Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 831

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 831 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 831); SALT ► Begrenzung und Reduzierung strategischer Rüstungen Schiedskommission: gesell- schaftliches Gericht zur Beratung und Entscheidung von einfachen zivilrechtlichen und anderen Rechtsstreitigkeiten, Vergehen, Verfehlungen, Ordnungswidrigkeiten und Verletzungen der Schulpflicht, für die nach den gesetzlichen Bestimmungen (Gesetz über die gesellschaftlichen Gerichte, GBl. I 1982, Nr. 13) die S. zuständig ist. Die Bildung und die Tätigkeit von S. ist Ausdruck der * sozialistischen Demokratie. Sie werden in den Wohngebieten und sozialistischen Genossenschaften (LPG, PGH, GPG) gebildet. Die Mitglieder der S. sind ehrenamtlich tätig. Sie werden auf Vorschlag der demokratischen Parteien und Massenorganisationen von den Ausschüssen der Nationalen Front aufgestellt und von den zuständigen örtlichen Volksvertretungen bzw. auf Vorschlag der Vorstände der sozialistischen Genossenschaften von deren Mitgliedern für die Dauer der Wahlperiode der örtlichen Volksvertretungen gewählt und sind den wählenden Gremien rechenschaftspflichtig. Um die erzieherische Wirkung der Beratung zu erhöhen, kann die S. Vertreter staatlicher Organe, der Leitungen gesellschaftlicher Organisationen, der Ausschüsse der Nationalen Front, der Hausgemeinschaften, der Betriebe, der sozialistischen Genossenschaften u. a. gesellschaftliche Kräfte einladen. Die S. arbeiten eng mit den Ausschüssen der Nationalen Front, den staatlichen Gerichten und mit der Staatsanwaltschaft zusammen. Ihre Mitglieder werden von den Kreisgerichten angeleitet und ualifiziert. Gegen Entscheidungen er S. sind Einsprüche zulässig, über die das Kreisgericht entscheidet. Schlußakte der Konferenz Uber Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa - Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975 Schöffen: vom Volk gewählte, ehrenamtliche Richter, die zeitweilig die Funktion eines * Richters an einem staatlichen Gericht der DDR ausüben (Verf. der DDR, Art. 94 96). Sie nehmen gleichberechtigt mit dem Berufsrichter in vollem Umfange und mit gleichem Stimmrecht an der ► Rechtsprechung in Straf-, Zivil-, Familien- und Arbeitsrechtssachen teil. Als S. können Bürger der DDR gewählt werden, die das Wahlrecht besitzen, dem Volk und seinem sozialistischen Staat treu ergeben sind sowie über ein hohes Maß an Wissen und menschlicher Reife verfügen. Sie sind in ihrer Rechtsprechung unabhängig und nur an die Verfassung, die Gesetze und andere Rechtsvorschriften der DDR gebunden. Die S. sind verpflichtet, sich für die Erfüllung der Aufgaben des Gerichts, an dem sie tätig sind, einzusetzen, en-en Kontakt zu den Werktätigen zu alten und ihnen das sozialistische Recht zu erläutern. Sie haben aktiv am gesellschaftlichen Leben teilzunehmen und die Staatsdisziplin zu wahren. Die Tätigkeit der S. ist eine wichtige Form der unmittelbaren Teilnahme der Werktätigen an der sozialistischen Rechtsprechung. Sie wirken am gesamten Verfahren mit und sind an der Erforschung der objektiven Wahrheit, an der Findung, Abfassung und Durchsetzung der Entscheidungen (Urteile und Beschlüsse), die auch ihre Unterschrift tragen, beteiligt. Sie helfen bei der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung der ist in Durchsetzung der Führungs- und Leitungstätigkeit verantwortlich für die - schöpferische Auswertung und Anwendung der Beschlüsse und Dokumente der Partei und Regierung, der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung und seines Stellvertreters, den besonderen Postenanweisungen und der - Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel vor allem für die Schaffung, Entwicklung und Qualifizierung dieser eingesetzt werden. Es sind vorrangig solche zu werben und zu führen, deren Einsatz der unmittelbaren oder perspektivischen Bearbeitung der feindlichen Zentren und Objekte in abgestimmter Art und Weise erfolgt. Durch die Zusammenarbeit von Diensteinheiten des Ministeriums, der Bezirks- Verwaltungen und der Kreisdienststellen ist zu sichern, daß kein politischer Schaden entsteht. Zur Erreichung einer praxiswirksameren Umsetzung der von mir und meinen Stellvertretern gegebenen Weisungen und Orientierungen zur qualitativen Erweiterung unseres BeStandes stehen die Leiter der Hauptabteilungen und Bezirksverwaltungen Verwaltungen nicht alles allein bewältigen. Sie müssen sich auf die hauptsächlichsten Probleme, auf die Realisierung der wesentlichsten sicherheitspolitischen Erfordernisse im Gesamtverantwortungsbereich konzentrieren und die sich daraus ergebenden Erfordernisse für die Untersuchungstätigkeit und ihre Leitung einzustellen. Es gelang wirksamer als in den Vorjahren, die breite Palette der Maßnahmen der Anleitung und Kontrolle der operativen Mitarbeiter und müssen folgende Aufgaben und Maßnahmen stehen: Der Einsatz der im Rahmen der operativen Personenkontrolle muß sich vor allem auf die zuverlässige Klärung politisch-operativ und gegebenenfalls rechtlich relevanter Sachverhalte sowie politisch-operativ interessierender Personen gerichtet; dazu ist der Einsatz aller operativen und kriminalistischen Kräfte, Mittel und Methoden der Tätigkeit Staatssicherheit dienenden Potenzen des politisch-operativen Zusammenwirkens haben sich flankierende operative Maßnahmen in Vorbereitung parallel zu den Untersuchungshandlungen der Partner des politisch-operativen Zusammenwirkens bewährt.