Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 123

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 123 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 123); 123 Begrenzung und Reduzierung strategischer Rüstungen Systeme und verlangt die Zerstörung bzw. Demontage bereits geschaffener Raketenabwehrsysteme) die der Vertrag verbietet. Der Vertrag gestattet die Modernisierung und den Austausch der Abwehrsysteme oder ihrer Komponenten. 2. Das für einen Zeitraum von fünf Jahren abgeschlossene zeitweilige Abkommen über einige Maßnahmen auf dem Gebiet der Begrenzung der strategischen Offensivwaffen legt die Begrenzung der Anzahl landgestützter Interkontinentalraketen und der mit ballistischen Raketen ausgerüsteten U-Boote (einschließlich der Anzahl der Raketen) fest. Diese Vereinbarungen waren ein erster Schritt zur Begrenzung strategischer Rüstungen. In den Verhandlungen bestätigte sich, daß bei gutem Willen und bei echtem Bestreben, gegenseitig annehmbare Lösungen zu finden, effektive Maßnahmen zur Eindämmung des atomaren Wettrüstens getroffen werden können, ohne die Sicherheit einer der Seiten zu beeinträchtigen. Das erwies sich erneut im Jahre 1979, als es nach langwierigen Verhandlungen am 18.6.1979 gelang, in Wien ein zweites SALT-Ab-kommen zwischen der UdSSR und den USA zu unterzeichnen. Darin verpflichteten sich beide Seiten zur Begrenzung der Zahl der strategischen Waffen, die im Abkommen definiert werden. Zugleich wurden bedeutsame Beschränkungen der Möglichkeit zur qualitativen Weiterentwicklung dieser Waffen vorgenommen. Beide Seiten vereinbarten, unmittelbar nach Inkrafttreten von SALT II eine weitere Verhandlungsrunde mit dem Ziel zu beginnen, bis 1985 ein drittes Abkommen fertigzustellen, das wesentliche Reduzierungen der strategischen Waffen enthalten sollte. Das hätte zu einem Stopp des Wettrüstens bei den gefährlichsten Waffensystemen und zur nachfolgenden Verringerung dieser Waffen auf der Grundlage der Gleichheit und unverminderten Sicherheit beider Teilnehmer geführt. Die Gefahr des Ausbruchs eines atomaren Weltkrieges wäre verringert, der Weltfriede gefestigt worden. In Verfolgung der Politik der Konfrontation und mit dem Ziel, militärische Überlegenheit zu gewinnen, vereitelten die Kräfte des militärisch-industriellen Komplexes der USA die Ratifizierung des Vertrages. Die Regierung der USA begann ein umfassendes Programm strategischer Rüstungen zu verwirklichen und strebt zugleich danach, ab Dez. 1983 mit der Stationierung von 572 Mittelstreckenraketen der USA in Westeuropa zu beginnen. Diese Waffen sollen das Territorium der UdSSR bedrohen und damit das strategische Gleichgewicht unterminieren. Gegen diese Kernwaffenpläne der USA entfaltete sich eine Protestbewegung breiter Volkskräfte. Ihre Hauptforderungen sind das Einfrieren aller atomaren Rüstungen und die Aufhebung des NATO-Raketenbeschlus-ses für Westeuropa. Die UdSSR, die wiederholt betonte, sie werde eine Überlegenheit der anderen Seite nicht zulassen, unterbreitete zugleich konstruktive Vorschläge für Verhandlungen über diese Probleme. Ihre Vorschläge und die Forderungen der Friedensbewegung veranlaßten die Regierung der ÜSA, Verhandlungen mit der UdSSR über die Mittelstreckenwaffen in Europa zuzustimmen, die am 30. 11. 1981 begannen. Auch auf dem Gebiet der strategischen Waffen konnte die Aufnahme sowjetisch-US-amerika-nischer Verhandlungen über B. am 29.6. 1982 erreicht werden. Den realistischen Verhandlungspositionen der UdSSR stellten jedoch die USA für beide Verhandlungsebenen völlig unannehmbare, auf die Erlangung weitreichender einseitiger Vorteile gerichtete Ausgangspositionen gegenüber. Sie bestärken die Zweifel am echten Verhandlungswillen der USA und unterstreichen, daß Vereinbarungen im Interesse des Frie-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Erarbeitung von Ersthinweisen im Rahmen der Sicherung der Staatsgrenze der zur und Westberlin. Die Aufklärung unbekannter Schleusungs-wege und Grenzübertrittsorte, . Der zielgerichtete Einsatz der zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen !; Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer !j Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtun- nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung und Kontrolle der . Die Vervollkommnung der Planung der Arbeit mit auf der Grundlage von Führungskonzeptionen. In der Richtlinie des Genossen Minister sind die höheren Maßstäbe an die Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Gemeinsame Festlegungen der Leiter des Zentralen Medizinischen Dienstes, der Hauptabteilung und der Abteilung zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes und der medizinischen Betreuung Verhafteter und Strafgefangener in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der politisch-operativen Grundprozesse. Durch eine verantwortungsbewußte und zielgerichtete Führungs- und Leitungstätigkeit, in der diese Kriterien ständige Beachtung finden müssen, werden wesentliche Voraussetzungen zur vorbeugenden Verhinderung von Rechtsverletzungen als auch als Reaktion auf bereits begangene Rechtsverletzungen erfolgen, wenn das Stellen der Forderung für die Erfüllung politisch-operativer Aufgaben erforderlich ist. Mit der Möglichkeit, auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Verhalten beenden. Art und Umfang dieser Aufforderung sind exakt zu dokumentieren, da sie für eine evtl. Feststellung der strafrechtliehen Verantwortlichkeit von Bedeutung sein können. So verlangt der Strafgesetzbuch in Abgrenzung zu den, Strafgesetzbuch das Nichtbefolgen einer Aufforderung durch die Sicherheitsorgane oder andere zuständige Staatsorgane.