Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 54

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 54 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 54); Antisemitismus 54 prägten Antidemokratismus und Antihumanismus bedeutet und die Kriegsgefahr vergrößert, muß die revolutionäre Partei der Arbeiterklasse als antikapitalistische Partei zugleich eine antimilitaristische Partei sein. Die Beseitigung oder möglichste Schwächung des Militarismus bezeichnete K. Liebknecht als eine Lebensfrage für den proletarischen Emanzipationskampf. Der A. schließt in sich ein den Kampf gegen stehende Heere (im 19. Jh.), gegen die Vergeudung der produktiven Kräfte der Völker in der Rüstung für den imperialistischen Krieg (was in den Parlamenten die Ablehnung der Mittel für die Unterhaltung und Vergrößerung der Militärmaschinerie erfordert), gegen die militaristische und chauvinistische Verhetzung der Völker, gegen aggressive Militärbündnisse, für die Beseitigung der Beherrschung des gesamten öffentlichen Lebens durch den Militarismus und den Kampf um die Abrüstung und um die Verhinderung bzw. um die raschestmögliche Beendigung von imperialistischen Kriegen. Ziel des A. ist in unserer Epoche die Vernichtung der gesellschaftlichen Wurzeln des Militarismus durch die Entmachtung des ► Imperialismus. Die revolutionäre deutsche Arbeiterbewegung hat seit ihrer Entstehung entschieden gegen den Militarismus in allen seinen Erscheinungsformen gekämpft. Gekrönt wurde dieser Kampf durch die unwiderrufliche Beseitigung der Grundlagen des Imperialismus und Militarismus in der antifaschistischdemokratischen Umwälzung unter Führung der SED auf dem Gebiet der DDR. A. ist ein Bestandteil des Kampfes der friedliebenden, demokratischen Kräfte in der Welt für die Durchsetzung grundlegender demokratischer una sozialer Forderungen. Die Verwirklichung der außenpolitischen Ziele der UdSSR und der anderen Länder der sozialistischen Staatengemeinschaft, wie z. B. *■ Abrüstung, ■ europäische Sicherheit, weitere Normalisierung der Beziehungen der kapitalistischen Staaten zu den sozialistischen Staaten, stehen im Zeichen des antimilitaristischen Kampfes. Die Machenschaften der imperialistischen Kräfte, insbesondere des *■ militärisch-industriellen Komplexes, machen deutlich, daß der antimilitaristische Kampf von weittragender Bedeutung ist. Die weitere Vereinigung der Friedenskräfte im Kampf gegen die Gefahr eines Atomkrieges, die von den aggressivsten Kreisen des Imperialismus ausgeht, ist deshalb eine zwingende Notwendigkeit. Antisemitismus *■ Rassismus Antisowjetismus ► Antikommunismus ANZUK-Pakt: am 15.4.1971 in London Unterzeichneter, am 1. 11. 1971 in Kraft getretener sog. Fünfmächte-Verteidigungspakt zwischen Australien, Neuseeland, Großbritannien (daher Abkürzung aus Australia, New Zealand, United Kingdom) einerseits und Malaysia und Singapur andererseits. Er löste das Militärabkommen zwischen Großbritannien und Malaya aus dem Jahre 1957 (später mit Malaysia und Singapur) ab. Der A. sollte der Sicherung imperialistischer Interessen im südostasiatisch-pazifischen Raum unter der Fahne des Commonwealth dienen und vor allem revolutionäre Veränderungen in den beiden südostasiatischen Mitgliedsländern verhindern helfen. Der Vertrag sah die Bildung gemeinsamer Streitkräfte (mobile Bodentruppen aller fünf Länder; Luftstreitkräfte Australiens, Malaysias und Singapurs; Luftlande- und Seestreitkräfte Großbritanniens) vor und gestattete die vorübergehende Stationierung von Truppen der drei nichtasiatischen Vertragsstaaten auf dem Boden Malaysias und Singapurs. Groß-;
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft in solchen Fällen, in denen auf ihrer Grundlage Ermittlungsverfahren eingeleitet werden, die Qualität der Einleitungsentscheidung wesentlich bestimmt. Das betrifft insbesondere die Beweisführung im Operativen Vorgang, denn nur auf der Grundlage der im Operativen Vorgang erarbeiteten inoffiziellen und offiziellen Beweismittel läßt sich beurteilen, ob im Einzelfall die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die Beantragung eines Haftbefehls gegeben sind. In diesem Abschnitt sollen deshalb einige grundsätzliche Fragen der eiteren Qualifizierung der Beweisführung in Operativen Vorgängen durch die Zusammenarbeit zwischen operativen Diensteinheiten und Untersuchungsabteilungen als ein Hauptweg der weiteren Vervoll-kommnunq der Einleitunospraxis von Ermittlungsverfahren. Die bisherigen Darlegungen machen deutlich, daS die weitere Vervollkommnung der Einleitungspraxis. Die unterschiedlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht: ihre effektive Nutzung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit eine in mehrfacher Hinsicht politisch und politisch-operativ wirkungsvolle Abschlußentscheidung des strafprozessualen Prüfungsverfahrens. Sie wird nicht nur getroffen, wenn sich im Ergebnis der durchgeführten Prüfungsmaßnahmen der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermittlunqsverfahrens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.

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