Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1387

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1387 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1387); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1387 Noch immer aber liegen die Ergebnisse erheblich unter dem Ziel, das sich der Bezirk gestellt hat. Das Büro der Bezirksleitung fand sich nicht damit ab, die Ursachen dieses Zurückbleibens nur in den häufig von parteilosen Arbeitern kritisierten verschiedenen Unzulänglichkeiten des Parteilebens und in den bekannten Unklarheiten über das innere Leben der Partei oder ähnlichen Bedenken zu suchen. Nähere Untersuchungen und eine gründliche Beratung im Büro der Bezirksleitung bestätigten die Ansicht, daß die Gründe dafür tiefer lagen. Wir stellten fest, daß die in einer Anzahl wichtiger Betriebe zeitweise auftretenden Schwierigkeiten in der Planerfüllung ungünstige Auswirkungen auf die politische Massenarbeit der Parteiorganisationen hatten. Es gab arge Versäumnisse mancher Parteisekretäre und Parteileitungen in der Aufklärung der Parteimitglieder über die Ursachen und den Charakter dieser Schwierigkeiten. Die Folge war mangelnde Initiative in der Mobilisierung der Parteimitglieder und der Belegschaften zur Ausmerzung aller betrieblichen Mängel. Dort, wo die Erläuterung unserer großen Perspektiven vernachlässigt und den Werktätigen nicht mehr prinzipiell und offensiv die Politik der Partei erklärt wurde, gerieten unsere Genossen häufig in eine solche Lage, daß sie vor gegnerischen Argumenten zurückwichen und deshalb auch keinen richtigen Ausgangspunkt mehr für die Diskussion mit den Arbeitern hatten, die als Kandidaten für die Partei gewonnen werden sollten. Es kam also darauf an, die ganze Kraft der Parteileitungen darauf zu richten, daß die Parteiorganisationen wieder stärker in die ideologisch-politische Offensive gebracht wurden. Den Werktätigen mußte das politische, ökonomische und soziale Programm der Partei für die nächste Zeit verständlich gemacht werden. Auf alle Fragen der Werktätigen mußten offene Antworten gegeben und ihr Klassen- und Kraftbewußtsein mußte gestärkt werden. Die Lösung dieser schwierigen Aufgaben erforderte eine grundlegende Veränderung deç Arbeitsweise aller Parteileitungen. Das Büro der Bezirksleitung beschloß deshalb Anfang Oktober, die Haupttätigkeit aller Parteileitungen und ihrer Mitarbeiter in die Betriebe zu verlegen. Seit dieser Zeit sind alle geeigneten Funktionäre der Partei, darunter auch die leitenden Genossen der Massenorganisationen und des Staatsapparats, in Dutzenden meist überfüllten Arbeiterversammlungen aufgetreten. Sie haben zahlreiche Aussprachen mit den Werktätigen durchgeführt und so einen Umschwung in der politischen Überzeugungsarbeit erzielt. Das hat die Aktivität vieler Parteimitglieder belebt und ihre Kampfentschlossenheit erhöht. Das Vertrauen der Arbeiter zur Partei festigte sich, und in den wirtschaftlichen Schwerpunkten des Bezirks, vor allem in den Kohlebetrieben, wurden hervorragende Produktionsleistungen vollbracht. Jetzt, wo wir bei der Überwindung der Mängel, die so oft von den parteilosen Arbeitern kritisiert wurden und die sie häufig von dem Schritt zum Eintritt in die Partei abhielten, schneller vorankommen, machen wir auch neue Fortschritte in der Gewinnung der besten Arbeiter als Kandidaten der Partei. Im BKW Nachterstedt erhielt die Parteileitung durch die zahlreichen persönlichen Gespräche, die jetzt die Parteimitglieder mit den Kollegen führen, Kenntnis davon, warum zahlreiche Arbeiter bisher nicht in die Partei eintreten wollten. Diese Arbeiter kritisierten diejenigen Genossen Wirtschaftsfunktionäre, Meister usw., die sich nicht an den Versammlungen im Betrieb beteiligten. In den Mitgliederversammlungen des Abraums und der Hauptwerkstatt setzten;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1387 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1387) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1387 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1387)
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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1956, NW ZK SED DDR, , Seite 1387
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