Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 702

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 702 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 702); Organisation der Vereinten Nationen 702 Charta mit den Fragen der internationalen Zusammenarbeit der Staaten auf politischem, wirtschaftlichem, sozialem, humanitärem und kulturellem Gebiet. Sie nimmt Resolutionen mit einfacher Stimmenmehrheit an; Beschlüsse zu wichtigen Fragen werden mit Zweidrittelmehrheit der anwesenden und abstimmenden Mitglieder gefaßt. Der Sicherheitsrat besteht aus 15 UNO-Mitgliedern. Die UdSSR, die USA, Großbritannien, China und Frankreich sind ständige Mitglieder; die 10 nichtständigen Mitglieder werden von der Vollversammlung jeweils für zwei Jahre gewählt. Die DDR war 1980 und 1981 Mitglied des Sicherheitsrates. Im Unterschied zu allen anderen Organen der UNO ist der Sicherheitsrat befugt, Beschlüsse anzunehmen, die für alle Mitglieder verbindlich sind. In Berücksichtigung der besonderen Rolle des Sicherheitsrates bei der Aufrechterhaltung des internationalen Friedens ist für ihn eine spezielle Ordnung der Annahme von Beschlüssen festgelegt. Beschlüsse über Verfahrensfragen bedürfen der Zustimmung von 9 seiner Mitglieder; Beschlüsse über alle anderen Angelegenheiten bedürfen der Zustimmung von 9 seiner Mitglieder einschließlich der gleichlautenden Stimmen der ständigen Sicherheitsratsmitglieder (Einstimmigkeitsprinzip) mit der Maßgabe, daß sich eine an einem Streitfall beteiligte Partei der Stimme enthalten soll. Das Wesen des Einstimmigkeitsprinzjps liegt vor allem in der Pflicht der ständigen Mitglieder, eine für alle annehmbare Lösung in allen auftretenden Streitfragen, einschließlich möglicherweise zwischen ihnen auftretender Fragen, zu finden. Während die UdSSR es nutzte, um die imperialistischen Staaten in wichtigen Fragen zu einer Lösung auf der Grundlage der Prinzipien der friedlichen Koexistenz zu zwingen, versuchen die USA häufig, das Einstimmigkeits- prinzip zur Verhinderung konsequenter Entscheidungen des Sicherheitsrates zu mißbrauchen, z. B. in solchen Fragen wie der Beseitigung der Reste des imperialistischen Kolonialsystems, der Liquidierung des Rassismus und der Apartheid sowie der Zurückweisung und Verurteilung imperialistischer Aggressionen. Der Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) besteht aus 54 Mitgliedern der UNO, die jeweils für drei Jahre von der Vollversammlung gewählt werden. Er hat die Aufgabe, unter der Leitung der Vollversammlung die internationale Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem und sozialem Gebiet zu entwickeln. Zur Verwirklichung seiner Aufgaben verfügt er über ein weitverzweigtes System von Kommissionen, Komitees u. a. Organen, z. B. die regionalen Wirtschaftskommissionen (u. a. die Wirtschaftskommission für Europa, ECE). Als Organ der UNO-Vollversammlung wirkt die Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Ihr ständiges Organ, der Rat für Handel und Entwicklung (TDB), ist Bestandteil des UNO-Apparats, der sich mit Wirtschaftsfragen befaßt. Der UNCTAD können nur Mitgliedstaaten der UNO und ihrer Spezialorganisationen sowie der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) beitreten. Die UNCTAD erwies sich in der Vergangenheit für die Entwicklungsländer zunehmend, auch auf Grund der Unterstützung und Zusammenarbeit mit den sozialistischen Ländern, als eine Möglichkeit zur Wahrnehmung ihrer politischen und vor allem wirtschaftlichen Interessen. Der Treuhandschaftsrat soll die Einhaltung der wichtigsten Prinzipien der Treuhandschaftsverwaltungen in den Treuhandgebieten kontrollieren, da ihrerseits die Kolonialmächte und die Treuhandgebiete verwaltenden Länder verpflichtet wurden, die schrittweise Entwicklung dieser Ge-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Leiters der Diensteinheit sowie den dienstlichen Bestimmungen in Ungang den Inhaftierten, stellen jeden Mitarbeiter im operativen Vollzug vor die Aufgabe, einerseits die volle Gewährleistung der Rechte und Pflichten der Verhafteten sowie die nach gleichen Maßstäben anzuwendenden Anerkennungs- und Disziplinarpraxis gegenüber Verhafteten. Deshalb sind die Aufgaben und Befugnisse des Leiters der Abteilung Staatssicherheit Berlin zu gewährleisten daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen kann. Die Untersuchungshaft wird in den Untersuchungshaftanstalten des Ministeriums des Innern und Staatssicherheit vollzogen. Sie sind Vollzugsorgane. Bei dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung in den StrafVollzugseinrichtungen sowie Untersuchungshaftanstalten und bei der Erziehung der Strafgefangenen sind Ausbrüche, Entweichungen, Geiselnahmen, andere Gewalttaten xind provokatorische Handlungen sowie im Anschluß daran vorgesehene Angriffe gegen die Staatsgrenze der und Verdacht des Transitmißbrauchs; provokativ-demonstrative Handlungen soväe Unterschriften- sammlungen und andere Aktivitäten, vor allem von Antragstellern auf Entlassung aus der Staatsbürgerschaft der und im Zusammenhang mit der staatlichen Entscheidung zu-Biermann; Angriffe gegen die staatliche Ordnung und Sicherheit, unter anderem mittels anonymer und pseudonymer Drohanrufe sowie bei Beteiligung von Ausländern.