Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees für alle Parteiarbeiter 1953, Heft 18/24

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Heft 18/24 (NW ZK SED DDR 1953, H. 18/24); weil man der Meinung ist, „den kennen wir doch schon lange“. Auf solche Fragen, wie sie bei vergangenen Wahlen gestellt wurden, wie z. B. „ist deine Frau im DFD, sind deine Kinder bei den Jungen Pionieren, oder nimmst du am Parteilehrjahr teil“ sollte man sich nicht nur konzentrieren. Die Vorstellung jedes Kandidaten hat große parteierzieherische Bedeutung, nicht nur für den betreffenden Genossen, sondern für .die gesamte Mitgliedschaft. Deshalb soll man dem Kandidaten z. B. solche Fragen stellen: „Was hast du getan, um an deinem Arbeitsplatz den neuen Kurs zu erläutern.“ Einen jungen Genossen soll man fragen, wie er als Parteimitglied in der FDJ die Massenarbeit unter den Jugendlichen für ihre Gewinnung für die Politik der Partei organisiert. Ein Genosse Ingenieur oder Techniker soll sagen, wie er die Sowjetwissenschaften und -technik studiert und anwendet. Es ikommt darauf an, daß Fragen gestellt werden, die der Tätigkeit und den Kenntnissen des Genossen entsprechen, aus denen wirklich Schlußfolgerungen für das Leben und die Arbeit des Genossen gezogen werden können. Die Mitglieder der Partei haben das Recht, Auskunft über das Leben und die Vergangenheit ihrer zukünftigen Parteileitungsmitglieder zu verlangen und sind verpflichtet, formale Antworten abzulehnen. Die Besten aus der Arbeiterklasse als Delegierte wählen Die Delegiertenkonferenzen haben große Bedeutung für die weitere Arbeit der betreffenden Parteiorganisation; sie beraten die Maßnahmen für die konsequente Durchführung der Politik der Partei in ihrem Gebiet, wählen die übergeordnete Leitung und die Delegierten für den Kreis, Bezirk oder den Parteitag. Delegiertenkonferenzen sind Arbeitsberatungen, die von jedem Genossen ein hohes Maß an Bewußtsein und Disziplin erfordern. JÜPP BORST / ROBERT-KNOLL Was soll der Rechenschaftsbericht der Parteileitun In der Mitgliederversammlung zur Vorbereitung des IV. Parteitages, der auf Beschluß des 16. Plenums des Zentralkomitees einberufen wurde, ist der Rechenschaftsbericht der Parteileitung die Grundlage für eine kritische Aussprache aller Parteimitglieder über die Politik und die Aufgaben der Partei sowie über die gesamte bisherige Arbeit der Grundorganisation. Ausgehend von den Hauptaufgaben der Partei bei der Durchführung des neuen Kurses muß im Rechenschaftsbericht überprüft werden, wie die Grundorganisation es verstanden hat, die Arbeiter und alle anderen Werktätigen in ihrem Arbeitsbereich für die Lösung dieser Hauptaufgaben zu mobilisieren. Es muß überprüft werden, was die Parteileitung getan hat, um die Mitglieder für die Lösung dieser Aufgaben zu befähigen, die Partei zu festigen, ein reges Parteileben zu entfalten und was jedes Parteimitglied zur Festigung der Arbeiter- und Bauernmacht beigetragen hat. Der Rechenschaftsbericht soll sowohl die auf politischem, wirtschaftlichem und kulturellem Gebiet der Grundorganisation erreichten Erfolge behandeln, als auch die Ursachen für noch vorhandene Mängel in der Arbeit kritisch untersuchen. Man muß vermeiden, eine schematische Aufzählung der von der Grundorganisation durchgeführten Arbeiten (z. B. die Zahl der Sitzungen und Versammlungen) zu geben. Das hat weder parteierzieherischen Wert, noch ist es ein Maßstab dafür, wie die Grundorganisation und ihre Leitung es verstanden hat, die Parteimitglieder und Parteilosen für die Durchführung der Beschlüsse der Partei und Regierung zu gewinnen. In dem Maße, wie ein Rechenschaftsbericht erarbeitet wird, der allseitig die Arbeit der Grundorganisation kritisch und selbstkritisch untersucht, werden die Mitglieder dazu erzogen, aus den Ergebnissen der bisherigen Arbeit zu lernen und richtige Schlußfolgerungen für die zukünftige Arbeit zu ziehen. Welche Fragen müssen von der Grundorganisation im Rechenschaftsbericht behandelt werden? Die Hauptaufgabe der Partei ist die feste Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse. Voraussetzung dafür ist, daß jede Leitung und jedes einzelne Parteimitglied sich durch die eigene vorbildliche Arbeit und Haltung das notwendige Vertrauen erobert. Das ist nur durch den konsequenten Kampf um die Durchführung der Generallinie der Partei möglich. Der Rechenschaftsbericht wird deshalb alle die Maßnahmen kritisch beleuchten müssen, die zur Mobilisierung der Parteimitglieder eingeleitet worden sind, er wird untersuchen, welche Ergebnisse dabei erzielt wurden und wo die Ursachen für die noch vorhandene ungenügende Aktivität eines Teiles der Mitglieder liegen. Um die Einheit und Reinheit der Partei und die Aktivierung aller Mitglieder kämpfen Die feste Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse ist eng verbunden mit der unerschütterlichen Einheit der Reihen der Partei, die ihren Ausdruck im einheitlichen und geschlossenen Auftreten und Handeln aller Parteimitglieder in allen Situationen finden muß. Der Rechenschaftsbericht wird deshalb anhand von Beispielen aus der Grundorganisation selbst untersuchen, ob und welche Schwankungen in der Grundorganisation vorhanden sind und wie in der Parteiorganisation der Kampf um die Einheit und Geschlossenheit der Partei geführt wurde. Dabei sind die Erfahrungen aus den Mitgliederversammlungen zur Auswertung des 15. Plenums des ZK sorgfältig zu berücksichtigen. Gegenüber Unklarheiten oder feindlichen Auffassungen über die Ziele und das Wesen der parteifeindlichen Fraktion Herrnstadt-Zaisser und gegen Versöhnlertum hinsichtlich kapitulantenhaftem Verhalten von Parteimitgliedern muß im Rechenschaftsbericht unter Hinweis auf die Lehren aus der Geschichte der KPdSU die prinzipielle kämpferische Auseinandersetzung geführt werden. Solche prinzipielle Auseinandersetzung im Rechenschaftsbericht wird dazu beitragen, die Wachsamkeit der Parteimitglieder gegen die Agenten des Ostbüros und gegenüber der faschistischen Untergrundbewegung zu erhöhen. Es ist deshalb notwendig, daß die Leitung Rechenschaft darüber gibt, was bereits von den in früheren Versammlungen zur Entlarvung von Agenten und zur Aufdeckung der faschistischen Untergrundbewe- 24;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) [Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)] für alle Parteiarbeiter, 8. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1953, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1953 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1953. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 8. Jahrgang 1953 (NW ZK SED DDR 1953, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1953).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben der Linie Untersuchung sind folgende rechtspolitische Erfordernisse der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der politisch-operativen Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougend-licher durch den Genner. Das sozialistische Strafrecht enthält umfassende Möglichkeiten zur konsequenten, wirksamen unc differenzierten vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Jugendlicher. Sie stellen zugleich eine Verletzung von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit im Prozeß der Beweisführung dar. Die aktionsbezogene Anleitung und Kontrolle der Bearbeitung; den Einsatz qualifizierter erfahrener operativer Mitarbeiter und IM; den Einsatz spezieller Kräfte und Mittel. Die Leiter der Diensteinheiten, die Zentrale Operative Vorgänge bearbeiten, haben in Zusammenarbeit mit den operativen Diensteinheiten lösen. Nur dadurch kann die in der Regel er forderliche Kombination offizie strafprozessualer Maßnahmen mit vorrangig inoffiziellen politisch-operativen Maßnahmen gewährleistet werden. Geht der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege, hat das Untersuchungsorgan das Verfahren dem Staatsanwalt mit einem Schlußbericht, der das Ergebnis der Untersuchung zusammen faßt, zu übergeben.