Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 537

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 537 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 537); 537 kulturelle und wissenschaftliche Auslandsbeziehungen an für k. A., in der DDR vereinbart as Ministerium für Auswärtige Angelegenheiten in der Regel staatliche Kulturabkommen und Arbeitsvereinbarungen zu deren Verwirklichung. Die DDR hat gegenwärtig (1981) mehr als 300 gültige völkerrechtliche Vereinbarungen auf kulturellem und wissenschaftlichem Gebiet, darunter 38 Kulturabkommen mit Staaten in aller Welt. Diese Abkommen sind langfristig gültige Rahmenabkommen, die die Ziele und Grundsätze der Zusammenarbeit auf einzelnen Gebieten festlegen. Teilweise sind auch Verlagswesen, Presse, Rundfunk und Fernsehen in die Kulturabkommen einbezogen. Zur Realisierung der Abkommen werden in der Regel kurz- oder längerfristige Arbeitspläne abgeschlossen. Ihre spezifische Wirkungsmöglichkeit im Ausland ist die Vorstellung künstlerischer und wissenschaftlicher Leistungen und die Vermittlung von Erfahrungen in der Leitung der entsprechenden gesellschaftlichen Prozesse. Die DDR geht bei der Gestaltung ihrer k. A. von den Prinzipien der Gegenseitigkeit und Zusammenarbeit aus und achtet streng darauf, die der Souveränität innewohnenden Rechte der an diesen Beziehungen beteiligten Staaten sowie Sitten und Gebräuche ihrer Völker nicht zu verletzen. Im Gegensatz dazu benutzen imperialistische Staaten besonders die Beziehungen im kulturellen und wissenschaftlichen Bereich zum Export bürgerlicher Ideologie und zu Versuchen ideologischer Diversion. Mit Kultur und Wissenschaft wurde und wird ein wichtiger Beitrag zur Festigung der internationalen Positionen der DDR geleistet. Der Schwerpunkt der k. A. der DDR liegt in der Zusammenarbeit mit der UdSSR und den anderen Ländern der sozialistischen Gemeinschaft. Sie wird bestimmt von der Übereinstimmung in den Grundfragen der Ideologie und Politik und ist in immer stärkerem Maße ein bewußt und planmäßig gesteuerter Prozeß der Kooperation, der Annäherung der sozialistischen Völker und Nationen sowie der Entwicklung neuer Beziehungen zwischen den Menschen in den Ländern der sozialistischen Gemeinschaft. Die enge zwei- und mehrseitige Zusammenarbeit der sozialistischen Länder auf dem Gebiet der Kultur und Wissenschaft erhöht gleichzeitig die Ausstrahlungskraft der sozialistischen Ideen in der Auseinandersetzung mit der imperialistischen Ideologie. Einen wichtigen Platz nehmen auch die kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen zu den Staaten Asiens, Afrikas und Lateinamerikas ein. Die DDR ist darum bemüht, auf der Grundlage der Gegenseitigkeit und Gleichberechtigung vor allen Dingen mit den Ländern auf sozialistischem Entwicklungsweg enge und brüderliche Beziehungen zu entwickeln. Die Zusammenarbeit hat dazu beigetragen, daß das Ansehen des Sozialismus in diesen Ländern stetig wächst. Wesentliche Inhalte der Beziehungen sind: Bekanntmachen mit den kulturellen und wissenschaftlichen Leistungen der DDR sowie ihrer Kultur- und Wissenschaftspolitik; entsprechend den Möglichkeiten wirkungsvolle Hilfe bei der Lösung von Entwicklungsproblemen in diesen Ländern, besonders bei der Ausbildung von Kadern in der DDR oder durch Experten der DDR im jeweiligen Land zu leisten. Die Gestaltung der kulturellen und wissenschaftlichen Beziehungen mit den kapitali-. stischen Staaten gewinnt mit der Notwendigkeit des verstärkten Kampfes um die Sicherung des Friedens zunehmend an Bedeutung. Die Künstler und Wissenschaftler der DDR wenden sich vor allem an die demokratischen und friedliebenden Kräfte dieser Länder. Indem sie das humanistische Wesen sozialistischer Kultur und Wissenschaft anschaulich demonstrieren, festigen sie die; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gosell-scha tsordnunq richten. Während bei einem Teil der Verhafteten auf der Grundlage ihrer antikommunistischen Einstellung die Identifizierung mit den allgemeinen Handlungsorientierungen des Feindes in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit insbesondere dann zu realisieren sein, wenn der mutmaßliche Täter aktuell bei einem Handeln angetroffen diesbezüglich verfolgt wird und sich aus den objektiven Umständen dieses Handelns der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zur Vorbeugung. Das Zusammenwirken mit anderen staatlichen Organen und gesschaftlichen Kräften. zur Erhöhung der Wirksamkeit der gesamtgesells chaftlichen Vorbeugung.