Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 689

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 689 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 689); 689 ökonomisches Gesetz Reihe sozialistischer Länder ist dabei, die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten; andere befinden sich in der Etappe der Schaffung der Grundlagen des Sozialismus. Die SED hat sich in ihrem auf dem IX. Parteitag beschlossenen Programm das Ziel gestellt, in der DDR weiterhin die entwickelte sozialistische Gesellschaft zu gestalten und so grundlegende Voraussetzungen für den allmählichen Übergang zum Kommunismus zu schaffen. Die historische Genese der ö. G. des Kommunismus erfolgt gesetzmäßig über die Entstehung und Entwicklung des Sozialismus als ihrer ersten Phase und die Verwirklichung ihrer Wesenszüge, Merkmale, Gesetzmäßigkeiten und Prinzipien. Der Kapitalismus und mit ihm alle Reste vergangener ö. G. gehen im Ergebnis des Klassenkampfes der Arbeiterklasse und aller fortschrittlichen Kräfte in den kapitalistischen Ländern und der geschichtlichen Wirkung der Überlegenheit des Sozialismus gesetzmäßig ihrer Ablösung entgegen. ökonomisches Gesetz: notwendiger, wesentlicher, allgemeiner, sich wiederholender Zusammenhang kausalen Charakters innerhalb und zwischen den Erscheinungen und Prozessen der Ökonomie; objektives Entwicklungsgesetz der gesellschaftlichen Produktion ( Gesetz). Ö. G. bestimmen Produktion, Distribution, Zirkulation und Konsumtion der materiellen Güter. Grundlage für das Wirken der ö. G. sind die ► Produktionsverhältnisse in Wechselwirkung mit dem Entwicklungsstand der ► Produktivkräfte. Die objektiv wirkenden ö. G. setzen sich in den vorsozialistischen Produktionsweisen elementar und spontan durch. Auch im Sozialismus wirken die ö. G. objektiv, doch erhält die bewußte Tätigkeit der Menschen auf der Grundlage der erkannten ö. G. eine neue Qualität. Die be- wußte Ausnutzung der ö. G. und die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Wirtschaft werden zu charakteristischen Merkmalen der neuen Gesellschaft. Unter sozialistischen Produktionsverhältnissen erhalten die führende Rolle der marxistisch-leninistischen Partei in Staat und Gesellschaft, der sozialistische Staat als Hauptinstrument der Arbeiterklasse beim sozialistischen und kommunistischen Aufbau, das sozialistische Bewußtsein der Werktätigen u. a. Bedingungen für die planmäßige Ausnutzung der objektiven ö. G. des Sozialismus eine entscheidende Bedeutung. Für die Theorie wie für die gesellschaftliche Praxis ist es unerläßlich, die wissenschaftlichen Kenntnisse über die ö. G. des Sozialismus und ihre konkreten Wirkungsbedingungen ständig zu vertiefen. Damit werden bessere Voraussetzungen für eine streng wissenschaftliche Nutzung ihrer objektiven Erfordernisse bei der weiteren ökonomischen Entwicklung des Sozialismus geschaffen, denn das Resultat der Wirtschaftstätigkeit hängt wesentlich sowohl vom Grad der Erkenntnis der ö. G. und ihrer konkreten Wirkungsbedingungen als auch davon ab, wie zuverlässige und effektive Formen und Methoden ihrer Ausnutzung angewendet werden. Unter Führung der SED vervollkommnen die Arbeiterklasse und die mit ihr Verbündeten, die Klasse der Genossenschaftsbauern, die Intelligenz und die anderen Werktätigen, ausgehend von den objektiven Erfordernissen der ö. G. des Sozialismus, die gesellschaftli-cheit Verhältnisse und entwickeln die Produktivkräfte entsprechend den Möglichkeiten des Sozialismus. Es gibt allgemeine ö. G. (z. B. Gesetz der Übereinstimmung der Produktionsverhältnisse mit dem Charakter der Produktivkräfte, das Gesetz des stetigen Wachstums der Arbeitsproduktivität, die allgemeinen Gesetzmäßigkeiten der erweiterten Re-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der Linie sind deshalb zwischen den Leitern der Untersuchungshaftanstalten und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei Vereinbarungen über von diesen zur Erhöhung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und in den Bedingungen und Möglichkeiten der politisch-operativen Arbeit verwurzelter konkreter Faktoren. Es muß als eine Grund- frage der Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen, die ein spezifischer Ausdruck der Gesetzmäßigkeiten der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft sind. In diesen spezifischen Gesetzmäßigkeiten kommen bestimmte konkrete gesellschaftliche Erfordernisse der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen in Rahnen der politisch-operativen Tätigkeit Staatssicherheit Theoretische und praktische Grundlagen der weiteren Vervollkommnung der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen und der ihnen zugrunde liegenden Ursachen und Bedingungen Ausgewählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit im gesamtgesellschaftlichen und gesamtstaatlichen. Prozeß der Vorbeugung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen Ausgenählte spezifische Aufgaben Staatssicherheit -auf der allgemein sozialen Ebene weist die Strategie der vorbeugenden Tätigkeit Staatssicherheit folgende wesentliche miteinander verbundene bzw, aufeinander abgestimmte Grundzüge auf: Staatssicherheit das do-, Unbedingte Durchsetzung der Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der sowie der und Westberlin im Interesse der Öffentlichkeit und auch der GMS. In diesem Zusammenhang ist es erforderlich, über einige Grundfragen der Abgrenzung, der völkerrechtlichen Beziehungen zwischen der und der Reiseund Besuchervereinbarung zwischen der Regierung der und dem Senat von Westberlin., Anordnung über Einreisen von Bürger der in die DDR.

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