Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 412

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 412 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 412); internationale Beratungen der Arbeiterparteien 412 lismus sowie die Wege und Formen der proletarischen Revolution. Ausführlich beschäftigte sich die i. B. mit dem Charakter und den Perspektiven der ► nationalen Befreiungsbewegung, insbesondere mit dem nichtkapitalistischen Entwicklungsweg und den Aufgaben der national-demokratischen Revolution. Die Teilnehmer erörterten die weitere Stärkung der kommunistischen Weltbewegung ( ► internationale kommunistische Bewegung) und unterstrichen die Aktualität der Leninschen Normen des Parteilebens. Sie formulierten die Prinzipien der Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien und unterstrichen die Notwendigkeit, die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung in jeder Weise zu festigen. Sie appellierten an die kommunistischen Parteien, sowohl den Revisionismus als auch den Dogmatismus und das Sektierertum zu bekämpfen. Die teilnehmenden Parteien unterstrichen die historische Rolle der KPdSU und bezeich-neten sie als die von allen anerkannte Vorhut und erfahrenste und gestählteste Abteilung der internationalen kommunistischen Bewegung. (Internationale Beratung 1960, S. 64) 4. Internationale Beratung von Vertretern von 75 kommunistischen und Arbeiterparteien (Moskau, 5. 17. 6. 1969). Diei. B. trat zu einem Zeitpunkt zusammen, da eine komplizierte Periode der Nachkriegsentwicklung abgeschlossen wurde. Im Verlaufe eines erbitterten Kampfes zwischen den beiden Weltsystemen bildete sich ein neues Kräfteverhältnis heraus. Es entstanden reale Voraussetzungen für die Wende in der internationalen Politik vom kalten Krieg zur Entspannung, zu einer umfassenden Anerkennung des Prinzips der friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Dadurch ergaben sich neue Möglichkeiten für den weiteren Vormarsch aller revolutionären und fortschrittlichen Kräfte. Die i. B. war ein bedeutendes Ereignis bei der Entfaltung des Kampfes gegen den ► Imperialismus, der Herstellung der antiimperialistischen Aktionseinheit der breitesten Volksmassen in der ganzen Welt, eine wichtige Etappe auf dem Wege der Festigung des Zusammenschlusses der kommunistischen Weltbewegung auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus. Die Beratung nahm das Dokument Die Aufgaben des Kampfes gegen den Imperialismus in der gegenwärtigen Etappe und die Aktionseinheit der kommunistischen und Arbeiterparteien, aller antiimperialistischen Kräfte an. Die Teilnehmer der i. B. beschlossen einmütig den Aufruf Zum 100. Geburtstag Wladimir Iljitsch Lenins. Die i. B. wandte sich an die Völker der Welt mit dem Aufruf: Unabhängigkeit, Freiheit und Frieden für Vietnam!, begrüßte die Bildung der Provisorischen Revolutionären Regierung der Republik Südvietnam und verkündete den Friedensappell. Sie unterstützte in einer Erklärung den gerechten Kampf der arabischen Völker gegen die israelische Aggression; erklärte sich in Adressen solidarisch mit jenen Kommunisten und Demokraten, die grausamsten Repressalien ausgesetzt sind und unter schweren Bedingungen einen selbstlosen Kampf gegen die vom internationalen Imperialismus unterstützten reaktionären, diktatorischen Regimes führen. Die i. B. führte zur Erarbeitung gemeinsamer Standpunkte der Bruderparteien in Theorie, Ideologie und Politik der kommunistischen Weltbewegung. Im Hauptdokument der i. B. wird hervorgehoben: Die Treue zum Marxismus-Leninismus, zum proletarischen Internationalismus, aufopferungsvoller und treuer Dienst an den Interessen des eigenen Volkes, an der gemeinsamen Sache des Sozialismus ist;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.