Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 418

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 418 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 418); internationale kommunistische Bewegung 418 sam interessierender Investitionen teil. Nach dem Eintritt von Kuba und Vietnam in die IIB hat sich das Grundkapital der Bank auf 1071,3 Mill, transferable Rubel erhöht. Es wird in der kollektiven Währung (transferable Rubel) und in konvertierbaren Währungen oder in Gold gebildet. Die Anteile (Quoten) der Abkommenspartner am Grundkapital wurden aus dem Exportvolumen im gegenseitigen Handel ermittelt. Sie wurden für die einzelnen Länder wie folgt festgelegt: Land Mill, transferable Rubel VR Bulgarien 85,1 DDR 176,1 Republik Kuba 15,7 Mongolische VR 4,5 VR Polen 121,4 SR Rumänien 52,6 CSSR 129,9 UdSSR 399,3 Ungarische VR 83,7 SR Vietnam 3,0 1071,3 Höchstes Leitungsorgan der IIB ist der Bankrat, der die Gesamtleitung der Banktätigkeit ausübt. Er besteht aus Vertretern aller Mitgliedsländer der Bank, die von den Regierungen ernannt werden. Jedes Mitgliedsland hat eine Stimme im Rat, unabhängig von der Höhe seines Anteils am Kapital. Exekutivorgan der Bank ist das Direktorium; es besteht aus dem Präsidenten des Direktoriums und drei Stellvertretern, die vom Bankrat aus Staatsbürgern der Mitgliedsländer für die Dauer von 5 Jahren ernannt werden; es ist dem Bankrat rechenschaftspflichtig. Hauptaufgabe des Direktoriums ist die Leitung der Tätigkeit der Bank. Der Präsident des Direktoriums leitet unmittelbar die operative Tätigkeit der Bank und des Direktoriums auf der Grundlage des Prinzips der Einzelleitung. Die IIB und der RGW arbeiten auf der Grundlage eines speziellen Abkommens zusammen und koordinieren ihre Tätigkeit. Entsprechend einem Abkommen unterhält die IIB Kontakte zur SFR Jugoslawien. Ferner entwickelt sie Kontakte zu regionalen Entwicklungsbanken und nationalen Banken der Länder, die mit dem RGW Abkommen über die Zusammenarbeit abgeschlossen haben. internationale kommunistische Bewegung: Gesamtheit der Kommunisten aller Länder, Vortrupp und Führer der internationalen Arbeiterklasse, der revolutionären Haupttriebkraft unserer Epoche im Kampf für Frieden, Demokratie und Sozialismus. Die i. k. B. ist nicht nur die einfache Summe aller Kommunisten. Sie ist vielmehr die gemeinsame revolutionäre Kraft selbständiger, gleichberechtigter Parteien im Rahmen einer weltumspannenden Bewegung, die durch den * proletarischen Internationalismus, durch eine einheitliche Theorie und Weltanschauung ( * Marxismus-Leninismus), durch den gemeinsamen Kampf gegen den gemeinsamen Feind, den Imperialismus, sowie durch das gemeinsame Endziel (die klassenlose Gesellschaft im *■ Kommunismus) geeint sind. Von der marxistisch-leninistischen Theorie geleitet, zeigen die kommunistischen Parteien den Völkern den Weg in die kommunistische Zukunft. Sie rufen die Völker zum Kampfe auf und schreiten unbeirrbar an der Spitze der Massenbewegungen, die sich für die großen Ziele des sozialen Fortschritts einsetzen. Die Kommunisten sind die Vorhut der Kämpfer für die ureigenen Rechte der Werktätigen, für den Frieden. Sie halten das unbesiegbare Banner der sozialistischen Revolution hoch. Die von den Kommunisten am konsequentesten zum Ausdruck gebrachten Lebensinteressen der Arbeiterklasse stimmen mit denen der Volksmassen in allen Ländern objektiv überein. Die i. k. B. verbindet die Theorie des ► wissen-schafilichen Kommunismus nicht nur mit der internationalen Arbeiterbewegung, sondern auch mit den fort-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit getroffenen Festlegungen sind sinngemäß anzuwenden. Vorschläge zur Verleihung der Medaille für treue Dienste in der und der Ehrenurkunde sind von den Leitern der Diensteinheiten der Linie zu prüfen, wie diesen Problemen vorbeugend und offensiv begegnet werden kann. Ein Teil der Beschwerden kann vermieden werden, wenn die innerdienstlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Vollzugsorgane sowie Rechte und Pflichten der Verhafteten. Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten des Staatssekretariats für Staatssicherheit aus dem Oahre durch dienstliche Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, wie zum Beispiel die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und den dazu erlassenen Anweisungen die Kräfte und Mittel des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes in den Abteilungen Grundsätze des Wach- und Sicherungs- dienstes - Aufgaben des Wachschichtleiters, Aufgaben des Stellvertreters des Wachschichtleiters, Aufgaben und Befugnisse des Wach-. und Sicherungsdienstes Einsatzformen des Wach- und Sicherungsdienstes der Abteilung Dem Wachschichtleiter sind die Angehörigen des Wach- und Sicherungsdienstes unterstellt. Er ist dem Vorführer gegenüber weisungs- und kontrollberechtigt.