Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1986, Seite 12

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, Seite 12 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 12); ABF 12 Inhalt wie der Form nach objektiv bestimmt, zugleich enthalten sowohl der Inhalt als auch die Form unvermeidlich subjektive Elemente, denn es handelt sich stets um ein subjektives Abbild der objektiven Welt. (Lenin, 14, S. 113) ABF ► Arbeiter-und-Bauern-Fakultät Abgeordneter: gewähltes Mitglied eines staatlichen Vertretungsorgans. Gesellschaftliche Stellung und Funktion eines A. sowie der Inhalt seiner Tätigkeit werden maßgeblich durch den Charakter des Staates geprägt, in dem er tätig ist. In der DDR sind die A. die Vertrauensleute und besten Vertreter der Arbeiterklasse und der anderen Werktätigen; sie treten konsequent für Frieden, Sozialismus und die Freundschaft zur Sowjetunion ein und zeichnen sich durch aktive gesellschaftliche Arbeit aus. Das Wahlgesetz der DDR stellt an die Persönlichkeit der A. die Anforderung, daß sie sich durch hervorragende Taten, gesellschaftliche Initiative und Volksverbundenheit auszeichnen. Für die A. der obersten Volksvertretung bestimmt die Verfassung: Die Abgeordneten der Volkskammer erfüllen ihre verantwortungsvollen Aufgaben im Interesse und zum Wohle des gesamten Volkes. (Art. 56) Die A. der Volkskammer der DDR und der ► örtlichen Volksvertretungen werden von den wahlberechtigten Bürgern in freien, allgemeinen, gleichen, direkten und geheimen Wahlen für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Wahlberechtigt und wählbar sind alle Bürger der DDR, die am Wahltage das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Verfassung, das Wahlgesetz (GBl. I 1976, Nr. 22) und der demokratische Verlauf des Wahlverfahrens bieten den Wählern alle Möglichkeiten, ungehindert die fortschrittlichsten und aktivsten Angehörigen der Arbeiterklasse sowie der Klasse der Genossenschaftsbauern, der Angehörigen der Intelligenz und andere Werktätige in die staatlichen Vertretungsorgane zu wählen ( ► Wahlrecht). In Vorbereitung der Wahlen werden die künftigen A., die Kandidaten der Nationalen Front der DDR sind, von ihren Arbeitskollektiven geprüft und vorgeschlagen und haben sich der Bevölkerung in vielgestaltigen Wahlveranstaltungen vorzustellen, über ihr bisheriges Leben und ihre Arbeit zu berichten, ihre Vorstellungen zur künftigen A.ntätigkeit darzulegen und Wähleraufträge entgegenzunehmen. Infolge ihrer politischen Verantwortung und ihrer Leistungen zum Wohle der sozialistischen Gesellschaft und aller Bürger besitzen die A. in der DDR die Achtung und Unterstützung von Staat und Gesellschaft und genießen eine hohe Autorität. Ihre Tätigkeit hat der ständigen Festigung der Einheit von Staat und Volk zu dienen und ist in enger Verbindung mit den Wählern durchzuführen. Die A. nehmen ihre Funktion wahr durch regelmäßige Teilnahme an der Beratung und Entscheidung über alle im Plenum der jeweiligen Volksvertretung zur Behandlung stehenden Fragen, durch ihre Mitarbeit in den ■ Ausschüssen der Volkskammer bzw. *■ Kommissionen der örtlichen Volksvertretungen und durch ihre massenpolitische Arbeit unter den Wählern. Um auf den Tagungen der Volksvertretungen die Interessen der Werktätigen, ihre Meinung und ihre schöpferischen Ideen fundiert vertreten zu können, ist der A. zur ständigen Arbeit im * Wahlkreis verpflichtet. Er hat in Zusammenarbeit mit den Ausschüssen der Nationalen Front, den gesellschaftlichen Organisationen und staatlichen Organen die Mitwirkung der Bürger an der Vorbereitung und Verwirklichung von Gesetzen und Beschlüssen zu fördern. Der A. ist verpflichtet, den Bürgern kon-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1986, 6. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1986 (Kl. pol. Wb. DDR 1986, S. 1-1134).

Die Leiter der Abteilungen haben durch entsprechende Festlegungen und Kontrollmaßnahmen die Durchsetzung dieses Befehls zu gewährleisten. Zur Erfüllung dieser Aufgaben haben die Leiter der Abteilungen eng mit den Leitern der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung Durchführung der Besuche Wird dem Staatsanwalt dem Gericht keine andere Weisung erteilt, ist es Verhafteten gestattet, grundsätzlich monatlich einmal für die Dauer von Minuten den Besuch einer Person des unter Ziffer und aufgeführten Personenkreises zu empfangen. Die Leiter der zuständigen Abteilungen der Hauptabteilung und der Leiter der Abteilung - wenn es die Umstände zulassen - dies mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie abzustimmen, Bei der Durchführung von Disziplinär-, Sicherungs- und Zwangsmaßnahmen ist zu gewährleisten, daß im Strafvollzug und in den Unt er such.ungsh.af tan alten die Straf-und Untersuchungsgef angehen sicher verwahrt, bewaffnete Ausbrüche, Geiselnahmen und andere terroristische Angriffe mit dem Ziel des Verlas-sens des Staatsgebietes der sowie des ungesetz liehen Verlassens durch Zivilangesteilte. Die Diensteinheiten der Linie haben in eigener Verantwortung und in Zusammenarbeit mit anderen staatlichen und gesellschaftlichen Organen in einer Vielzahl von Betrieben und Einrichtungen der entsprechende Untersuchungen und Kontrollen über den Stand der Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Genossen Minister, festzulegen; bewährte Formen der Zusammenarbeit zwischen den Abteilungen und die sich in der Praxis herausgebildet haben und durch die neuen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit , hat der verantwortliche Vorführoffizier den Vorsitzenden des Gerichts in korrekter Form darauf aufmerksam zu machen. Im Weiteren ist so zu handeln, daß die Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit eingehalten werden. Über derartige Sachverhalte ist den Leitern der Abteilungen zum frühestmöglichen Zeitpunkt von den verantwortlichen Vorführoffizieren Meldung zu erstatten.