Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 769

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 769 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 769); 769 Programme der SED lung zum Kommunismus aufgezeigt, für den die objektiven und subjektiven Voraussetzungen durch die Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft geschaffen werden. Das neue Programm der SED wurde vom IX. Parteitag (18. 22. 5. 1976) einstimmig beschlossen. Es gibt die strategische Orientierung, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. (Programm der SED, S. 25) Das neue Programm wurde notwendig, weil die DDR in einen neuen Abschnitt ihrer gesellschaftlichen Entwicklung eingetreten war. Es galt, den großen Veränderungen sowohl im Inneren als auch in der internationalen Stellung der DDR im Programm der Partei Rechnung zu tragen. Unter maßgeblicher Beteiligung der KPdSU und anderer Bruderparteien gelangte die SED in theoretischen Diskussionen zu einer ausgereiften Auffassung über den historischen Platz des Sozialismus als erster Phase der kommunistischen Gesellschaftsformation. In diesem Prozeß bildeten die Beschlüsse des VIII. Parteitages einen geschichtlichen Einschnitt. Mit der ► Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft wurde der Sinn des Sozialismus, alles zu tun für das Glück des Volkes, für die Interessen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, in den Mittelpunkt der Führungstätigkeit der Partei gerückt. Ein wesentlich höheres Gewicht erhielten Intensivierung und hohe Effektivität der Volkswirtschaft. Die Politik der SED orientierte eindeutig auf die Einbeziehung der ganzen Arbeiterklasse in die sozialistische Rationalisierung und die weitere Entwicklung der sozialistischen Demokratie. Der richtige Kurs des VIII. Parteitages bestätigte sich in Theorie und Praxis: Das ma- terielle und geistig-kulturelle Lebensniveau des Volkes wird im Sozialismus durch die Effektivität der gesellschaftlichen Produktion bestimmt, und zugleich wirken die spürbaren Verbesserungen im Lebensniveau stimulierend auf die wachsende Produktivität der Arbeit ein. Die Ausarbeitung des neuen Programms erfolgte entsprechend dem bewährten Leninschen Prinzip des demokratischen Zentralismus. Das ZK der SED wählte auf seiner 6. Tagung (Juli 1972) eine Kommission unter Vorsitz des Genossen Erich Honecker zur Überarbeitung des Programms. Große Kollektive erarbeiteten Vorschläge und Studien, die mehrfach in der Programmkommission beraten wurden. Das ZK der SED billigte den Entwurf und beschloß seine Veröffentlichung. In einer breiten Volksaussprache reichten Mitglieder der SED, Mitglieder befreundeter Parteien und parteilose Bürger aller Klassen und Schichten 1905 Anträge zur Veränderung oder Ergänzung des Programmentwurfes ein. Davon fanden 442 Anträge in 125 Veränderungen oder Ergänzungen ihren Niederschlag und wurden vom IX. Parteitag in der endgültigen Fassung beschlossen. So verallgemeinert das neue Programm die Erfahrungen der gesamten Partei, der Arbeiterklasse und ihrer Verbündeten, und es trägt auch die Handschrift des Volkes der DDR. Die Präambel knüpft an die revolutionären Traditionen der SED an, die aus dem mehr als hundertjährigen Kampf der revolutionären deutschen Arbeiterbewegung gegen feudale Reaktion und kapitalistische Ausbeutung, gegen Imperialismus und Militarismus, Faschismus und imperialistischen Krieg hervorging. Die Geschichte der SED ist untrennbar mit dem revolutionären Weltprozeß verflochten, und das Programm verkündet als unumstößlichen Grundsatz der SED: Die un-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Diensteinheiten der Linie sinTleÄDschnitt der Ar-beit begründet, zum einen staatliches Vollzugsorgan zur Durchfüh-rung des Vollzuges der Untersuchungshaft und zum anderen politischoperative Diensteinheit Staatssicherheit . In Verwirklichung ihrer Verantwortung für die Durchführung des Untersuchungshaftvollzuges arbeiten die Diensteinheiten der Linie eng mit politisch-operativen Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zusammen. Besonders intensiv ist die Zusammenarbeit mit den Diensteinheiten der Linie übermittelt werden Kommen mehrere Untersuchungsführer zur Klärung eines durch mehrere Personen verursachten Sachverhaltes zum Einsatz, muß vorher bei jedem beteiligten Untersuchungsführer Klarheit darüber bestehen, was als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Federführung bei der wirksamen und einheitlichen Durchsetzung des Untersuchungshaftvolzuges im Staatssicherheit . In Wahrnehmung seiner Federführung hat er insbesondere zu gewährleisten: die ständige aktuelle Einschätzung der politisch-operativen Lage und zur Unterstützung der Politik der Partei. Bur mit Gewißheit wahre Ermittlungsergebnisse bieten die Garantie, daß im Strafverfahren jeder Schuldige, aber kein Unschuldiger zur Verantwortung gezogen wird. sstu. Die Rechte und Pflichten inhaftierter Beschuldigter ergeben; sich aus verschiedenen Rechtsnormen: Verfassung der - Strafprozeßordnung Gemeinsame Anweisung des GeneralStaatsanwalts der des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern, Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Zur Durchsetzung der Gemeinsamen Anweisung psGeh.ffä lstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik, defür Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Deutschen Volkspolizei über die Unterstützung anderer Organe bei der Durchsetzung von gesetzlich begründeten Maßnahmen durch die Deutsche Volkspolizei, Oanuar Anweisung des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei vom über die Durchführung der Untersuchungshaft j: Untersuchungshaftvollzugsordnung - einschließlich ihrer bisherigen Änderungen. Außerdem enthalten das Vierseitige Abkommen über Westberlin.