Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 54

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 54 (NW ZK SED DDR 1956, S. 54); Aus „Parteileben“ der KPdSU: W. Ratner: Die Verantwortung für den Stand der Dinge in der Produktion Kontrolle ausgeübt. Solche Sekretäre bemühen sich nicht sehr um praktische Resultate. Und so ergibt sich Federfuchserei an Stelle lebendiger organisatorischer Arbeit. Im Maschinenbauwerk von Omsk werden die neue Technik und die fortschrittlichen Arbeitsmethoden schlecht eingeführt, mangelhaft werden auch die inneren Reserven ausgenutzt, der Arbeitslohn überflügelt das Steigen der Arbeitsproduktivität, es gibt viel Stillstandszeiten bei Arbeitern und Maschinen, groß sind die Verluste durch Ausschuß. Die Parteileitung aber beschäftigt sich in Sitzungen und Beratungen mit fruchtlosen Erörterungen zahlreicher Wirtschaftsangelegenheiten, und ihre Beschlüsse vergißt sie sofort, nachdem sie angenommen sind. So behandelte die Parteileitung zum Beispiel im Laufe eines halben Jahres viermal die Arbeit der Abteilung 12. Aber praktisch änderte sich in der Abteilung nichts. Die Annahme von Beschlüssen ist also für die Parteileitung zum Selbstzweck geworden. In der Versammlung des Stadtaktivs von Nowosibirsk wurde Kritik an der Parteileitung des Radiowerkes geübt. Auch sie beschränkt ihre Einflußnahme auf die Produktion vorwiegend darauf, Beschlüsse zu fassen. Da es aber viele Beschlüsse gibt, und da sie erarbeitet werden, ohne daß man sich auf das Aktiv stützt und die Dinge gründlich untersucht, sind sie allgemein gehalten. So wurde zum Beispiel der Parteiversammlung des Werkes die Frage der Aufgaben der Parteiorganisation im Kampf für eine wesentliche Erhöhung der Arbeitsproduktivität zur Diskussion unterbreitet, aber alles lief auf allgemeines Gerede hinaus. In der Entschließung wird darauf hingewiesen, welche Bedeutung die Arbeitsproduktivität hat, es wird betont, daß es die widitigste Aufgabe der Parteiorganisation ist, eine rapide Erhöhung der Arbeitsproduktivität zu erreichen, aber es wird nichts darüber gesagt, was konkret dazu getan werden muß. Und das liegt nicht daran, daß man nicht imstande wäre, eine Resolution abzufassen, wie es sich gehört. Um der Tätigkeit der Parteimitglieder eine konkrete Richtung zu geben, muß man Sachkenntnis haben und tagtäglich organisatorische Arbeit leisten. Damit gerade aber befaßt sich die Parteileitung nicht. Sagen wir zum Beispiel, irgendeine Abteilung bleibt zurück. Die Parteileitung läßt sich von dem Leiter einen Rechenschaftsbericht geben, verhängt Strafen, warnt und fordert, kennt sich aber selbst in den Ursachen des Zurückbleibens nicht aus und unternimmt keine praktischen Maßnahmen, um die Mängel zu beseitigen. Wenn man sich ein Bild aufgrund der Protokolle macht, übt die Parteileitung aktiv das Recht der Kontrolle über die Tätigkeit der Verwaltung aus; wenn man sich aber von den Papieren abwendet, stellt sich heraus, daß eine Kontrolle, die die Verbesserung der Produktion gewährleisten würde, faktisch nicht existiert. Die Parteikontrolle ist keine Büroarbeit. Eine Kontrolle vom Schreibtisch her, ohne daß man sich auf die Parteimitglieder stützt, ohne daß man eine politischerzieherische und organisatorische Arbeit unter den Massen entfaltet, kann nicht wirksam sein. Die Stärke der Parteikontrolle liegt darin, daß die Parteiorganisation die Erfahrungen der Arbeiter, Meister, Ingenieure und Techniker der Parteimitglieder wie der Parteilosen sozusagen zusammenfaßt und gemeinsam mit der wirtschaftlichen Leitung die zweckmäßigsten Wege findet, um die Reserven zu erschließen, die Arbeitsproduktivität zu erhöhen, die Qualität der Produktion zu verbessern und so weiter. Die Kontrolle der Grundorganisation der Partei ist Kontrolle von unten, Kontrolle der Massen. Und Sekretäre von Parteiorganisationen, die das Kontrollrecht;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den humanistischen Werten der sozialistischen Gesellschaft und den gesetzlichen Bestimmungen zu verwirklichen. Aber nicht nur der Inhalt der Argumentation, sondern auch die Art und Weise der Begehung der Straftat, ihre Ursachen und begünstigenden Bedingungen, der entstandene Schaden, die Persönlichkeit des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Störungen sowie der Eingrenzung und Einschränkung der real wirkenden Gefahren erbringen. Es ist stets vom Prinzip der Vorbeugung auszuqehen. Auf Störungen von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der vorgenommen. ,Gen. Oberst Voßwinkel, Leiter der Halle Ergebnisse und Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit der Untersuchungsabteilung und mit den.