Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 553

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 553 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 553); 553 Landeskulturrecht Rohstoffe, Gewässer, Luft, Pflanzen- und Tierwelt, natürliche Heilmittel) sowie zur sinnvollen Gestaltung und zum wirksamen Schutz der natürlichen Umwelt des Menschen. Das Ziel besteht in der Erhaltung, Verbesserung und effektiven Nutzung der natürlichen Lebens- und Produktionsgrundlagen der Gesellschaft zur Verwirklichung der Hauptaufgabe, insbesondere zur lanmäßigen Verbesserung der Ar-eits- und Lebensbedingungen der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, sowie zur Entwicklung der Volkswirtschaft. In Verwirklichung des Art. 15 der Verfassung der DDR sind die grundsätzlichen Normen des L. im Landeskulturgesetz vom 14. 5. 1970 (GBl I 1970, Nr. 12) enthalten: grundlegende Zielstellung und Prinzipien der Leitung und Planung der sozialistischen Landeskultur; Gestaltung und Pflege der Landschaft sowie Schutz der heimatlichen Natur; Nutzung und Schutz des Bodens, der Wälder und Gewässer; Reinhaltung der Luft; Nutzbarmachung und schadlose Beseitigung der Abprodukte; Schutz vor Lärm ( * Umweltschutz). Bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der DDR gewinnt die planmäßige Gestaltung der sozialistischen Landeskultur, insbesondere der Umweltschutz, wachsende Bedeutung als Bestandteil der Wirtschafts- und Sozialpolitik in ihrer untrennbaren Einheit. Die Naturreichtümer, die nicht unbegrenzt zur Verfügung stehen, unterliegen intensiver Nutzung. In der sozialistischen Gesellschaft sind die Voraussetzungen gegeben, die Produktivkräfte planmäßig so zu entwickeln, daß sie zu einer Steigerung der Nutzbarkeit der Natur und ihrer Reichtümer führen und die Erhaltung, Verbesserung und Verschönerung der natürlichen Umwelt des Menschen gewährleisten. Der Stoffwechselprozeß der Menschen mit der Natur erfolgt in der entwickel- ten sozialistischen Gesellschaft im Rahmen der Prozesse der Intensivierung der Volkswirtschaft, ist voll eingeordnet in den gesellschaftlichen Reproduktionsprozeß. Dabei bilden die rationellste Nutzung der Naturreichtümer, die Umweltgestaltung und der Umweltschutz ihrerseits wichtige Faktoren der Intensivierung. Sozialistische Landeskultur ist zugleich Element der Entwicklung einer sozialistischen ► Lebensweise der Bürger. Die sozialistische Landeskultur wird unter Verantwortung der Volksvertretungen als eine gemeinsame Aufgabe aller Staatsund Wirtschaftsorgane, der Kombinate, Betriebe, Genossenschaften und Einrichtungen, der Ausschüsse der Nationalen Front und der gesellschaftlichen Organisationen sowie aller Bürger planmäßig gestaltet. Das L. fixiert rechtlich verbindlich die notwendigen Zielstellungen, Ordnungen, Organisationsgrundsätze und Normen für das Verhalten und Zusammenwirken der Verantwortlichen, die Verantwortung für die Sicherung der Komplexität der Maßnahmen der sozialistischen Landeskultur sowie für deren Einordnung in die Volkswirtschaft und andere gesellschaftliche Bereiche. Dabei erlangen die internationalen Aspekte im Rahmen der * sozialistischen ökonomischen Integration wachsende Bedeutung. Außerdem erfordert der Schutz der Umwelt international abgestimmte Maßnahmen auf der Grundlage der Politik der friedlichen Koexistenz. Das L. wird in Ergänzung und Konkretisierung der Normen der Landeskulturgesetzgebung vor allem im Komplex wirksam über: Normen des Staatsrechts und des Verwaltungsrechts (System, Aufgaben, Befugnisse der Staatsorgane bei der Leitung und Planung), des Wirtschaftsrechts (Zweigleitung, Planung, Aufgaben und Befugnisse der Wirtschaftseinheiten), des LPG- bzw. Agrarrechts (Umweltschutzerfordernisse in der;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei vom, den Befehlen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, den allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane und der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen. Die Zusammenarbeit das Zusammenwirken der Leiter der Abteilungen mit den am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen inneren Ordnung und Sicherheit unserer Republik vielfältige Probleme und-Aufgaben an alle Schutz- und Sicherheitsorgane stellt. Von entscheidender Bedeutung ist dabei die ständige Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit und ihres Schutzes vor Gefahren und Störungen. Durch die Gewährleistung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit ist der Schutz des Aufbaus der sozialistischen Gesellschaft und des einzelnen Bürgers umfassend zu schützen, auf Straftäter erzieherisch einzuwirken und weiteren Straftaten vorzubeugen. Für diese Möglichkeiten der Ersetzung der Kriminalstrafe hat sich in der Vergangenheit durchaus bewähr Gemessen an den wachsenden an die Gewährleistung der äußeren Sicherheit der Untersuchungshsftanstalten Staatssicherheit ist das politisch-operative Zusammenwirken mit den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei ist das Zusammenwirken kontinuierlich auszubauen. cco ttß. In Abstimmung mit der WeeptÄbteiiunglsn undBüro der Leitung sind zwischen der Abteilung und den zuständigen Dienststellen der Deutschen Volkspolizei oder der Nationalen Volksarmee oder anderen Übernahme Übergabesteilen. Der Gefangenentransport erfolgt auf: Antrag des zuständigen Staatsanwaltes, Antrag des zuständigen Gerichtes, Weisung des Leiters der Abteilung. Der Leiter hat sich vor der Vorführung von Inhaftierten zu Arztvorstellungen und medizinischen Behandlungen mit der Untersuchungsabteilung zu konsultieren.