Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 88

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 88 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 88); Arbeitsrecht 88 Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft, auf Teilnahme am kulturellen Leben sowie auf materielle Sicherheit bei Krankheit und Unfällen) für die Werktätigen weiter aus. Das A. garantiert, daß die Werktätigen ständig entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen und der persönlichen Qualifikation freiwillig und bewußt am gesellschaftlichen Arbeitsprozeß teilnehmen können; daß sie das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben im Betrieb mitgestalten und vor allem durch ihre Gewerkschaft noch umfassender und sachkundiger an der Leitung und Planung mitwirken können. Das A. fördert die verantwortungsbewußte Wahrnehmung der Grundrechte und der ehrenvollen Pflicht zur Leistung gesellschaftlich nützlicher Tätigkeit. Es ist darauf erichtet, die ► Arbeite- undLebens-edingungen der Werktätigen in den Betrieben planmäßig zu verbessern und die allseitige Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit zu fördern. Das A. regelt auch Beziehungen der Lenkung der Arbeitskräfte, der *■ Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten, der Kontrolle des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, der Kontrolle über die Einhaltung des sozialistischen A. sowie der Entscheidung von Arbeitsstreitigkeiten. Das A. ist wie unser gesamtes sozialistisches Recht Ausdruck der Macht der Arbeiterklasse und hat die Aufgabe, die Beziehungen der Werktätigen im Arbeitsprozeß entsprechend dem sozialistischen Charakter der ► Arbeit und den von den Anschauungen der Arbeiterklasse bestimmten Prinzipien der sozialistischen * Arbeitsmoral zu gestalten. Es ist ein wichtiges Instrument des Staates zur Lösung der Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschafi in Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Seine Rechtsnormen regeln verbindlich die Beziehungen der Werktätigen und der Betriebe im ge- sellschaftlichen Arbeitsprozeß auf der Grundlage der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation mit dem Ziel, ein hohes Entwicklungstempo der Produktion zu sichern, ihre Effektivität zu erhöhen, indem sie den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und das Wachstum der Arbeitsproduktivität fördern. Mit Hilfe der Vorschriften des A. sichert der sozialistische Staat den erreichten Stand des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes. Gleichzeitig schafft er aber auch die Voraussetzungen zur weiteren planmäßigen Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen im Rahmen des sozialpolitischen Programms. Von besonderer Bedeutung für die Verwirklichung des A. ist die Mitwirkung der Werktätigen an der Leitung und Planung der Produktion im Betrieb und die Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen entsprechend dem Grundsatz von Einzelleitung und Mitgestaltung der Werktätigen. Die Werktätigen haben unter Führung der Partei der Arbeiterklasse Anteil an der Entwicklung, Gestaltung und Anwendung des A. sowie der Kontrolle seiner konsequenten Einhaltung. Von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung und Durchsetzung des A. ist die Tätigkeit des ► Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes als Klassenorganisation bei der Wahrung der Interessen der Werktätigen. Gemäß Art. 45 der Verfassung der DDR und dem Arbeitsgesetzbuch sowie den auf seiner Grundlage erlassenen arbeitsrechtlichen Bestimmungen haben die Gewerkschaften aktiven Anteil an der Gestaltung der sozialistischen Rechtsordnung. Sie besitzen Gesetzesinitiative und das Recht, über alle die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen betreffenden Fragen mit staatlichen Organen, Betriebsleitungen und anderen wirtschaftsleitenden Organen Vereinbarungen abzuschließen. Das geschieht vor allem durch Rahmen-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung hat sicherzustellen, daß die Angehörigen zielgerichtet und wirksam zur Erfüllung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes eingesetzt werden. Er veranlaßt die Organisation und Planung des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes haben gegenüber den Inhaftierten und Strafgefangenen Weisungsrecht. Das Weisungsrecht bezieht sich auf - die Durchsetzung dieser Dienstanweisung, die Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung und - die Durchsetzung der Ordnungs- und Verhaltensregeln sowie die Nichtbefolgung der Weisungen der Mitarbeiter der Untersuchungshaftanstalten, zum Beispiel das Nichtaufstehen nach der Nachtruhe, das Nichtverlassen des Verwahrraumes zur Vernehmung, zum Aufenthalt im Freien in Anspruch zu nehmen und die Gründe, die dazu führten, ist ein schriftlicher Nachweis zu führen. eigene Bekleidung zu tragen. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren durch das Gericht erteilt. Das erfolgt auf der Grundlage von Konsularvertrg auch nach dem Prinzip der Gegenseitigkeit. In den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wird unter Beachtung der Ziele der Untersuchungshaft ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die sundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eine hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt und auch danach Beweismittel vernichten, verstecken nicht freiwillig offenbaren wollen. Aus diesen Gründen werden an die Sicherung von Beweismitteln während der Aufnahme in der Untersuchungshaftanstalt und auch danach, insbesondere während der Körperdurchsuchung und der Durchsuchung der Bekleidung sowie der mitgeführten Gegenstände verhafteter Personen, hohe Anforderungen gestellt.