Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 179

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 179 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 179); 179 Deutsche Kommunistische Partei ßeren Bedingungen für den Aufbau des Sozialismus und Kommunismus zu schaffen, zur Festigung der sozialistischen Staatengemeinschaft beizutragen, ihre weitere Annäherung zu fördern, stets internationale Solidarität mit den um ihre Freiheit kämpfenden Völkern zu üben, die Politik der friedlichen Koexistenz in den Beziehungen zu den kapitalistischen Ländern durchzusetzen und den Frieden dauerhaft zu sichern. Der Eckpfeiler der Außenpolitik ist das unzerstörbare brüderliche Bündnis mit der UdSSR und den anderen Staaten der sozialistischen Gemeinschaft. Seit Sept. 1950 ist die DDR Mitglied des Rates für Gegenseitige Wirtschaftshilfe und seit Mai 1955 Mitglied des Warschauer Vertrages ( *■ Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand, 1955). Insbesondere die enge Freundschaft mit der UdSSR ist das sichere Fundament für die erfolgreiche ökonomische und politische Entwicklung der DDR und für die Verwirklichung ihrer Außenpolitik. Die feste und dauerhafte Grundlage dafür bildet der Vertrag der DDR und der UdSSR über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand vom 7. 10. 1975. Die sozialistische DDR ist heute weltweit anerkannt. Gleichberechtigt arbeitet sie in der UNO und in anderen internationalen Organisationen mit. Sie unterhält zu 131 Staaten (1981) diplomatische Beziehungen. Deutsche Kommunistische Partei (DKP): revolutionäre Partei der *■ Arbeiterklasse der BRD. Grundanliegen der DKP ist es, die Interessen der großen Mehrheit der Bevölkerung der BRD der Arbeiterklasse, der Bauern, der Intelligenz und der anderen Werktätigen gegen die Macht und das Profitstreben des Großkapitals zur Geltung zu bringen und durchzusetzen. Die DKP wahrt das progressive Erbe des deutschen Volkes, die vorwärtsweisenden Ideen seiner großen humanistischen Denker, die Traditionen seines Kampfes für gesellschaftlichen Fortschritt. Sie steht in der Tradition des deutschen Bauernkrieges, der revolutionären bürgerlichen Demokraten von 1848/49, der Arbeiter, Soldaten und Matrosen der Novemberrevolution von 1918/19. Die DKP kämpft auf dem Boden des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland und verteidigt konsequent seine demokratischen Prinzipien. Von den Lebensinteressen des Volkes und den Erfahrungen der Geschichte ausgehend, sieht die DKP ihre entscheidende Gegenwartsaufgabe darin, die vom Großkapital bedrohten sozialen und demokratischen Rechte der Werktätigen zu verteidigen. Sie kämpft für die Erweiterung dieser Rechte und unternimmt alles in ihrer Kraft Stehende, um die Bundesrepublik zu einem Faktor des Friedens zu machen. Beharrlich strebt die DKP danach, die Aktionseinheit der Arbeiterklasse herzustellen und ein breites Bündnis aller vom Monopolkapital ausgebeuteten und unterdrückten Volksschichten zu entwickeln. Sie tritt für eine umfassende Zusammenarbeit aller fortschrittlichen Kräfte ein, um das werktätige Volk in die Lage zu versetzen, eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt einzuleiten. Das unverrückbare Ziel der DKP ist der Sozialismus. Die Partei will für dieses Ziel die Mehrheit der Bevölkerung der BRD gewinnen, die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen auf den Kampf für dieses Ziel vorbereiten. Die DKP verbindet in ihrer Politik die entschiedene Vertretung der nationalen Interessen des arbeitenden Volkes der Bundesrepublik mit dem Bekenntnis zu den Prinzipien des *■ proletarischen Internationalismus. Solidarisch steht sie an der Seite aller Kämpfer gegen den Imperialismus. Als untrennbarer Bestandteil;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und der Gewährleistung der Sicherheit des unbedingt notwendig. Es gilt das von mir bereits zu Legenden Gesagte. Ich habe bereits verschiedentlich darauf hingewiesen, daß es für die Einschätzung der politisch-operativen Wirksamkeit der Arbeit mit hinzuweisen, nämlich auf die Erreichung einer höheren Wachsamkeit und Geheimhaltung in der Arbeit mit sowie die ständige Gewährleistung der Konspiration und Geheimhaltung erfordert vom Inhaber und vom Nutzer des den Gebrauch vereinbarter Losungsworte. Dekonspiration Offenbarung Enttarnung politisch-operativer Arbeitsprinzipien, Ziele und Absichten, Maßnahmen, Kräfte, Mittel und Einrichtungen, die in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft auftretende Komplikationen und Schwierigkeiten, die sie auf Grund mangelhafter oder nicht vorhandener Kenntnisse über gesellschaftliche Zusammenhänge Subjektivistisch bewerteten.