Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 906

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 906 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 906); Staatliche Plankommission 1. Durchführungsbestimmung sowie der Notariatskostenordnung, alle vom 5. 2. 1976 (GBl. I 1976, Nr. 6). S. N. werden durch den Minister der Justiz bzw. in seinem Auftrag durch die Direktoren der Bezirksgerichte angeleitet und kontrolliert. Vom Minister der Justiz werden die Leiter der S. N. ernannt und die Notare berufen. Zum Notar können Bürger der DDR berufen werden, die dem Volk und seinem Staat treu ergeben sind, die erforderliche Charakterfestigkeit und Lebenserfahrung besitzen und über eine entsprechende juristische Qualifikation verfügen. Gegen die Entscheidungen der S. N. ist die Beschwerde zulässig. Sie ist bei dem S. N. einzulegen, das die Entscheidung getroffen hat. Hilft das S. N. nach eigener Überprüfung der Beschwerde nicht ab, entscheidet über sie das zuständige Kreisgericht. Staatliche Plankommission (SPK): Organ des Ministerrates der DDR für die gesamtstaatliche Planung der Entwicklung der Volkswirtschaft und die Kontrolle der Durchführung der Pläne. Die SPK konzentriert sich in ihrer Tätigkeit auf die weitere Durchsetzung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik und damit auf die Durchführung der vom X. Parteitag der SED beschlossenen ökonomischen Strategie für die 80er Jahre. Sie nutzt hierbei bewußt die ökonomischen Gesetze des Sozialismus aus und sichert die notwendigen Proportionen der volkswirtschaftlichen Entwicklung und die Bilanzierung der Pläne. Die SPK ist gegenüber dem Ministerrat für die Ausarbeitung der volkswirtschaftlich koordinierten und bilanzierten Entwürfe der Fünfjahrpläne und der Jahresvolkswirtschaftspläne verantwortlich. Sie hat die Verbindung der Fünfjahrplanung mit der Jahresplanung zu gewährleisten und zu sichern, daß die Aufgaben und 906 Entwicklungsziele des Fünfjahrplanes mit den Jahresvolkswirtschafts-plänen unter Berücksichtigung der neuen Ergebnisse aus der analytischen Tätigkeit, der langfristig konzeptionellen Arbeit und der Plandurchführung präzisiert und verwirklicht werden. Die SPK leistet im Zusammenwirken mit den anderen zentralen Staatsorganen und den Räten der Bezirke vor allem zur Vorbereitung des Fünfjahrplanes eine kontinuierliche, langfristig konzeptionelle Arbeit, die auf die Sicherung des notwendigen Erkenntnis-vorlaufes, insbesondere auf den Gebieten des wissenschaftlich-technischen Fortschritts, der Entwicklung der Produktionsstruktur, der Standortverteilung der Produktivkräfte und der * sozialistischen ökonomischen Integration, gerichtet ist. Die SPK leitet im Aufträge des Ministerrates die Ausarbeitung und Bilanzierung der Pläne und sichert die Einheit von langfristig konzeptioneller Arbeit, Fünfjahr- und Jahrespla-nung der Volkswirtschaft, von zweiglicher und territorialer Entwicklung sowie von Analyse und Kontrolle der Plandurchführung zur Gewährleistung der planmäßigen proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft. Sie hat mit der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung die Grundproportionen und Verflechtungen der Volkswirtschaft zu planen und die Übereinstimmung zwischen den materiellen und finanziellen Beziehungen im volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozeß zu gewährleisten. Auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei- und Staatsführung bereitet die SPK ausgehend von der Analyse und Kontrolle des volkswirtschaftlichen Reproduktionsprozesses bei der Ausarbeitung und Durchführung der Pläne zur Durchsetzung der planmäßigen proportionalen Entwicklung der Volkswirtschaft und der stabilen und kontinuierlichen Planerfüllung Entscheidungen für;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Zusammenarbeit mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Linie . Die Durchsuchung inhas-a?; -Personen und deren mitgeführten ,Sa hbh und; andben Gegenstände, eine wichtige politisch-opcrative Maßnahme des Aufnahme- prozess. Die politisch-operative Bedeutung der Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände bedarf gemäß Absatz keiner Anordnung des Staatsanwaltes und richterlichen Bestätigung. Zur Durchsuchung Personen und derenmitgeführ-ten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismaterial innerhalb des Aufnahmeprozesses und die dabei zu lösenden Aufgaben durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.