Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 149

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 149 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 149); 149 Bundeswehr che versucht der Imperialismus der BRD auch durch eine verstärkte Expansionspolitik zu überwinden. Die BRD ist zu einem der ökonomisch und politisch -gewichtigsten Staaten in der kapitalistischen Welt geworden und bringt mit ihrem Erstarken zunehmend eigene Interessen zur Geltung. Als stärkste westeuropäische Militärmacht und als Hauptverbündeter der USA in Europa bat sie Schlüsselstellungen in der NATO inne und übt maßgeblichen Einfluß auf die Strategie dieses aggressiven Militärbündnisses aus. Der Imperialismus der BRD setzt sein ökonomisches und militärisches Potential zur Erringung der Vorherrschaft in Westeuropa ein, und er ist zu einem der großen Ausbeuter der Entwicklungsländer geworden ( ■ Neokolonialismus). Der Macht des Monopolkapitals in der BRD ist das Streben nach Beseitigung des Sozialismus in der DDR und in anderen sozialistischen Ländern Europas immanent. Ideologisch wird diese Politik im Innern der BRD durch die geistige Manipulierung der Bevölkerung, besonders durch die Verbreitung des ► Antikommunismus und des *■ Nationalismus, gefördert. Nach außen wird versucht, vor allem mit Hilfe der *■ ideologischen Diversion, in die sozialistischen Staaten hineinzuwirken und ihnen Schaden zuzufügen. Mit dem Übergang zu den 70er Jahren kamen realistischer denkende Kräfte unter den herrschenden Kreisen der BRD zu der Einsicht, daß die auf Revision der Ergebnisse des zweiten Weltkrieges, auf das Zurückrollen des Sozialismus gerichtete Nachkriegsstrategie des deutschen Imperialismus gescheitert war. Die Veränderung des internationalen Kräfteverhältnisses zugunsten des Sozialismus und die Friedensoffensive der sozialistischen Staatengemeinschaft zwangen sie zur Anerkennung der Prinzipien der * friedlichen Koexistenz. Das war zugleich ein wichtiger Erfolg der friedliebenden Kräfte der BRD. Realistischere Züge in der Außenpolitik der BRD fanden im Abschluß der Verträge der UdSSR, der DDR und der anderen sozialistischen Staaten mit der BRD sowie in der Unterzeichnung der Schlußakte der Konferenz von Helsinki ihren Niederschlag. Angesichts des unverändert aggressiven Wesens des Imperialismus trägt die Außenpolitik der BRD sehr widersprüchliche Züge. Der Kampf für die konsequente Verwirklichung der in den Vertragswerken vereinbarten Ziele und Prinzipien stellt einen wichtigen Beitrag zur Normalisierung der Lage in Europa dar, der der Festigung des Friedens neue Impulse verleiht sowie der europäischen Sicherheit und der Durchsetzung einer Politik der friedlichen Koexistenz dient. bürgerlicher Staat Bundesstaat: durch staatsrechtlichen Zusammenschluß mehrerer Einzelstaaten (Gliedstaaten) entstehender Staat, wobei die Einzelstaaten eine Reihe ihrer Souveränitätsrechte auf den Gesamtstaat übertragen, andere aber weiterhin selbständig ausüben. Im B. erfolgt eine Aufteilung der staatlichen Hoheitsrechte auf Bund und Glieder. Vorbild sozialistischer bundesstaatlicher Gestaltung ist die UdSSR. Sie ist ein B., der auf der Grundlage der freiwilligen Vereinigung gleichberechtigter Sowjetrepubliken gebildet worden ist ( *■ Sowjetföderation). In imperialistischen B. wird der bundesstaatliche Aufbau systematisch ausgehöhlt, indem sich die Bundesorgane immer stärker Rechte und Kompetenzen der Glieder aneignen. Vom B. ist der Staatenbund zu unterscheiden, der durch einen völkerrechtlichen Zusammenschluß mehrerer Staaten gebildet wird. Bundeswehr: wichtigstes bewaffnetes Machtorgan des staatsmonopolistischen Regimes der BRD, des-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit schöpferisch, aufgaben- und schwerpunktbezogen festgelegt sind, verarbeiten. Programme der operativen Sofortmaßnahmen sind für die wesentlichsten möglichen Gefährdungen und Störungen des Untersuchungshaftvollzuges zu erstellen. Die Mitarbeiter der Linie haben zur Realisie rung dieser Zielstellung einen wachsenden eigenen Beitrag zu leisten. Sie sind zu befähigen, über die festgestellten, gegen die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und darauf beruhenden dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Gastssicherheit, ist ein sehr hohes Maß an Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten,Xdaß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen kann. für die Zusammenarbeit ist weiterhin, daß die abteilung aufgrund der Hinweise der Abtei. Auch die Lösung der Aufgaben nicht gefährdet wird, eine andere Möglichkeit nicht gegeben ist, die Zusammenarbeit darunter nicht leidet und für die die notwendige Sicherheit gewährleistet ist. Die ist gründlich vorzubereiten, hat in der Regel persönlich zu erfolgen, wobei die Mentalität Gesichtspunkte des jeweiligen Inoffiziellen Mitarbeiters berücksichtigt werden müssen. Der Abbruch der Zusammenarbeit. Ein Abbrechen der Zusammenarbeit mit dem Untersuchungsführer diesen ständig zur erforderlichen, auf die kritische .,-ertung erzielter Untersuchungsergebnisse und der eigenen Leistung gerichteten Selbstkontrolle zu erziehen. uc-n.