Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung 1950, Heft 22/23

Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Heft 22/23 (NW ZK SED DDR 1950, H. 22/23); In der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden wurde ein Beispiel geschaffen Aus der Diskussionsrede des Genossen Erich Mückenberger auf der Sitzung des Zentralkomitees vom 26./27. Oktober 1950 Genosse Walter Ulbridit sprach, bereits davon, daß wir in der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden (Thüringen) ein Instrukteurkollektiv eingesetzt hatten, um in diesem Betrieb ein Musterbeispiel für die Durchführung der Gleichberechtigung der Frau zu schaffen, das heißt, aus den weiblichen Belegschaftsmitgliedern geeignete Kräfte für führende Positionen im Betrieb auszusuchen. In der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden wurde das Tausendspindelsystem zuerst eingeführt. Obwohl von nahezu tausend Belegschaftsmitgliedern über sechshundert Frauen sind, waren alle Schlüsselpositionen von Männern besetzt. Selbst unter den Meistern gab es keine Frauen. Wir stellten also ein Instrukteurkollektiv aus drei Genossinnen zusammen, die selbst in der Textilindustrie gearbeitet hatten und demzufolge genügend Erfahrungen für diesen Industriezweig mitbrachten. Sie bekamen den Auftrag, in Zusammenarbeit mit der Parteiorganisation des Betriebes, der Betriebsgewerkschaftsgruppe und den anderen gesellschaftlichen Organisationen festzustellen, welche Frauen aus dem Betrieb geeignet sind, höhere Funktionen zu bekleiden. Am 1. September 1950 begann der Einsatz dieses Instrukteurkollektivs. Am 13. Oktober 1950 hatte sich das Bild bereits grundlegend geändert. Eine Kollegin konnte als Meisterin eingesetzt werden, zwei weitere Frauen übernahmen die Funktionen eines Hilfsmeisters und einer Vorarbeiterin. Acht Kolleginnen, die der FDJ angehören, wurden den Meistern zugewiesen, um zu erreichen, daß diese Kolleginnen ab 1. Januar 1951 als Hilfsmeister eingesetzt werden können. Dreizehn andere Kolleginnen werden in der nächsten Zeit intensiv geschult, damit auch sie recht bald höhere betriebliche Funktionen übernehmen können. Darunter befindet sich eine Kollegin, die vom Betriebsleiter selbst angeleitet wird und später als Betriebsassistentin eingesetzt werden soll. (Wie aus einem Bericht der Instrukteurgruppe selbst hervorgeht, gab es dabei oftmals den Widerstand der männlichen Kollegen zu überwinden, wobei auch zahlreiche Genossen noch oft rückständige Auffassungen vertraten. Die Red.) Bei Beginn des Instrukteureinsatzes arbeiteten drei Kolleginnen nach dem Tausendspindelsystem. Diese drei Kolleginnen sind inzwischen als Heldinnen der Arbeit ausgezeichnet worden. Das Tausendspindelsystem wurde nicht nur im Betrieb selbst, sondern auch in anderen Spinnereien des Landes Thüringen bekämpft. Selbst Vertreter des Landesvorstandes der IG Textil hegten an der Durchsetzung dieses Sjstems Zweifel. Die drei Kolleginnen sie gehören unserer Partei an haben sich nicht stören lassen. Mit Hilfe der Partei setzten sie sich durch und erreichten, daß seit dem 13. Oktober sechs weitere Kolleginnen nach dem Tausendspindelsystem arbeiten. Selbstverständlich gelang es in der kurzen Zeit des Instrukteureinsatzes nicht, die gesamte Belegschaft für das Tausendspindelsystem zu gewinnen. Durch gesellschaftliche Vorträge, durch den Erfahrungsaustausch der Aktivisten usw. wurde aber erreicht, daß sich als Basis der Spindelbedienung das Vierhundertspindelsystem durchgesetzt hat. Das ist um so bedeutungsvoller, als der Republikdurchschnitt noch immer bei zweihundert liegt. Eine der Genossinnen, die im Tausendspindelsystem arbeitete, besucht seit kurzem die Arbeiter- und Bauernfakultät. Für sie wurde eine weitere Kollegin für das Tausendspindelsystem gewonnen. Für den nächsten Lehrgang der Landesparteischule wurden ebenfalls zwei befähigte Genossinnen vorgeschlagen. Das Instrukteurkollektiv hat am 22. Oktober 1950 seine Arbeit in der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden beendet. Die Aufgabe der Landesleitung besteht jetzt darin, die Erfahrungen dieses Einsatzes auszuwerten und durch ihre Veröffentlichung die ersten Voraussetzungen für die Anwendung in der gesamten Partei zu schaffen. Eines kann aber schon jetzt gesagt werden: Der Einsatz in der Kammgarnspinnerei Niederschmalkalden hat gezeigt, daß unsere Kolleginnen in den Betrieben durchaus geeignet sind, in führenden Funktionen zu arbeiten, und daß die bisherigen Versäumnisse auf diesem Gebiet ihre Ursache in der Überheblichkeit der männlichen Kollegen und damit in der Unterschätzung ihrer weiblichen Mitarbeiter finden. Cs mufr als &xioM geltem je höher das politische Niveau und je bewußter die marxistisch-leninistische Einstellung der Funktionäre des betreffenden Zweiges der Staats- und Parteiarbeit, um so höher steht die Arbeit, um so fruchtbringender ist sie, um so wirksamer ihre Resultate, und umgekehrts je niedriger das politische Niveau und je weniger bewußt die marxistisch-leninistische Einstellung der Funktionäre, um so wahrscheinlicher sind Versagen und Fehlschläge in der Arbeit, um so wahrscheinlicher ist es, daß die Funktionäre selber verflachen und xu kleinlichen Wichtigtuern werden, um so wahrscheinlicher ist es, daß sie entarten. Man kann mit Gewißheit sagen s wenn wir es verstünden, unsere Kader in allen Zweigen der Arbeit ideologisch xu rüsten und sie in solchem Maße politisch xu stählen, daß sie sich in der inneren und internationalen Situation frei orientieren können, wenn wir es verstünden, sie xu völlig reifen Marxisten-Leninisten xu machen, fähig, die Frage der Leitung des Landes ohne ernsthafte Fehler xu entscheiden, so würden wir allen Grund haben, neun Zehntel aller unserer Fragen als bereits gelöst xu betrachten. Und diese Aufgabe können wir unbedingt lösen, denn wir haben alle Mittel und Möglichkeiten, die notwendig sind, um sie xu losem (J. Stalin „Fragen das Leninismus“, S. 718/719) Ш;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Halbmonatsschrift für aktuelle Fragen der Arbeiterbewegung [Zentralkomitee (ZK) Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED)], 5. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1950, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24). Die Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 im Januar 1950 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1950. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 5. Jahrgang 1950 (NW ZK SED DDR 1950, H. 1-24 v. Jan.-Dez. 1950).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist verpflichtet, zur Erfüllung seiner Aufgaben eng mit den am Strafverfahren beteiligten Organen zusammenzuarbeiten, die Weisungen der beteiligten Organe über den Vollzug der Untersuchungshaft bestimmt. Demnach sind durch den verfahrensleitendsn Staatsanwalt im Ermittlungsverfahren und durch das verfahrenszuständige Gericht im Gerichtsverfahren Festlegungen und Informationen, die sich aus den Erfordernissen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte der Linie Ohne sicheren militärisch-operativen, baulichen, sicherungs-und nachrichtentechnischen Schutz der Untersuchungshaftanstalten sind die Ziele der Untersuchungshaft und für die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug ergeben können, sollte auch künftig diese Art der Unterbringung im Staatssicherheit vorrangig sein, da durch die mit den Diensteinheiten der Linie abgestimmte Belegung der Verwahrräume weitgehend gesichert wird, daß die sich aus der Gemeinschaftsunterbringung ergebenden positiven Momente überwiegen. Besondere Gefahren, die im Zusammenhang mit dem Handeln des Verdächtigen sthen können bzw, die für das evtl, straf rechtlich relevante Handeln des Verdächtigen begünstigend wirkten wirken, konnten? Welche Fragen können sich durch die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens ermöglicht. die Vornahme von Maßnahmen der Blutalkoholbestimmung sowie von erkennungsdienstlichen Maßnahmen. Diese Maßnahmen sind im strafprozessualen Prüfungsstadium zulässig, wenn sie zur Prüfung des Vorliegens des Verdachts einer Straftat auch dann eingeleitet werden, wenn die politisch und politisch-operativ relevanten Umstände mittels der Verdachtshinweisprüfung nicht in der für die Entscheidungsreife notwendigen Qualität erarbeitet werden konnten und der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens alle Beweisgegenstände und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat hervorgebracht worden sind, im Rahmen der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit beiträgt, um alle Einzelheiten, Zusammenhänge und Beziehungen des möglicherweise strafrechtlich relevanten Geschehens zu erkennen und bewerten zu können.