Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1528

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1528 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1528); 1528 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die Parteileitung ebenso wie die BGL erinnerten sich der Existenz der Abgeordneten bisher nur dann, wenn sie die Klärung bestimmter Schwierigkeiten wünschen, die durch die Stadtverordneten erfolgen kann. Aber es gibt noch keine Unterstützung in der Form, daß sich die Partei- und Gewerkschaftsorganisation z. B. dafür interessiert, daß der im Betrieb arbeitende Vorsitzende der ständigen Kommission für örtliche Wirtschaft, Genosse Paul Herrmann, in seiner Tätigkeit* durch Fachkräfte aus dem Finanz- und Planungssektor des Betriebes unterstützt wird. Von diesen Kollegen wären sicher einige bereit, im Aktiv der ständigen Kommission mitzuarbeiten, wenn die entsprechenden Partei- und Gewerkschaftsgruppen mit ihnen darüber sprechen würden. Besondere Schwierigkeiten haben die Genossen Abgeordneten noch in d e n Grundorganisationen, wo sich der Parteisekretär über die Bedeutung der Funktion eines Volksvertreters nicht im klaren ist. Diese Genossen müssen erkennen, daß es unsere Partei war, die den Genossen in diese Funktion delegiert hat und daß seine Tätigkeit als Volksvertreter ein wichtiger Auftrag der Partei ist. Manche Parteisekretäre verlangen von den Genossen Abgeordneten, daß sie Sitzungen der Volksvertretung versäumen, um an Mitgliederversammlungen oder anderen Veranstaltungen der Grundorganisation teilnehmen zu können. Ähnliche Schwierigkeiten haben einzelne Volksvertreter auch dann, wenn es notwendig ist, daß sie für ihre Tätigkeit von der Arbeit freigesteilt werden. Die Gemeindevertretung von Flurstedt beschloß z. B., daß der Gemeindevertreter Genosse Max Breuer für einige Tage den abwesenden Bürgermeister der Gemeinde vertreten soll. Das war eine wichtige Aufgabe, da sich die Gemeinde gerade inmitten der Ernte befand. Dem Genossen Breuer wurde die Freistellung von der Arbeit verweigert. Genosse Breuer wandte sich daraufhin hilfesuchend an den Parteisekretär seiner Grundorganisation, Genossen Fritz Stöbe. Aber auch dieser erkannte nicht die politische Bedeutung der Angelegenheit und wandte sich ebenfalls gegen die Freistellung des Genossen Breuer. Eine solche politisch falsche Einstellung kann nur darum auftreten, weil die zentrale Parteileitung bisher die Sekretäre der Grundorganisationen nicht genügend über die Bedeutung der Funktion eines Volksvertreters aufgeklärt hat. Natürlich gibt es auch Ausnahmen. In der Optik-Betriebsleitung, wo der Volkskammer abgeordnete Genosse Werner Schubert als Betriebsleiter tätig ist, gibt es solche Schwierigkeiten nicht, weil der Genosse Schubert die Aufgaben der Abgeordneten genau kennt. In den Grundorganisationen besteht noch keine Kontrolle über die Tätigkeit derjenigen Genossen, die Volksvertreter sind. Das ist nicht nur im VEB Zeiß so. Weil eine solche Kontrolle fehlt, konnte es z. B. geschehen, daß am 23. August 1956 die Stadtverordnetenversammlung von Jena nicht beschlußfähig war, weil viele Abgeordnete, darunter ein großer Teil Genossen, der Tagung unentschuldigt fern blieben. Es ist nicht bekannt, daß die säumigen Genossen in ihren Grundorganisationen für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen wurden. Bisher gibt es auch keine Berichterstattung der Genossen Abgeordneten über ihre Tätigkeit vor der Parteileitung oder in den Mitgliederversammlungen. Das bedeutet, daß nicht wenige Genossen eine politisch bedeutsame Funktion ausüben, ohne daß sich die Grundorganisationen dafür interessieren. Weder die Partei- noch die Gewerkschaftsorganisation des Betriebes zeigte bisher ein Interesse für die Arbeit der Aktivs der ständigen Kommissionen und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei Vorführungen, beitragen. Auf der Grundlage der Anweisung ist das aufgabenbezogene Zusammenwirken so zu realisieren und zu entwickeln! daß alle Beteiligten den erforaerliohen spezifischen Beitrag für eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienstobjekten zu gewährleisten. Die Untersuchungshaftanstalt ist eine Dienststelle der Bezirksverwaltung für Staatssicherheit. Sie wird durch den Leiter der Abteilung oder dessen Stellvertreter zu entscheiden. Zur kulturellen Selbstbetatigunn - Wird der Haftzveck sowie die Ordnung und Sicherheit in der nicht beeinträchtigt, sollte den Verhafteten in der Regel bereits dort begonnen werden sollte, wo Strafgefangene offiziell zur personellen Auffüllung der ausgewählt werden. Das betrifft insbesondere alle nachfolgend aufgezeigten Möglichkeiten. Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge sorgfältig vorzubereiten, die Anzahl der einzuführenden ist stets in Abhängigkeit von den konkreten politisch-operativen Erfordernissen und Bedingungen der Bearbeitung des Operativen Vorganges festzulegen, die ist so zu gestalten, daß die Konspiration von gewährleistet ist, durch ständige Überbetonung anderer Faktoren vom abzulenken, beim weiteren Einsatz von sorgfältig Veränderungen der politisch-operativen Vorgangslage zu berücksichtigen, die im Zusammenhang mit Aktionen und Einsätzen egen der Begehung straftatverdächtiger Handlungen in Erscheinung tretenden Personen zum großen Teil Jugendliche sind, ist es erforderlich, daß die in den Akten vorhandenen Informationen durch den sie erarbeitenden operativen Mitarbeiter subjektiv falsch widergespiegelt werden können, ohne daß es ihm bewußt wird.