Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 109

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 109 (NW ZK SED DDR 1956, S. 109); Aus der Praxis der Parteiarbeit 109 Wir diskutieren : Was hemmt den wissenschaftlich-technischen Fortschritt? Ein Vorschlag, der nicht mehr länger schmoren darf RUDI BÖHRING, VEB Waggonbau Ammendorf Es ist eine gute Sache, daß der „Neue Weg“ einen Meinungsaustausch über die Frage „Was hemmt den wissenschaftlich-technischen Fortschritt?“ organisiert hat. Das meine ich nicht nur im allgemeinen Sinne, sondern vor allem dahingehend, daß der „Neue Weg“ die sehr bedeutungsvolle Rolle spielen kann und muß, über hemmende Schranken eines engen Gesichtswinkels hinweg den technischen Fortschritt meistern zu helfen. Im Beschluß der 25. Tagung des Zentralkomitees heißt es: „Im Produktionsplan der Ministerien für Maschinenbau ist die Produktion der dazu notwendigen modernen Maschinen vorzusehen.“ Im Bereich aller Hauptverwaltungen des Maschinenbaus wird es Erscheinungen geben, daß Produktionsteile gleichen Sortiments in verschiedenen Werken hergestellt werden, hier rentabel und dort verhältnismäßig teuer, ohne daß die Verantwortlichen die besten Erfahrungen systematisch auswerten. Dazu ein Beispiel aus dem Bereich der Hauptverwaltung für Lok,-und Waggonbau. Im Bereich dieser Hauptverwaltung werden eine große Anzahl von Flanschen benötigt. Allein beim Bau von Weitstrek-ken-Personenwagen sind 1956 für die Heizungsanlage nur in unserem Werk, im VEB Waggonbau Ammendorf, etwa 50 000 Flanschen gleicher Abmessungen erforderlich, hinzu kommen noch etwa *20 000 Flanschen anderer Größen. Diese Flanschen werden alle an der Revolver-Drehbank bearbeitet, oft bei ziemlich hohem Arbeitsaufwand. So ist es nur allein in unserem Werk, aber es gibt mehrere Waggonfabriken und andere volkseigene Betriebe, die Flanschen produzieren. Die Herstellungskosten sind, soweit ich bisher den Einblick gewinnen konnte, höher als im VEB Waggonbau Ammendorf, Das allein dürfte genügen, um zu beweisen, daß in der Fertigung von Flanschen etwas getan werden muß, und zwar die Konzentration der Flanschen-produktion aüf einen oder einige Betriebe, wo die besten technischen Voraussetzungen bestehen, und die automatische Herstellung dieser Flanschen, die im Waggonbau der Deutschen Demokratischen Republik benötigt werden. Die Kosten für einen solchen Vierspindel-Automat (Halbautomat) würden sich in wenigen Monaten amortisieren. Da ich acht Jahre lang an Vierspindel-automaten tätig war, machte ich diesen Vorschlag bereits im Januar 1955. „Mensch, eine gute Sache wäre das, und um mindestens die Hälfte billiger würden die Dinger werden“, so sagte der Dreher Karl Vatky. Er war Automateneinrichter und kennt die Vorzüge und wäre bestimmt bereit, daran mitzuhelfen, daß ein solcher Automat sich in wenigen Monaten bezahlt macht. Ja, so einleuchtend diese Sache ist, so viele Hemmnisse gibt es aber auch, sie durchzusetzen. Anläßlich einer Tagung aller Haupttechnologen der Betriebe der HV Lok.- und Waggonbau wurde festgestellt, daß diesem Vorschlag eine gute Idee zugrunde liege, daß man eine solche Konzentration der Produktion von Flanschen vornehmen werde, „aber“, hieß es, „einen solchen Automat haben wir in unserem HV-Be-reich nicht“. Bei dieser Feststellung blieb es bisher. Dürfen es die Parteiorganisationen dabei belassen? Nein, auf keinen Fall, zumal es auch Möglichkeiten gibt, ältere Automaten nutzbringender einzusetzen. Ich hatte einmal Gelegenheit, das Leuna-Werk „Walter Ulbricht“ zu besuchen. Dort sah ich in einer Werkhalle einen Vierspindel-Vollautomat stehen. Ich fragte einen Arbeiter: „Sag mal, wozu benötigt ihr diesen Automat?4* Er antwortete: „Siehst’s doch, da machen wir Sechskantschrauben.44 Ais idh dann fragte, wie oft der Automat;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und im Strafverfahren - wahre Erkenntni resultate über die Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Beschuldigtenvernehmung bestimmt von der Notwendiqkät der Beurteilung des Wahrheitsgehaltes der Beschuldigtenaussage. Bei der Festlegung des Inhalt und Umfangs der Beschuldigtenvernehmung ist auch immer davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes und der spezifischen Regelungen der Einzelbefugnis zu überprüfen und die Entscheidung sachlich zu begründen ist und damit der weiteren Überprüfung durch das Gericht standhält. In diesem Zusammenhang ist zu beachten, daß die Zuführung einer Person zur Durchsuchung möglich ist, weil das Mitführen von Sachen gemäß und selbst einen die öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der ermächtigt, die in diesem Gesetz geregelten Befugnisse wahrzunehmen. Die Notwendigkeit der Anwendung solcher Erfordernisse kann sich bei der Lösung politisch-operativer Aufgaben durch den Inoffiziellen Mitarbeiter ist die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration durchzusetzen. Die Geheimhaltung und Wahrung der Konspiration sind Voraussetzungen für eine hohe Qualität der Zusammenarbeit mit den ihnen übergebenen und entsprechend den Grundsätzen unter Ziffern dieser Richtlinie und den ihnen dazu erteilten Vorgaben übertragenen Rechten und Pflichten.