Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 208

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 208 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 208); Einheit von Ökonomie, Politik und Ideologie 208 chen Klasseninteressen aus, da die Lebensbedingungen der Klassen und Schichten au? dem gesellschaftlichen Eigentum an den Produktionsmitteln beruhen und durch die Gemeinsamkeit der grundlegenden Ziele und Interessen bestimmt werden. Die wichtigste Besonderheit nichtantagonistischer Widersprüche besteht darin, daß sie sich nicht mehr notwendig so weit zuspitzen, bis die entgegengesetzen Seiten und Tendenzen zu feindlichen Extremen werden. Weil die grundlegenden Interessen der Klassen und Schichten der Gesellschaft übereinstimmen, ist es möglich und notwendig, durch bewußte ökonomische, politische und ideologische Tätigkeit Bedin-ungen zu schaffen, die eine kon-ikt?reie Entwicklung gewährleisten. Auch im Sozialismus sind die Widersprüche Quelle der Entwicklung. Ihre richtige Lösung und Neusetzung bzw. Schaffung von Bewegungsformen der Widersprüche entscheiden, in welchem Maße ihre Entwicklungstendenzen ausgenutzt bzw. zur möglichst vollen Ausprägung gebracht werden. Wesentlich für die Bewegung, das Erkennen und die Überwindung nichtantagonistischer Widersprüche im Sozialismus ist die Führungstätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei. Die Entwicklung der Gesellschaft vollzieht sich hier nicht mehr spontan, sondern setzt das bewußte Handeln des Volkes unter Führung der Arbeiterklasse und ihrer marxistisch-leninistischen Partei voraus. Deshalb existieren alle Möglichkeiten, um auftretende Widersprüche zu erkennen und zu überwinden. Man muß aber beachten, daß durch falsche Politik sich nichtantagonistische Widersprüche verschärfen, vertiefen und bei entsprechenden Bedingungen Züge antagonistischer Widersprüche annehmen. Einheit von Ökonomie, Politik und Ideologie: objektiver Zusam- menhang, der sich aus dem Platz dieser Erscheinungen im System der gesellschaftlichen Verhältnisse ergibt. Dieser Zusammenhang stellt sich als dialektisches Wechselverhältnis dar, in dem die Ökonomie das Primat und die Politik den Vorrang hat; die Politik ist der konzentrierte Ausdruck der Ökonomik . (Lenin, 32, S. 73) Die E. ist zugleich ein Grundprinzip der gesamten Tätigkeit der marxistisch-leninistischen Partei und des sozialistischen Staates. Entsprechend den Erkenntnissen der materialistischen Geschichtsauffassung, ist die Ökonomie der Gesellschaft die Grundlage der gesamten gesellschaftlichen Entwicklung. Aus der Ökonomie, vor allem aus den *■ Produktionsverhältnissen, ergeben sich sowohl die Klassenstruktur der Gesellschaft als auch die grundlegenden Interessen der Klassen, die wiederum den entscheidenden Inhalt der Politik, die politischen Ziele der Klassen, bestimmen. In diesem Sinne ist die Ökonomie also die Grundlage der Politik, sie bestimmt den Inhalt der Politik. Die grundlegenden Klasseninteressen der ► Arbeiterklasse die Beseitigung der Ausbeutung des Menschen durch den Menschen und der Aufbau der klassenlosen kommunistischen Gesellschaft ergeben sich aus ihren ökonomischen Existenzbedingungen als der historisch letzten ausgebeuteten Klasse, die mit der Entwicklung der modernen Produktivkräfte unmittelbar verbunden ist. Die Politik der Arbeiterklasse unter Führung ihrer marxistisch-leninistischen Partei ist darauf gerichtet, die Grundinteressen der Arbeiterklasse durchzusetzen und ihre welthistorische Mission als Schöpfer der kommunistischen Gesellschaft zu verwirklichen. Um das zu erreichen, bedarf es der Eroberung und der Behauptung der politischen Macht durch die Arbeiterklasse, der Errichtung der *- Diktatur des Proletariats, um mit Hilfe dieses politi-;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 208 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 208) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 208 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 208)
Portable Document Format

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Im Zusammenhang mit den Versuchen des Personenzusammenschlusses gegen das Wirken Staatssicherheit galt es,den Prozeß der Gewinnung von Informationen und der Überprüfung des Wahrheitsgehaltes unter Nutzung aller Möglichkeiten der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit , das Erfordernis schnellstmöglicher Reaktion zur Schadensabwendung, die Gewährleistung der Kontroll- und Aufsichtspflichten über die Realisierung der eingeleiteten Maßnahmen durch die zuständige operative Diensteinheit unverzüglich einbezogen werden kann. Wird über die politisch-operative Nutzung des Verdächtigen entschieden, wird das strafprozessuale Prüfungsverfehren durch den entscheidungsbefugten Leiter mit der Entscheidung des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.

Verg., Schr., 1986, Kl. pol. Wb. DDR, , Seite 208
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