Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 675

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 675 (NW ZK SED DDR 1956, S. 675); Siegmar Wegner: Parteilehrjahr 1956/57: Zirkel zum Studium der ökonomischen Politik 675 Bei diesem Thema werden die Genossen sich auch mit der Zusammenarbeit zwischen den Arbeitern und der Intelligenz des Betriebes beschäftigen, und der Propagandist wird ihnen die Rolle der Intelligenz, das enge Bündnis der Arbeiterklasse mit der Intelligenz im Arbeiter-und-Bauern-Staat erklären müssen. Die Parteileitung will von der Möglichkeit, zusätzlich zum allgemeingültigen Plan wichtige Themen im Parteilehrjahr zu behandeln, Gebrauch machen. Im Hinblick auf die Produktion wird sie wahrscheinlich ein Thema über die Bedeutung der Elektrodenproduktion mit vorsehen. Sie kann auch zur propagandistischen Vorbereitung des nächsten Betriebskollektivvertrages ein Thema über den BKV als Ausdruck der sozialistischen Produktionsverhältnisse in den Plan aufnehmen. Im VEB Elektrokohle wrerden die Genossen in allen wichtigen Produktionsabteilungen diese Zirkel zum Studium einiger Probleme der ökonomischen Politik der Partei in der Übergangsperiode bilden. Im Interesse einer guten Zusammensetzung der einzelnen Zirkel wollen sie in manchen Abteilungen sogar mehrere Zirkel des gleichen Zyklus auf stellen; einen beispielsweise für die Genossen, die sich durch Studium und praktische Erfahrungen schon mehr Kenntnisse auf dem Gebiet der politischen Ökonomie erworben haben, eine für solche Genossen, die hier noch wenig Voraussetzungen mitbringen. Auf diese Weise wird ein möglichst gleichmäßiges theoretisches Niveau am Beginn im Zirkel vorhanden sein. Das erleichtert den Propagandisten ihre Aufgabe. Solch eine Zusammenstellung der Zirkel ist sehr zu empfehlen. Es ist dabei nicht notwendig, daß einem Zirkel immer 20 bis 25 Genossen angehören. Der Zirkel kann mitunter auch nur 12 bis 15 Genossen umfassen, wenn dadurch ein besseres Vorwärtskommen im Studium gesichert ist. Sehr wichtig ist in diesem Zusammenhang die Auswahl qualifizierter Zirkelleiter, von deren ideologischer Stärke und deren Anzahl es abhängt, in welcher Zusammensetzung und Anzahl die Zirkel gebildet werden können. Im VEB Elektrokohle gibt es eine Reihe von qualifizierten Genossen, die politisch und fachlich stark genug sind, um als Leiter dieser Zirkel zu arbeiten. Darum hat die Parteileitung hier geringere Schwierigkeiten zu überwinden, als sie die Parteileitungen in anderen Betrieben haben. Schon jetzt sind alle acht Genossen Zirkelleiter vorhanden. Zum Beispiel wird Genosse Fabelow, der in der Brennerei als Meister arbeitet, dort einen Zirkel leiten. Genosse Path, stellvertretender Abteilungsleiter, wird ebenfalls in seiner Produktionsabteilung als Zirkelleiter arbeiten. Die Parteileitung hat erreicht, daß von den acht Zirkelleitern vier Genossen einen Dreiwochenlehrgang zur weiteren Qualifizierung besuchen. Die Parteileitungen beginnen, das neue Parteilehrjahr vorzubereiten. Dabei sollen sie den Zirkeln zum Studium einiger Probleme der Politik der Partei in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus (Zyklus Industrie und Zyklen der Landwirtschaft) ihre besondere Aufmerksamkeit widmen. In diesen Zirkeln müssen die Genossen mit den theoretischen, politischen und auch fachlichen Kenntnissen ausgerüstet werden, die sie brauchen, um in der Produktion als Initiatoren des sozialistischen Wettbewerbs, als Propagandisten für Neuerermethoden, als sozialistisch denkende und handelnde Vorbilder den übrigen Werktätigen voranzugehen. Zu den anderen Studienmöglichkeiten im neuen Parteilehrjahr werden in den nächsten Ausgaben des „Neuen Weg“ weitere Artikel erscheinen. Die Pbedakiion;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.