Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 499

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 499 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 499); 499 Konferenz Arbeiterparteien Europas, Berlin 1976 damit ihre unerschütterliche Treue zum Prinzip der internationalen Geschlossenheit der kommunistischen Bewegung und erteilten allen imperialistischen Versuchen, die kommunistische Bewegung in Europa zu spalten, eine entschiedene Abfuhr. Das Dokument der K. Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit ünd sozialen Fortschritt in Europa erfaßt die von der K. erarbeiteten Kampfziele in vier Abschnitten: 1. Für die Vertiefung des Entspannungsprozesses durch die Verwirklichung effektiver Maßnahmen zur Abrüstung und zur Stärkung der Sicherheit in Europa; 2. Den Faschismus austilgen, die Demokratie und die nationale Unabhängigkeit verteidigen; 3. Für die Entfaltung einer gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit, für bessere Verständigung zwischen den Völkern; 4. Für Frieden, Sicherheit, Zusammenarbeit, nationale Unabhängigkeit und sozialen Fortschritt in der ganzen Welt. Der erste Abschnitt enthält die Aufstellung der konkreten Aufgaben, deren Lösung zur militärischen Entspannung führen kann. Im zweiten Abschnitt weisen die Konferenzteilnehmer darauf hin, daß es für die Demokratie und den sozialen Fortschritt, für die Aufrechterhaltung des Friedens und internationaler Beziehungen des gegenseitigen Vertrauens notwendig ist, den ► Faschismus auszurotten, sein Wiedererstehen in offener oder getarnter Form zu verhindern, die Organisierung und Aktivität faschistischer und neofaschistischer Terrororganisationen und -gruppen sowie rassistische Propaganda und Aktivitäten zu bekämpfen, die das Ziel haben, die Arbeiterklasse und die anderen fortschrittlichen Kräfte zu spalten. Der wachsenden Tendenz des Monopolkapitals, zu repressiven und autoritären Herrschaftsmethoden zu greifen, die den Frieden und den sozialen Fortschritt bedrohen, wird der ent- schiedene Kampf angesagt. Der dritte Abschnitt unterbreitet die programmatischen Vorstellungen der europäischen Kommunisten für die Entwicklung der Zusammenarbeit in den verschiedensten Bereichen zur Festigung des Friedens und der Sicherheit der Völker. Sie unterstützen das auf der KSZE entwickelte Programm zur Entwicklung der gesamteuropäischen Zusammenarbeit als eine wichtige Grundlage der Entspannung. Der vierte Abschnitt befaßt sich mit Problemen der nichteuropäischen Länder und dokumentiert die Solidarität der Kommunisten mit den Völkern der nichteuropäischen Länder, vor allem mit jenen, die sich vom Kolonialjoch befreit haben. Es wird auf den Zusammenhang der Lösung der europäischen Probleme mit denen der ganzen Menschheit verwiesen. Die Ergebnisse der K. demonstrierten die bewußte Wahrnehmung der Verantwortung der kommunistischen Parteien vor der Arbeiterklasse und dem Volk ihres Landes und deren untrennbare Verbindung mit der gegenseitigen Solidarität der Werktätigen aller Länder, aller fortschrittlichen Bewegungen im Kampf für den gesellschaftlichen Fortschritt der Menschheit. Sie bestätigten die historische Offensivposition der kommunistischen Bewegung. Erich Honecker bekräftigte auf der K. den Willen der SED, auch künftig alles zu tun, um einen aktiven Beitrag zur Verwirklichung der Ziele der kommunistischen und Arbeiterparteien zu leisten. In Übereinstimmung mit ihrer marxistisch-leninistischen Linie wird die SED stets brüderliche Solidarität mit dem Kampf der Arbeiterklasse und aller Werktätigen Europas üben und ihre auf den Positionen des proletarischen Internationalismus beruhenden Beziehungen zu den Bruderparteien weiter gestalten. Die SED wird die von der K. gestellten Aufgaben mit ganzer Kraft erfüllen.;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit untersteht dem Minister für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen Verwaltungen unterstehen den Leitern der Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit. Die Leiter der Abteilungen sind verantwortlich für die ordnungsgemäße Anwendung von Disziplinarmaßnahmen. Über den Verstoß und die Anwendung einer Disziplinarmaßnahme sind in jedem Fall der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der eingeschränkt werden. Vor Anwendung der Sicherungsmaßnahme - Entzug des Rechts, eigene Bekleidung zu tragen gemäß Pkt. und Untersuchungshaftvollzugsordnung - ist diese zwischen dem Leiter der Abteilung rechtzeitig zu avisieren. ffTi Verteidiger haben weitere Besuche mit Verhafteten grundsätzlich mit dem Leiter der Abteilung in mündlieher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Dem Leiter der zuständigen Abteilung abzustimmen. iqm Staatssicherheit. Bei Strafgefangenen, die nicht in der Abteilung Berlin erfaßt sind, hat die Erfassung in dgÄbtTlung Staatssicherheit Berlin durch den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung angeregt und durch den Leiter der Hauptabteilung befohlen. Dabei ist von Bedeutung, daß differenzierte Befehlsund Disziplinarbefugnisse an den Leiter der Diensteinheit. Benachrichtigung des übergeordneten Leiters durch den Leiter der Abt eil ung Xlv auf -der Grundlage der für ihn verbindlichen Meldeordnung, des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges durch die Suche, Sicherstellung und Dokumentierung von Gegenständen, Mitteln. Die Körperdurehsuenung wird im entkleideten Zustand der Verhafteten durchgeführt.