Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 19/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 19/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 19/24); Foitsetzung von Seite 21 Genosse Moritz ließ sich nicht entmutigen und überlegte, wie er trotzdem mit den Menschen ins Gespräch kommen könnte. Er wandte sich an den Hausvertrauensmann und unterhielt sich mit ihm darüber, ob es z. B. irgendwelche Schwierigkeiten mit der Hausverwaltung gebe, ob ihm irgendwelche persönlichen Sorgen der einzelnen Familien bekannt seien, welche Berufe die Hausbewohner ausüben oder in welchem Betrieb sie arbeiten usw. Nicht immer konnte ihm der Hausvertrauensmann alle Fragen beantworten, weil er sich noch zuwenig mit seiner eigentlichen Aufgabe, nämlich eine vertrauensvolle Verbindung zwischen den Staatsorganen und der Bevölkerung herzustellen, deren Wünsche und Beschwerden zu beachten und weiterzuleiten, beschäftigt hatte. Aber auch die kleinsten Informationen halfen dem Genossen Moritz, in seiner Überzeugungsarbeit bei den persönlichen Interessen und Sorgen der Familien anzuknüpfen, wenn er sie ein zweites oder drittes Mal aufsuchte. Meistens war dann der Kontakt sehr schnell gefunden. Es wurden Fragen gestellt, Wünsche geäußert, Vorschläge gemacht, aber es wurde auch Kritik geübt. Manches beantwortete Genosse Moritz sofort, alles übrige notierte er sich und bat die Einwohner, in die Hausversammlungen zu kommen, in denen er ihnen über alle anderen ungeklärten Probleme Auskunft geben und ihnen zeigen würde, wie sie selbst dazu beitragen könnten, Schwierigkeiten oder Mißstände zu beseitigen. Genosse Moritz vereinbarte dann mit ihnen gemeinsam den Termin der Versammlung und erreichte, daß zur Versammlung tatsächlich 80 bis 85 Prozent der Eingeladenen kamen. Sorgfältig bereitete sich Genosse Moritz auf die Versammlung vor. Solche Fragen der Hausbewohner, die die Arbeit der Staats-, Wirtschafts- und Handelsorgane oder der Massenorganisationen usw. betrafen, besprach er dort und ließ sich sagen, was von ihnen zur Beseitigung der kritisierten Mißstände getan wird. Manche Mängel wurden sofort an Ort und Stelle behoben. Darüber berichtete Genosse Moritz dann in den Versammlungen, in denen die Haus- und Hofgemeinschaften gebildet werden sollten und verband dabei diese die Bevölkerung interessierenden Fragen mit den politischen Problemen. Er zeigte der Bevölkerung gleichzeitig, wie sie selbst mithelfen könnte, den neuen Kurs im Kampf um den Frieden und die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands durchzusetzen. Genosse Moritz sagte den Hausbewohnern alles mit klaren und einfachen Worten und erklärte ihnen die politischen Probleme an praktischen Beispielen aus dem täglichen Leben. Dadurch gewannen sie Interesse an den Versammlungen. Genosse Moritz machte dabei die Erfahrung, daß es unzweckmäßig ist, wenn Genossen mit einem fertig ausgearbeiteten Referat in die Versammlungen gehen. Sie reden dann oft über die Köpfe der Bevölkerung hinweg, und es kommt keine Diskussion in Gang. Manche Genossen haben allerdings Angst vor dem Sprechen, aber diese Hemmungen verlieren sie, wenn sie sich gründlich auf die Versammlungen vorbereiten und sich mit den täglichen Argumenten aueeinandersetzen. Dabei müssen ihnen natürlich die Parteiorganisationen helfen, in den Mitgliederversammlungen darüber diskutieren und die Aufmerksamkeit der Genossen auf die wichtigsten Probleme hinlenken. In den Versammlungen gab es dann meistens eine rege Diskussion. Man diskutierte vor allen Dingen darüber, wie sich nun der neue Kurs der Partei und Regierung für die Bevölkerung in Torgelow auswirkt, in welchem Maße sich das im persönlichen Leben jeder Familie bemerkbar macht und was die Amis mit ihrer Paketprovokation bezwecken wollen. Es wurde auch kritisiert, daß die Handels- und Wirtschaftsorgane und der Konsum noch zu bürokratisch arbeiten und die Wünsche und Bedürfnisse der Bevölkerung nicht genügend beachten usw. Diese und ähnliche Fragen wurden dann gemeinsam geklärt und Genosse Moritz gab den Hausbewohnern Hinweise, wie sie durch ihre Arbeit in der Hausgemeinschaft an der Verbesserung ihres Lebens mithelfen könnten. „Das war keine leichte Arbeit“, sagte Genosse Moritz, „aber noch mehr Schwierigkeiten machten die Wahlen der Leitungen der Haus- und Hofgemeinschaften, denn niemand wollte diese Funktion übernehmen.“ Wie Genosse Moritz dann weiter berichtete, wurde er dabei gar nicht oder nur wenig von den Genossen, die zu der neugebildeten Hausgemeinschaft gehörten, unterstützt. Diese traten oft kaum als Mitglieder unserer Partei in Erscheinung. Durch seine Beharrlichkeit, indem er die Teilnehmer davon überzeugte, daß der Wille zur Mitarbeit das Entscheidende für die Übernahme einer Funktion ist, und daß es notwendig ist, eine solche Leitung zu wählen, gelang es ihm dann doch immer, daß sich einige Hausbewohner dazu bereit erklärten. Genosse Moritz ist noch nicht mit seiner Arbeit zufrieden. Obwohl seine Arbeit erfolgreich war, weiß er nicht, ob er immer alle Fragen richtig beantwortet hat und ob er die Arbeit der Hausgemeinschaften richtig organisiert hat. Von seiner Parteiorganisation erhielt er keine Anleitung, wie er es machen sollte, sondern es wurde ihm und den anderen Genossen seiner Parteiorganisation im VEB GUS vom Parteisekretär, dem Genossen Appelgrün, lediglich der Beschluß des Zentralkomitees über die Arbeit der Nationalen Front noch einmal erläutert. Ein Erfahrungsaustausch fand nicht statt. Die Parteiorganisation forderte von den Genossen auch keine Rechenschaft über die Erfüllung ihrer Aufgaben und kontrollierte die Arbeit der Genossen nicht. Auch die anderen Parteiorganisationen in Torgelow kümmerten sich bisher wenig um die Durchführung des Beschlusses über ißre Arbeit in der Nationalen Front. Sie zeigen wenig Interesse für diese Aufgabe. An einer Beratung zum Beispiel, zu der der Ortsausschuß der Nationalen Front in Torgelow sämtliche Parteisekretäre eingeladen hatte, nahm keiner dieser Sekretäre teil und zu einer anderen Beratung über die Arbeit der Nationalen Front erschienen von 100 'eingeladenen Funktionären unserer Partei nur 40. Nur wenige Genossen, wie z. B. der Genosse Moritz, arbeiteten bisher in Torgelow aktiv in der Nationalen Front mit. Deshalb waren in Torgelow vor kurzem erst 131 Haus- und Hofgemeinschaften, das ist nicht einmal die Hälfte, gebildet worden. Es genügt aber nicht, daß nur einzelne Genossen vorbildliche Arbeit leisten, sondern es kommt darauf an, daß alle Genossen mitarbeiten. Die Erziehungsarbeit in den Parteiorganisationen muß sich so auswirken, daß jeder Genosse in seinem Haus oder im Nachbarhaus ständige Kleinarbeit leistet; denn schon dadurch wird die politische Massenarbeit in dgn Haus- und Hofgemeinschaften breit entfaltet, werden Mängel und Schwächen schnell überwunden. Die Kreisleitung Ückermünde hat wohl einen guten Beschluß gefaßt, aber sie hat ihn nicht bis zu Ende durch- 2A;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit der Einleitung der das Vorliegen der Voraussetzungen für die Androhung der Untersuchungshaft zu prüfen. Das endet entsprechend den Ergebnissen der Ermittlungstätigkeit mit der - Einstellung des Übergabe der Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege ermöglichen. In der Untersuchungspraxis Staatssicherheit hat diese Entscheidungsbefugnis der Untersuchungsorgane allerdings bisher keine nennenswerte Bedeutung. Die rechtlichen Grundlagen und Möglichkeiten der Dienst-einheiten der Linie Untersuchung im Staatssicherheit im strafprozessualen Prüfungsstadium zwecks Prüfung von Verdachtshinweisen zur Klärung von die öffent liehe Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalten mittels Nutzung der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gemeinsamen Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der НА und der Abtei lung zu erfolgen. In enger Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie und sind mit den Leitern der medizinischen Einrichtungen die erforderlichen Vereinbarungen für die ambulante und stationäre Behandlung Verhafteter und die durch Staatssicherheit geforderten Bedingungen für die Sicherung der ebenfalls zum persönlichen Eigentum solcher Personen zählender! Gewerbebetriebe, der Produktionsmittel und anderer damit im Zusammenhang stehender Sachen und Rechte. Heben der müsse!:, hierbei die Bestimmungen des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft, zur kurzfristigen Beseitigung ermittelter Mißstände und Wiederherstellung :. yon Sicherheit und. Ordnung, sowie, zur -Durchführung-. Von Ordhungsstrafverfahren materieller Wiedergutmachung.