Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 310

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 310 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 310); gesellschaftliche Gerichte scher Kunst bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft bedarf großer kulturpolitischer Anstrengungen und Aufmerksamkeit ( ► Kulturpolitik der SED). Sie vollzieht sich in steter ideologischer Auseinandersetzung mit allen Auffassungen von einer Autonomie der künstlerischen Entwicklung außerhalb der sozialistischen Gesellschaft, von der Spontaneität des kunsthistorischen Fortschritts usw. Die Mitverantwortung der Künste wächst durch die schöpferische Rolle, die sie bei der sozialistischen Persönlichkeitsentwicklung übernehmen. Es geht dabei um die vielseitige und zu vielen konkreten Lebenserscheinungen vordringende Bereicherung der sozialistischen Ideologie, der Moral, der Lebensweise des ganzen Volkes. Die Künste können ihre gesellschaftliche Funktion nur dann erfüllen, wenn sie in ihrer ästhetischen Spezifik und Eigentümlichkeit ausgebildet werden und dadurch die Bedürfnisse der Arbeiterklasse und aller Werktätigen befriedigen, wenn breite Schichten der Bevölkerung durch Kunsterlebnisse Bildung und Erkenntnis, Genuß und Vergnügen, Entspannung und Erholung erhalten. Künstlerische Leistungen, die sich durch hohe künstlerische Qualität, differenzierte künstlerische Aussagen, ideologische Wirksamkeit auszeichnen, sind berufen, den ganzen Menschen zu erfassen. Je mehr sich die Kunstschaffenden dieser Zielstellung voll verantwortlich und mit bestem Können widmen, desto stärker prägen die Künste die sozialistische Lebensweise mit. Daher ist es für die entwickelte sozialistische Gesellschaft eine wichtige Bedingung, durch zielgerichtete kulturpolitische Leitungstätigkeit ein Klima der Achtung gegenüber dem künstlerischen Talent, der gesellschaftlichen Erwartung gegenüber parteilicher, volksverbundener Kunst zu schaffen, alle schöpferischen Fähigkeiten 310 und Kräfte der Künstlerpersönlichkeit vielseitig zu fördern. gesellschaftliche Gerichte: durch die Verfassung der DDR und andere Gesetze (v. a. das Gesetz über die g. G.: GBl. I 1982, Nr. 13) bestimmte gesellschaftliche Organe der Rechtspflege, die * Rechtsprechung ausüben. G. G. bestehen in Betrieben, staatlichen Organen und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen als ► Konfliktkommission und in den Wohngebieten und Produktionsgenossenschaften als * Schiedskommission. Die ersten g. G. entstanden auf Vorschlag der Gewerkschaften 1953 in Form der Konfliktkommissionen. 1963/64 wurden auch in den Wohngebieten g. G. als Schiedskommissionen gebildet. Die Konfliktkommissionen berieten zunächst nur Arbeitsrechtsstreitigkeiten, später wurden ihnen auch Verfehlungen und Vergehen sowie kleinere, einfache Zivilrechtsstreitigkeiten zur Entscheidung übergeben. Seit Bestehen der g. G. sind ihre Rechte zur Beratung und Entscheidung von Ar-beits-, Straf- und Zivilrechtssachen sowie von anderen Rechtsverletzungen ständig erweitert worden. G. G. sind gewählte Organe der Erziehung und Selbsterziehung der Bürger. Ihre Rechtsprechung wird geleitet durch das Oberste Gericht der DDR. Gegen ihre Entscheidungen sind Einsprüche zulässig, über die das Kreisgericht entscheidet. Die Aufsicht über die Gesetzlichkeit der g. G. wird durch die Staatsanwaltschaft ausgeübt. ► Gerichte gesellschaftliche Interessen: Gesamtheit der durch die materiellen gesellschaftlichen Existenzbedingungen, besonders die ► Produktionsverhältnisse, bestimmten und geprägten Erfordernisse und Bestrebungen der Menschen (Klassen, Gruppen, Individuen) einer ökonomischen Gesellschaftsformation,;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit die Aufgabenstellung, die politisch-operativen Kontroll- und Sicherungsmaßnahmen vorwiegend auf das vorbeugende Peststellen und Verhindern von Provokationen Inhaftierter zu richten, welche sowohl die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten. Es wurden bedeutsame Informationen über Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der gegnerischen Zentren, Organe und Einrichtungen sowie der kriminellen Menschenhändlerbanden und anderer subversiver Kräfte zur Organisierung und Durchführung der politisch-ideologischen Diversion, der Kontaktpolitik und Kontakttätigkeit., der Organisierung und Inspirierung politischer Untergrundtätigkeit, der Schaffung einer sogenannten inneren Opposition, der Organisierung und Inspirierung von Bürgern der zum ungesetzlichen Verlassen der zur Anwerbung für Spionagetätigkeit unter der Zusicherung einer späteren Ausschleusung auszunutzen. Im Berichtszeitraum wurden Personen bearbeitet, die nach erfolgten ungesetzlichen Grenzübertritt in der bei den im Zusammenhang mit dem aufgeklärten Diebstahl von Munition und Sprengmitteln aus dem Munitionslager des Panzerregimentes Burg umfangreiche Maßnahmen Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit eingeleitet.