Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 747

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 747 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 747); 747 politisch-moralische Einheit des Volkes Arbeiterklasse in seiner Grundstruktur heraus und erfährt mit dem Sieg der sozialistischen Produktionsverhältnisse, d. h. auf der eigenen sozialökonomischen Basis des Sozialismus, eine bedeutende Entwicklung. Diese findet in den programmatischen Dokumenten der kommunistischen und Arbeiterparteien und den Verfassungen der sozialistischen Staaten ihren Ausdruck. Entsprechend den konkreten historischen Bedingungen und nationalen Traditionen und Erfahrungen in den verschiedenen Phasen des Aufbaus und der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft nimmt das p. S. in den einzelnen sozialistischen Ländern unterschiedliche Formen an. Es lassen sich jedoch eine Reihe grundlegender Prinzipien erkennen, die bestimmte allgemeingültige Gesetzmäßigkeiten. widerspiegeln. Sie charakterisieren es in ihrer Gesamtheit als p. S. neuen Typs, als ein System der Volksmacht, und bestimmen seine Struktur, sein Funktionieren und seine Entwicklung in der sozialistischen Gesellschaft und beim Übergang zum Kommunismus. Zu ihnen gehören in erster Linie: die Führung aller Werktätigen durch die Arbeiterklasse und ihre marxistisch-leninistische Partei und das ständige Wachstum ihrer Führungsrolle im Prozeß des sozialistischen und kommunistischen Aufbaus; das Bündnis der Arbeiterklasse mit den werktätigen Bauern und den anderen werktätigen Schichten und seine ständige Festigung als soziale Basis der politischen Macht des Sozialismus; das *■ gesellschaftliche Eigentum an den Produktionsmitteln und seine Mehrung als Grundlage der Macht des werktätigen Volkes und der umfassenden Entfaltung seiner politischen Aktivität und die Planmäßigkeit der Entwicklung und Leistungssteigerung der Volkswirtschaft mit dem Ziel, den Sozialismus und Kommunismus aufzubauen und in diesem Prozeß das materielle und kulturelle Lebensniveau der Bürger ständig weiter zu erhöhen; die Festigung des sozialistischen Staates und seine wachsende Rolle als Hauptinstrument der Arbeiterklasse und der mit ihr verbündeten werktätigen Klassen und Schichten beim Aufbau der sozialistischen und kommunistischen Gesellschaft und die volle und effektivere Ausnutzung der sozialistischen Staatsorganisation im engen Zusammenwirken mit den gesellschaftlichen Organisationen der Werktätigen zur Leitung von Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung und Kultur; die umfassende Verbreitung des Marxismus-Leninismus im geistigen Leben der Gesellschaft und der unversöhnliche Kampf gegen alle Spielarten der bürgerlichen Ideologie und Lebensweise, insbesondere gegen den Antikommunismus; der * proletarische Internationalismus und seine konsequente Verwirklichung im gesellschaftlichen und politischen Leben des Landes und in der Außenpolitik und schließlich die fortschreitende Entfaltung der sozialistischen Demokratie als Hauptrichtung der Entwicklung des gesamten p. S. der entwickelten sozialistischen Gesellschaft; die immer umfassendere Mitwirkung der Bürger an der Lösung der staatlichen und gesellschaftlichen Angelegenheiten, die Vervollkommnung des Staatsapparates, die Erhöhung der Aktivität der gesellschaftlichen Organisationen, die Verstärkung der Volkskontrolle, die Festigung der Rechtsgrundlagen des staatlichen und gesellschaftlichen Lebens, die zunehmende Öffentlichkeit und die ständige Berücksichtigung der öffentlichen Meinung. politisch-moralische Einheit des Volkes: gesetzmäßige Übereinstimmung der grundlegenden politischen, ökonomischen, ideellen und moralischen gesellschaftlichen Interessen und Ziele der Klassen und Schichten im Sozialismus, die auf;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 747 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 747) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 747 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 747)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter müssen besser dazu befähigt werden, die sich aus der Gesamtaufgabenstellung ergebenden politisch-operativen Aufgaben für den eigenen Verantwortungsbereich konkret zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in den Dienstobjekten der Staatssicherheit Berlin,. Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung ,V -:k. Aufgaben des Sic herungs- und Köhtroll- Betreuer Postens, bei der BbälisTerung des. Auf - nähmeweitfatrön:s - Aufgaben zur Absicherung der Inhaftier- Betreuer innerhalb und außerhalb der Deutschen Demokratischen Republik. Entscheidende Voraussetzungen für die wirksame sind - die ständige Qualifizierung der wissenschaftlichen Führungs- und Leitungstätigkeit zur Erfüllung der sich aus der neuen Situation ergebenden Aufgaben, unterstreichen, daß die Anforderungen an unsere Kader, an ihre Fähigkeiten, ihre Einsatz- und Kampfbereitschaft und damit an ihre Erziehung weiter wachsen. Dabei ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie. Die Wahrnehmung der im Gesetz normierten Befugnisse durch die Angehörigen der Diensteinheiten der Linie Staatssicherheit erfordert die strikte Beachtung und Durchsetzung, insbesondere der im Gesetz geregelten Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse. Zugleich sind die in der Verfassung der im-.St raf gesetzbuch und in der Strafprozeßordnung, in meinen Befehlen und Weisungen enthaltenen Bestimmungen und Richtlinien strikt durchzusetzen und einzuhalten.

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