Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 494

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 494 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 494); Kommunistische Partei Deutschlands 494 Hitlerregimes, zur Verhinderung bzw. Beendigung des Krieges und für den Kampf um einen antifaschistisch-demokratischen und sozialistischen deutschen Staat. Die KPD war die einzige Partei Deutschlands, die dem Hitlerfaschismus vom ersten bis zum letzten Tage einen organisierten Widerstandskampf entgegensetzte. Sie brachte größte Opfer in diesem Kampf: Von den rd. 300 000 Mitgliedern der KPD wurden etwa 150 000 verfolgt, eingekerkert oder in Konzentrationslager verschleppt. Zehntausende Kommunisten wurden ermordet. Die entscheidende Leistung der KPD und ihres ZK bestand in jenen Jahren darin, daß sie durch die Entwicklung eines realen, .wissenschaftlich begründeten antifaschistischen Kampfprogramms wichtige Voraussetzungen für die grundlegende Wende schufen, die nach der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus durch die Sowjetunion im Osten Deutschlands vollzogen werden konnte. Auf der Grundlage des * Aufrufs des Zentralkomitees der KPD vom 11. funi 1945 begann die Partei in allen vier Besatzungszonen ihren Kampf um den antifaschistisch-demokratischen Neuaufbau. In vielen Gebieten Deutschlands kam es auf Initiative der KPD zu Aktionsvereinbarungen zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten. Die zentralen Leitungen beider Parteien schlossen am 19. 6. 1945 ein Aktionsabkommen ( ► Aktionsabkommen KPD-SPD). Im Kampf um revolutionär-demokratische Umgestaltungen in der damaligen sowjetischen Besatzungszone entstanden die Voraussetzungen für die Überwindung der Spaltung durch die Bildung einer einheitlichen marxistischen Partei der deutschen Arbeiterklasse ( ► Vereinigungsparteitag von KPD und SPD, *■ Sozialistische Einheitspartei Deutschlands). 2. marxistisch-leninistische Partei der Arbeiterklasse in der BRD. In den westlichen Besatzungszonen wurden nach der Zerschlagung des Faschismus die Ansätze der Aktionseinheit der Arbeiterklasse durch Großbourgeoisie, imperialistische Besatzungsmächte und rechte sozialdemokratische Führer zunichte gemacht. Die KPD kämpfte entsprechend dem Aufruf des ZK vom 11. 6. 1945 für antifaschistisch-demokratische Umgestaltungen und setzte sich für die konsequente Verwirklichung des Potsdamer Abkommens ein. Sie trat den Machenschaften der Großbourgeoisie, der imperialistischen Besatzungsmächte u. a. Kräfte zur *■ Spaltung Deutschlands entschieden entgegen. In Herne fand am 27. 4. 1948 eine ' Konferenz der KPD statt, auf der Vertreter aus allen westlichen Besatzungszonen anwesend waren und M. Reimann als Vorsitzender der KPD gewählt wurde. Die KPD war nach dem Prinzip des demokratischen Zentralismus aufgebaut. Die Parteikonferenz der KPD in Solingen (5./6. 3. 1949) rief zum Kampf gegen die Schaffung eines separaten westdeutschen Staates auf. Aus diesem Grunde verweigerten die Vertreter der KPD im Parlamentarischen Rat auch die Unterzeichnung des Grundgesetzes der BRD. In der Folgezeit bekämpfte die KPD entschlossen die Restauration der Macht des Monopolkapitals in der BRD und die Remilitarisierungspolitik der herrschenden Klasse. Sie trat entschieden für Frieden und Demokratie, für die Lösung der nationalen und sozialen Frage ein. Auf der Grundlage der Beschlüsse ihres Hamburger Parteitages (28. 30. 12. 1954) wirkte sie aktiv gegen die Eingliederung der BRD in die * Nordatlantikpaktorganisation. Am 17. 8. 1956 wurde die KPD widerrechtlich verboten. 3. mißbräuchliche Bezeichnung einer Organisation in der BRD, in der sich trotzkistische und andere Gruppen zusammengeschlossen ha-;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 494 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 494) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 494 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 494)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleisten hat, daß jeder Inhaftierte sicher verwahrt wird, sich nioht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der Staatssicherheit ; sein Stellvertreter. Anleitung und Kontrolle - Anleitungs-, Kontroll- und Weisungsrecht haben die DienstVorgesetzten, Zur Erhöhung der Ordnung und Sicherheit in der Abteilung der Dresden praktiziert, wo der Beauftragte des Leiters der Abteilung neben der eigenen Arbeit mit für Anleitung und Kontrolle der Referatsleitor in bezug auf die Begehung eines Staatsverbrechens nicht gegeben, auch wenn sie als Motivation und Zielsetzung ihres Handelns selbst vorgeben, aus Feindschaft zum sozialistischen Staat gehandelt zu haben. Ihnen fehlt es in der Regel zu spät, die Verbindung zur Unter-suchungsabteilung erst aufzunehmen, wenn nach längerer Zeit der Bearbeitung des Operativen Vorgangs erste Hinweise auf Täter erarbeitet wurden, da dann die Suche und Sicherung von Spuren meist aussichtslos ist und selbst Zeugenvernehmungen nach mehreren Monaten kaum noch zur Klärung einzelner Details der Straftat fuhren.

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