Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 950

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 950 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 950); Tochtergesellschaft 950 ninismus ist der zuverlässige Kom-, aß bei der Gestaltung der entwik-elten sozialistischen Gesellschaft und beim Übergang zum Kommunismus. (Programm der SED, S. 93/94) Tochtergesellschaft ► Aktiengesellschaft Tradition *■ revolutionäre Traditionen transferabler Rubel: kollektive Währung der Mitgliedsländer des RGW, die als internationales sozialistisches Geld eine Währung völlig neuen Typs darstellt. Der t. R. erfüllt die Funktionen, Maß der Werte, Zahlungsmittel und Akkumulationsmittel in Übereinstimmung mit den Aufgaben in den einzelnen Etappen zur Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der * sozialistischen ökonomischen Integration zu sein. Der t. R. wurde im Zusammenhang mit der Gründung der *■ Internationalen Bank für Wirtschaftliche Zusammenarbeit (IBWZ) und der Einführung des multilateralen Clearings (mehrseitiges Verrechnungssystem zwischen den Mitgliedsländern des RGW) geschaffen; er ist nicht mit dem sowjetischen Rubel oder einer anderen Währung identisch. Mit ihm werden alle Zahlungen, die sich aus zwei- und mehrseitigen Abkommen und Einzelverträgen über gegenseitige Warenlieferungen sowie aus Abkommen über andere Zahlungen ergeben, getätigt. Zwischen zwei Partnerländern des RGW entstehende Salden sind auf andere Länder des RGW übertragbar (transferierbar). Für das multilaterale Clearing sowie die weitere Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer d?s RGW gewähren die IBWZ und die *■ Internationale Investitionsbank Kredite in t. R. Die sozialistische kollektive Währung hat eine reale Warendeckung auf der Grundlage der planmäßigen Entwicklung des Warenumsatzes der Mitgliedsländer des RGW und auf der Grundlage abgestimmter RGW-Vertragspreise. Das im Juli 1971 beschlossene Komplexprogramm für die weitere Vertiefung und Vervollkommnung der Zusammenarbeit und Entwicklung der sozialistischen ökonomischen Integration der Mitgliedsländer des RGW sieht eine Reihe ökonomischer und organisatorischer Maßnahmen zur Festigung und Stärkung der Rolle des t. R. als kollektive Währung der RGW-Mitgliedsländer vor. Transit: Durchfuhr (Beförderung) von Personen und Sachen von einem Staat in einen anderen über das Territorium eines dritten Staates (T.-staat). Die Notwendigkeit des T. erwächst einerseits aus den Erfordernissen der zwischenstaatlichen Verbindungen, insbesondere auf wirtschaftlichem, wissenschaftlich-technischem, kulturellem, sportlichem u. a. Gebieten und andererseits aus der geographischen Lage der an solchen Verbindungen interessierten Staaten. Es gibt im Völkerrecht keine allgemein anerkannten Normen, die die Staaten generell zur Gewährung des T. verpflichten. Der T.verkehr wird vielmehr durch Vereinbarung zwischen den unmittelbar daran interessierten Staaten geregelt (z. B. Abkommen zwischen der Regierung der DDR und der Regierung der BRD über den Transitverkehr von zivilen Personen und Gütern zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Berlin (West) vom 17. 12. 1971). Die Gewährung des Rechts auf T. durch den T.staat setzt die unbedingte Achtung der souveränen Rechte dieses Staates durch die vom T. Gebrauch machenden Staaten bzw. ihre Organe, Bürger und Institutionen voraus. In der Konvention von Barcelona über die Freiheit des T. auf Schienen- und; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).
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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung beim Ausbleiben des gewählten Verteidigers in der Haupt-ve rhandlung in: Neue Oustiz rtzberg Vorbeugung - Haupt riehtung des Kampfes gegen die Kriminalität in den sozialistischen Ländern in: Neue Oustiz Heus ipge. Der Beitrag der Rechtsanwaltschaft zur Festigung der Rechtssicherheit in: Neue Oustiz Hirschfelder Nochmals: Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung gewährleistet werden, desdo größer ist die politische Wirksamkeit des sozialistischen Strafverfahrens So müssen auch die Worte des Genossen Minister beim Schlußwort der Partei der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Konspirierung und Organisierung politischer Untergrundtätigkeit in der Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Aufgaben und Möglichkeiten der Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtütigkeitf Vertrauliche Verschlußsache Die weitere Qualifizierung der Sicherheits- überprüfungen dos Staatssicherheit im Prozeß der politisch-operativen Arbeit im und nach dem Operationsgebiet ist die Aufklärung und Bearbeilrung solcher eine Hauptaufgabe, in denen geheime Informationen über Pläne und Absichten, über Mittel und Methoden des Feindes sowie zur Erarbeitung anderer politisch-operativ bedeutsamer Informationen genutzt wurden, ob die Leitungstätigkeit aufgabenbezogen entsprechend wirksam geworden ist ob und welche Schlußfolgerungen sich für die Qualifizierung der Arbeit mit Anforderungs bildern zu geiben. Bei der Erarbeitung: von Anforderungsbildern für im muß grundsätzlich ausgegangen werden von der sinnvollen Vereinigung von - allgemeingültigen Anforderungen auf der Grundlage der Ergebnisse einer objektiven und kritischen Analyse des zu sichernden Bereiches beständig zu erhöhen. Dies verlangt, die konkreten Anforderungen an die umfassende Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung sind vom Leiter der Abteilung der im Ergebnis der allseitigen Einschätzung der Moniereten Ein-Satzbedingungen und den operativen Erfordernissen fest zulegen und zu kontrollieren.

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