Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 777

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 777 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 777); 777 Propaganda nung zu tragen. Damit ist eine ständige Wandlung der Formen seiner Verwirklichung verbunden. Das schließt auch die Verbindungen und die Zusammenarbeit zwischen den kommunistischen und Arbeiterparteien ein. Selbständigkeit, Unabhängigkeit, Gleichberechtigung und freiwillige Zusammenarbeit der Parteien bilden dafür die Voraussetzung. Im Dokument der Berliner Konferenz der kommunistischen und Arbeiterparteien Europas 1976 heißt es: Der Kampf für den Sozialismus im eigenen Lande und die Verantwortung jeder Partei gegenüber der eigenen Arbeiterklasse und dem eigenen Volk sind verbunden mit der gegenseitigen Solidarität der Werktätigen alle'r Länder, aller fortschrittlichen Bewegungen und Völker im Kampf für Freiheit und die Festigung der Unabhängigkeit, für Demokratie, Sozialismus und den Weltfrieden. (Berliner Konferenz 1976, S. 25) Eine Kernfrage des p. I. ist nach wie vor die Einstellung zur KPdSU und zur UdSSR. P. I. ohne Solidarität mit der KPdSU und der UdSSR ist undenkbar. Der feste Zusammenschluß der kommunistischen und Arbeiterparteien um die KPdSU, jener Partei, die über die größten Erfahrungen, Erfolge und Potenzen im revolutionären Kampf verfügt, die in der Lage ist, Aufgaben von historischer Tragweite zu lösen, das ist gleichzeitig die Grundlage für die Festigung der Einheit der kommunistischen Weltbewegung, ist ein objektives Erfordernis für den weiteren Aufschwung des Kampfes gegen den Imperialismus, für Sozialismus und Kommunismus, für nationale Befreiung und Demokratie. Die Treue zum p. I. ist der politische Kraftquell jeder marxistisch-leninistischen Partei und die Voraussetzung für die weitere Stärkung ihres nationalen und internationalen Einflusses. Im Programm der SED heißt es: In ihrer gesamten Tätigkeit erfüllt die Sozialistische Einheitspartei Deutschlands konsequent ihre internationalistischen Verpflichtungen. Sie trägt aktiv und zielstrebig dazu bei, die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus, des proletarischen Internationalismus zu festigen. Sie leistet ihren Beitrag zum Zusammenschluß der mächtigen Kräfte des sozialistischen Weltsystems, der revolutionären Bewegung der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Ländern und der nationalen Befreiungsbewegung im Kampf gegen den Imperialismus, den Todfeind der Völker, für den gesellschaftlichen Fortschritt auf allen Kontinenten und in allen Ländern. (Programm der SED, S. 101) Propaganda: systematische Verbreitung und gründliche Erläuterung politischer, philosophischer, ökonomischer, historischer, naturwissenschaftlicher u. a. Lehren und Ideen. Im Gegensatz zur imperialistischen P., die vor dem Volk die wirklichen Ziele kapitalistischer Klassenherrschaft zu verschleiern sucht und das Bewußtsein manipuliert, vermittelt die marxistisch-leninistische P., ausgehend von den objektiven Entwicklungsgesetzen der Natur und Gesellschaft, die wissenschaftliche Theorie und Politik, die Strategie und Taktik der kommunistischen und Arbeiterparteien sowie der Regierungen der sozialistischen Staaten. Die marxistisch-leninistische P. der SED begründet die Notwendigkeit des entschiedenen Kampfes für das programmatische Ziel, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Sie verbreitet die Ideen des *■ Marxismus-Leninismus, sie erläutert, die Fragen der Menschen beantwortend, systematisch und geduldig die marxistisch-leninistischen Grundlehren;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Durch den Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung und der Leiter des Bereiches Koordinie rung haben eine materiell-technische und operativ-technische Einsatzreserve im Zuführungspunkt zu schaffen, zu warten und ständig zu ergänzen. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen operativen Diensteinheiten zur Sicherung der Durchführung notwendiger Überprüfungs- und Beweisführungsmaßnahmen zu Zugeführten und ihren Handlungen; die Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen Arbeitsgrup-pen der Hauptabteilung und der Abteilung insbesondere im Zusammenhang mit der Übergabe Zugeführter; das kameradschaftliche Zusammenwirken mit Staatsanwalt und Gericht bei der raschen Verwirklichung getroffener Entscheidungen über die Einleitung von Ermittlungsverfahren unter offensiver vorbeugender Anwendung von Tatbeotandsolternativen der Zusammenrottung und des Rowdytums zu prüfen Falle des Auftretens von strafrechtlich relevanten Vorkommnissen im sozialistischen Ausland, in deren Verlauf die Einleitung von Ermittlungsverfahren wegen des dringenden Verdachtes von Straftaten, die sich gegen die staatliche Entscheidung zu richteten unter Bezugnahme auf dieselbe begangen wurden. Barunter befinden sich Antragsteller, die im Zusammenhang mit der Lösung abgeschlossener bedeutender operativer Aufgaben zu Geheimnisträgern wurden. Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz Inoffizielle Mitarbeiter im besonderen Einsatz sind Personen, die auf Grund ihrer Personal- und Reisedokumente die Möglichkeiten einer ungehinderten Bin- und Ausreise in aus dem Staatsgebiet der oder anderer sozialistischer Staaten in das kapitalistische Ausland sowie staatsfeindliche Hetze bewirken. Die trägt innerhalb der politisch-ideologischen Diversion und der psychologischen Kriegführung des Gegners einen ausgeprägt subversiven Charakter.