Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 505

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 505 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 505); 505 Konferenz Uber Sicherhett Helsinki 1975 Charakter ihrer Ergebnisse und die reale Möglichkeit, die kollektiv vereinbarten Prinzipien und erzielten Übereinkünfte in die Praxis umzusetzen. Beispielhafte Initiativen ergriffen die Staaten des Warschauer Vertrages, um die Schlußakte als ein einheitliches Ganzes strikt einzuhalten und zu verwirklichen. Die politischen Konsultationen und Kontakte zwischen den Staaten auf den verschiedensten Ebenen wurden ausgebaut, wichtige politische Dokumente wurden unterzeichnet und Abkommen über die Entwicklung wirtschaftlicher, wissenschaftlich-technischer und kultureller Beziehungen sowie Kontakte zwischen den Völkern vereinbart, wodurch die zwischenstaatlichen Beziehungen vielfältiger und fruchtbringender gestaltet werden. Entsprechend den Vereinbarungen über vertrauensbildende Maßnahmen wurden größere militärische Manöver angekündigt. Zu einigen Manövern wurden Beobachter eingeladen. Gleichzeitig stieß die Verwirklichung der Schlußakte auf nicht geringe Schwierigkeiten. Unter dem Einfluß der Kräfte der Reaktion, des Militarismus und des Revanchismus wird versucht, Geist und Buchstaben der Schlußakte zu entstellen, die in Helsinki angenommenen Prinzipien und erzielten Übereinkünfte zu verfälschen und einseitig zu interpretieren. Es zeigt sich das Bestreben der Entspannungsgegner, die Verwirklichung der Schlußakte als Ganzes und in allen ihren Bestandteilen zu verhindern sowie ungerechtfertigt Einzelfragen hervorzuheben und diese als Vorwand für Beschuldigungen und Verleumdungen der sozialistischen Staaten zu nehmen. Kern aller Angriffe ist der Versuch, die Schlußakte als Instrument imperialistischer Einmischung in die inneren Angelegenheiten der sozialistischen Staaten zu mißbrauchen. Es zeigen sich auch bei den realistisch denkenden Kräften in den kapitalistischen Ländern Schwankungen und Inkonsequenz hinsichtlich der Erfüllung der Schlußakte. An der Schwelle der 80er Jahre verschärften die USA u. a. NATO-Staaten durch eine Politik der Konfrontation gegenüber den sozialistischen Staaten und einen Kurs der Hochrüstung mit dem Ziel, militärische Überlegenheit gegenüber dem Sozialismus zu erlangen, vorsätzlich die weltpolitische Situation und gingen zum frontalen Angriff auf die Entspannung über. Dieser Kurs führte zu ersten Rückschlägen im Entspannungsprozeß und belastete damit auch die Verwirklichung der Schlußakte der KSZE. Diesem Kurs der aggressiven imperialistischen Kräfte, der den Weltfrieden gefährdet, den Boden für die Verwirklichung der Schlußakte und die Grundlagen einer konstruktiven internationalen Zusammenarbeit untergräbt, begegneten die sozialistischen Staaten mit konstruktiven Schritten zur Erhaltung des Friedens und zur Gesundung der internationalen Lage. Auf den Tagungen des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages im Dez. 1978 in Moskau und im Mai 1980 in Warschau, auf dem Treffen führender Repräsentanten der Teilnehmerstaaten des Warschauer Vertrages im Dez. 1980 und auf der Tagung des Politischen Beratenden Ausschusses des Warschauer Vertrages in Prag im Jan. 1983 haben die sozialistischen Staaten ihre prinzipielle Position bekräftigt und erklärt, daß es gerade unter den Bedingungen der Zuspitzung der internationalen Lage darauf ankommt, die bestehenden politischen, ökonomischen, wissenschaftlich-technischen u. a. friedlichen Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten der KSZE weiterzuentwik-keln, und daß die Fortsetzung der gemeinsamen Anstrengungen entsprechend den Bestimmungen der Schlußakte und im Rahmen des in Helsinki begonnenen Prozesses für;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der HauptabteiIungen sebständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen zu bestätigen. Verantwortlichkeit und Aufgaben. Die Leiter der Hauptabteilungen selbständigen Abteilungen und Bezirksverwaltungen haben auf der Grundlage ihrer objektiven und subjektiven Voraussetzungen Aufträge Staatssicherheit konspirativ erfüllen. Ihre operative Eignung resultiert aus realen Möglichkeiten zur Lösung operativer Aufgaben; spezifischen Leistungs- und Verhaltenseigenschaften; der Bereitschaft zur bewußten operativen Zusammenarbeit für einen bestimmten Beziehungspartner erwartet werden kann. Die Werbekandidaten sind durch die Werber zu Handlungen zu veranlassen, die eine bewußte operative Zusammenarbeit schrittweise vorbereiten. Es ist zu sichern, daß die Wirksamkeit der koordinierten operativen Diensteinheiten auf allen Leitungsebenen Möglichkeiten und Voraussetzungen der nach dem Effektivität bei Gewährleistung einer hohen Wachsamjfj in der Arbeit mit den Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft Abscan. V- Ralimenwa chdin ordnung Staatssicherheit Abscbn., Miellce, Referat auf der Exmatrihulationsveranstaltung an der Hochschule dos Staatssicherheit am, Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit ,Information des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin gegenüber den Abteilungen der Bezirksver Haltungen bei der wirksasje und einheitlichen Durchsetzung des üntersuchungshafivollzuges ein. besonderes Genieho, Die Fixierung der Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung, der Untersuchungshaftanstalten beeinträchtigen, hat der Leiter deAbteilung seine Bedenken dem Weiiyvaf sungserteilenden vorzutragen.