Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 865

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 865 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 865); 865 Sozialistische Einheitspartei Deutschlands Plan für das Volk der DDR, die sozialistische Gegenwart und den Weg in die kommunistische Zukunft zu meistern. Das Programm beruht auf den Lehren von K. Marx, F. Engels und W. I. Lenin und den aus der Praxis gewonnenen neuen theoretischen Erkenntnissen über den historischen Platz, die Merkmale und die Gesetzmäßigkeiten der entwickelten sozialistischen Gesellschaft. Es ist von den Ideen des sozialistischen Patriotismus und proletarischen Internationalismus durchdrungen, von dem Bewußtsein, daß der weitere Aufbau des Sozialismus in der DDR zugleich der Stärkung der sozialistischen Gemeinschaft sowie der gesamten revolutionären Weltbewe-ung und der Sicherung des Frie-ens dient. Die Direktive des IX. Parteitages für die Entwicklung der Volkswirtschaft in den Jahren 1976 1980 war auf einen starken ökonomischen Leistungsanstieg gerichtet, vor allem in bezug auf die Steigerung der Arbeitsproduktivität und der Effektivität der Produktion. Sie sah vor, den Prozeß der Intensivierung zu vertiefen und den wissenschaftlich-technischen Fortschritt zu beschleunigen. Dadurch sollte den Belastungen, die sich für die DDR aus der auf den Weltmärkten einsetzenden Preisexplosion für Rohstoffe und Nahrungsgüter ergaben, begegnet und entsprechend dem Kurs der Hauptaufgabe die weitere Verbesserung des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes gewährleistet werden. Das vom IX. Parteitag beschlossene * Statut der SED legte, auf der Grundlage der Leninschen Prinzipien und entsprechend den gewachsenen Anforderungen, die Regeln des Parteiaufbaus und die Normen des innerparteilichen Lebens fest. Die vom IX. Parteitag bis 1980 abgesteckten Ziele wurden trotz der von Jahr zu Jahr zunehmenden negativen Auswirkungen, die von imperialistischen Krisenerscheinungen und Preissteigerungen auf dem Weltmarkt ausgingen dank der prinzipienfesten und schöpferischen Politik der SED durch die großen Leistungen der Arbeiterklasse, der Genossenschaftsbauern, der Angehörigen der Intelligenz und der anderen Schichten erfüllt. Die Produktivkräfte der Gesellschaft, die materiell-technische Basis der Volkswirtschaft und die sozialistischen Produktionsverhältnisse wurden dynamisch entwickelt und ausgestaltet. Dir Kurs der Hauptaufgabe, die Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik bewährte sich als starke, den Leistungswillen der Werktätigen fördernde Triebkraft. Das enge Vertrauensverhältnis zwischen der SED und dem Volk der DDR, das die SED als ihr höchstes Gut betrachtet, festigte sich mehr denn je und ist unzerstörbar geworden. Seit dem VIII. Parteitag der SED, in dem Jahrzehnt von 1971 1980, erzeugten die Werktätigen der DDR ein Nationaleinkommen von 1,453 Billionen Mark und eine industrielle Warenproduktion von 2,663 Billionen Mark. Das war jeweils ebensoviel oder mehr als in den 20 Jahren zuvor, und das gleiche trifft für den Umfang der Mittel zu, die für die individuelle und gesellschaftliche Konsumtion eingesetzt wurden. Die Befriedigung der materiellen und kulturellen Bedürfnisse der Werktätigen erreichte eine neue Qualität. Zusammen mit den von 1976 bis 1980 fertiggestellten 813 000 Wohnungen (63 000 mehr als der Plan vorsah) wurden in diesem Jahrzehnt 1,4 Mill. Wohnungen neu gebaut oder modernisiert und damit für etwa 4,25 Mill. Menschen die Wohnverhältnisse verbessert. Gestützt auf das beträchtlich gewachsene materielle, wissenschaftlich-technische und geistige Potential der Gesellschaft und auf den im Rahmen der sozialistischen ökonomischen Integration erreichten Stand der Zusammenarbeit mit der Sowjetunion;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit noch nicht die ihr zukommende Bedeutung beigemessen wird. Es wurden im Untersuchungszeitraum bis nur Anerkennungen gegenüber Verhafteten ausgesprochen, jedoch fast ausschließlich in den Untersuchungshaftanstalten der Berlin und Leipzig. Dieses Resultat wirft zwangsläufig die Frage nach der Unterschätzung der Arbeit mit Anerkennungen durch die Leiter der übrigen Diensteinheiten der Linien und die in den neuen dienstlichen Bestimmungen nicht nur grundsätzlich geregelt sind, exakter abzugrenzen; eine gemeinsame Auslegung der Anwendung und der einheitlichen Durchsetzung der neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie innerdienstlichen Regelungen, die Einheitlichkeit der Gestaltung des Untersuchunqshaft-Vollzuges unbedingt auf hohem Niveau gewährleistet wird. Dies auch unter Berücksichtigung bestimmter Faktoren, die diese Zielstellung objektiv erschweren, wie zum Beispiel die einheitliche Praxis in der Gewährung der Rechte und der Durchsetzung der Pflichten Verhafteter sowie die Arbeit mit Anerkennungen und disziplinären Sanktionen. Die Mitarbeiter der Diensteinheiten der Linie mit der Deutschen Volkspolizei hat in Übereinstimmung mit der Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit zu erfolgen. Bezogen auf die Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes ist eine Maßnahme, durch die die Bewegungsfreiheit einer Person für einen gewissen Zeitraum eingeschränkt wird.