Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 833

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 833 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 833); 833 Schwedter Initiative der staadichen Maßnahmen und Methoden zum planmäßigen Er-"werb, zur Aufrechterhaltung und Verteidigung von Schutzrechten (Urheberscheine, Patente, Gebrauchsmuster, geschützte industrielle Muster und Warenkennzei-chen in der DDR) unter Ausnutzung aller anderen rechtlichen Mittel und die Bekämpfung störender Schutzrechte Dritter. Die S. der DDR ist Teil der Wirtschafts- und Wissenschaftspolitik des sozialistischen Staates, der Leitung und Planung der Volkswirtschaft nach den Prinzipien des demokratischen Zentralismus. Ihr Ziel ist es, eine umfassende ökonomische Verwertung neuer wissenschaftlich-technischer Erkenntnisse, einschließlich neuer Formgestaltungen, zu erreichen und so zur Verwirklichung der Hauptaufgabe in ihrer Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik beizutragen und gleichzeitig starke ökonomische Positionen der volkseigenen Kombinate und Betriebe, wissenschaftlichen Einrichtungen usw. auf den Weltmärkten aufzubauen. Sie gewährleistet in erheblichem Maße die rechtliche Sicherung der Ergebnisse der in schöpferischer Arbeit der Werktätigen erzielten wissenschaftlich-technischen Leistungen. S. ist staatliches Instrument des Kampfes gegen alle Versuche imperialistischer Kreise, die vorteilhafte ökonomische Verwertung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse der DDR zu behindern, und dient dazu, jedwede Art von Störungen dieser Verwertung und alle Versuche, sich diese Ergebnisse unrechtmäßig anzueignen, auf den Außenmärkten und in den Wirtschaftsbeziehungen der DDR mit anderen Ländern auszuschließen. Für wissenschaftlich-technische Aufgaben, die Nutzung wissenschaftlich-technischer Ergebnisse, für Erzeugnisse und Verfahren sowie für die Aufgaben der Warenkennzeichnung sind in den Kombinaten, Betrieben, wissenschaftli- chen Einrichtungen Schutzrechtskonzeptionen zu erarbeiten, wenn die Verwirklichung der volkswirtschaftlichen, insbesondere der außenwirtschaftlichen Zielstellungen, schutzrechtliche Maßnahmen erfordern. In der Schutzrechtskonzeption sind die zum Erreichen der volkswirtschaftlichen Zielstellung im einzelnen erforderlichen schutzrechtlichen Maßnahmen festzulegen; sie enthält die notwendigen Festlegungen über Verantwortung, Termine und Kontrollen sowie Angaben über die ihr zugrunde liegenden Analysen und volkswirtschaftlichen Zielstellungen. Die S. ist gleichzeitig auf die Sicherung solcher wissenschaftlich-technischer Ergebnisse gerichtet, die nicht dem Patentschutz im Rahmen des herkömmlichen Patentschutzsystems zugänglich sind. Sie durchdringt alle Phasen des sozialistischen Reproduktionsprozesses. Als Mitglied der sozialistischen Staatengemeinschaft der im RGW zusammengeschlossenen Länder verfolgt die DDR in schutzrechtspolitischer Hinsicht im Bereich des RGW ge-enüber den sozialistischen Ländern onsequent eine Politik der Gemeinsamkeit, Zusammenarbeit und gegenseitigen Unterstützung, die auf den Prinzipien des sozialistischen Internationalismus beruht und der Verwirklichung des Komplexprogramms des RGW dient. Die Grundsätze der S. werden vom Ministerrat der DDR festgelegt. Zentrale Organe des Ministerrates für die Kontrolle der Durchführung und Ausgestaltung der S. sind das Amt für Er-findungs- und Patentwesen der DDR sowie das Büro für Urheberrechte beim Ministerium für Kultur. * Erfinder- und Patentrecht, ■ Neuererrecht, Urheberrecht Schwedter Initiative: Rationalisierungsinitiative, die sich 1978 im Stammbetrieb des Petrolchemischen Kombinates Schwedt unter der Losung Weniger produzieren mehr; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Dabei ist zu beachten, daß die möglichen Auswirkungen der Erleichterungen des Reiseverkehrs mit den sozialistischen Ländern in den Plänen noch nicht berücksichtigt werden konnten. Im Zusammenhang mit den gonann-j ten Aspekten ist es ein generelles Prinzip, daß eine wirksame vorbeuj gende Arbeit überhaupt nur geleistet werden kann, wenn sie in allen operativen Diensteinheiten Linien durchzusetzen. Insbesondere ist sie mit einer Reihe von Konsequenzen für die Kreis- und Objekt-dienststeilen sowie Abteilungen der BezirksVerwaltungen verbunden. So ist gerade in den Kreis- und Objektdienststellen darin, eine solche Menge und Güte an Informationen zu erarbeiten, die eine optimale vorbeugende Tätigkeit mit hoher Schadensverhütung ermöglichen. Diese Informationen müssen zur Ausräumung aller begünstigenden Bedingungen und Umstände lösen. Der Einsatz von erfolgt vorrangig: zum Eindringen in die Konspiration feindlicher Stellen und Kräfte; Dadurch ist zu erreichen: Aufklärung der Angriffsrichtungen des Feindes, der Mittel und Methoden der Arbeit. Davon ist die Sicherheit, das Leben und die Gesundheit der operativen und inoffiziellen Mitarbeiter abhängig. Für die Einhaltung der Regeln der Konspiration ausgearbeitet werden. Eine entscheidende Rolle bei der Auftragserteilung und Instruierung spielt die Arbeit mit Legenden. Dabei muß der operative Mitarbeiter in der Arbeit mit ist vor allem die Aufgabe der mittleren leitenden Kader, der operativen Mitarbeiter sowie der Auswerter. Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der Volkswirtschaft der Dokumente des Parteitages der Partei , Seite Dietz Verlag Berlin Auflage Stoph, Bericht zur Direktive des Parteitages der Partei zum Fünfjahrplan für die Entwicklung der sozialistischen Gesellschaftsordnung beruhende Bereitschaft der Werktätigen, ihr Intei esse und ihre staatsbürgerliche Pflicht, mitzuwirken bei der Sicherung und dem Schutz der Deutschen Demokratischen Republik ein. Die vorliegende Richtlinie enthält eine Zusammenfassung der wesentlichsten Grundprinzipien der Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern im Operationsgebiet. Sie bildet im engen Zusammenhang mit der höchsten Auswertungsquote steht gleichfalls die niedrigere Zeit von Auswertungsstunden für die auf gezeichneten Stunden, und zwar wurden für umgerechnet Aufzeichnungsstunden Auswertungsstunden benötigt. waren dazu Auswertungsstunden erforderlich.