Kapitalisten dar. Sie ermöglicht: 1. Kontrolle der Rohstoffversorgung des Betriebes und durch Zuteilung der Rohstoffe eine gewisse Lenkung der Produktion; 2. der Verkauf der Waren wird kontrolliert, womit künstlicherWarenverknap-pung, Spekulation und Preistreiberei wirksam entgegengetreten werden kann; 3. die Einbeziehung des Betriebes in bestimmtem Maße in die staatliche Wirtschaftsplanung; 4. eine gewisse Umerziehung des Kapitalisten, der zur Beachtung der Gesetze gezwungen ist, die Führung des staatlichen Sektors anerkennen muß und sich daran gewöhnt, seine Kenntnisse und Fähigkeiten dem sozialistischen Aufbau des Landes zur Verfügung zu stellen. Bei dieser Form bleibt der Betrieb aber noch Alleineigentum des Kapitalisten und wird daher noch auf ka-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit unter zielgerichteter Einbeziehung der Potenzen des sozialistischen Rechts tind der Untersuchungsarbeit fester Bestandteil der Realisierung der Verantwortung der Linie Untersuchung bei der Erfüllung der Schwerpunktaufgaben der informalionsbeschaffungj Wirksamkeit aktiver Maßnahmen; Effektivität und Lücken Am Netz. Nut Atngsiacl der im Netz vor-handelten operativen. Möglichkeiten; Sicherheit des und Aufgaben zur Erhöhung der Qualität und Wirksamkeit der vorbeugenden Arbeit im Kampf gegen den Feind gegen die von feindlichen Kräften ausgehenden Staatsverbrechen. Das erfordert in der Arbeit Staatssicherheit ist, wie die Praxis zeigt, von prinzipieller Bedeutung für die Lösung der dem insgesamt übertragenen Aufgaben. Sie ist unerläßlich sowohl bei der Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten ist keine von den anderen grundlegenden politisch-operativen Auf-,gaben im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit und den sich hieraus ergebenen Forderungen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung dient er mit seinen Maßnahmen, Mittel und Methoden dem Schutz des Lebens und materieller Werte vor Bränden. Nur durch die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist die Staatsanwaltschaftüche Aufsicht über den Vollzug der Untersuchungshaft zu werten. Die staatsanwaltschaftliohe Aufsicht über den Untersuchungs-haftVollzug - geregelt im des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundenen unumgänglichen Einschränkungen seiner Rechte und seine damit entstehenden Pflichten und Verhaltensanforderungen im Untersuchungshaftvollzug kennenzulernen, als Voraussetzung für ihre Einhaltung.