Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 822

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 822 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 822); Revolution 822 sehe ökonomische Integration)', Verteidigung der Errungenschaften des Sozialismus gegen die Anschläge äußerer und innerer Feinde; Solidarität der Arbeiterklasse des gegebenen Landes mit der Arbeiterklasse der anderen Länder, der *■ proletarische Internationalismus', Beseitigung des kapitalistischen Eigentums und Herstellung des gesellschaftlichen Eigentums an den Produktionsmitteln; schrittweise * sozialistische Umgestaltung der Landwirtschaft-, planmäßige Entwicklung der Volkswirtschaft, gerichtet auf den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus, auf die Hebung des Lebensniveaus der Werktätigen; R. auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur sowie die Heranbildung einer sozialistischen Intelligenz aus der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft ( *■ sozialistische Kulturrevolution). Daraus wird ersichtlich, daß die sozialistische R. einen langen historischen Prozeß umfaßt und die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft ebenfalls revolutionären Charakter trägt. R. können nicht auf Bestellung gemacht werden. Erst wenn die objektiven Bedingungen durch einen entsprechenden Reifegrad der revolutionären Kräfte ergänzt werden, ist die Möglichkeit für ihren Sieg gegeben. Objektive Bedingungen sind die Verschärfung aller Widersprüche im Imperialismus auf der Grundlage des Konflikts zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen, sind revolutionäre Situationen, wozu nicht nur ökonomische Ursachen, sondern auch soziale und politische, vor allem die Zuspitzung der Klassenwidersprüche, die rasche Erhöhung der Zahl der kämpfenden Werktätigen und deren Opferbereitschaft gehören. Zu den Elementen des subjektiven Faktors der Revolution gehören: 1. das revolutionäre Bewußtsein der Werktätigen, ihre Bereitschaft und Entschlossenheit, den Kampf bis zu Ende zu führen; 2. die Hegemonie der Arbeiterklasse; 3. die Organisiertheit der Klasse und ihrer Avantgarde, die es ermöglicht, alle Kräfte zu konzentrieren, die in der Lage sind, für den Sieg der R. zu kämpfen, solidarisch und einheitlich, nicht zersplittert zu handeln; 4. die Führung der Werktätigen durch die marxistisch-leninistische Kampfartei neuen Typus, die erfahren, ampfgestählt und fähig ist, die richtige Strategie und Taktik des Kampfes auszuarbeiten und sie in die Tat umzusetzen. Die * Große Sozialistische Oktoberrevolution war die erste siegreiche sozialistische R., sie leitete die * Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus im Weltmaßstab ein. Seither hat die sozialistische R. bereits in vielen Ländern gesiegt. Das *■ sozialistische Weltsystem entstand, dessen Hauptkraft die sozialistische Gemeinschaft mit der Sowjetunion an der Spitze ist. Das sozialistische Weltsystem, die Arbeiterbewegung der kapitalistischen Länder und die nationale Befreiungsbewegung sind die drei revolutionären Hauptströme in unserer Epoche, die in spezifischer Weise den revolutionären Weltprozeß voranführen, in dessen Verlauf der Kapitalismus neue Niederlagen erleidet und weitere Länder den Übergang zum Sozialismus vollziehen. Die sozialistische R. verläuft in verschiedenartigen Formen, die durch nationale Besonderheiten, historische Traditionen und andere Umstände bedingt sind. Jedoch ist ihr grundlegender Inhalt überall der gleiche, weshalb sie unabhängig von besonderen Formen bestimmten allgemeingültigen Gesetzen unterliegt. Einen ausgeprägt antiimperialistischen Charakter haben die nationalen Befreiungs-R. der ehemals kolonialen oder national abhängigen Länder. Je nach dem Anteil und der Organisiertheit der Arbeiterklasse in diesen Ländern ist eine mehr oder weniger starke Entwicklungstendenz zur sozialisti-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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