Kleines politisches Wörterbuch 1985, Seite 411

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 411 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 411); 411 internationale Beratungen der Arbeiterparteien die i. B. an, eine internationale marxistisch-leninistische Zeitschrift herauszugeben. Daraufhin erscheint seit September 1958 monatlich die Zeitschrift Probleme des Friedens und des Sozialismus. 3. Moskauer Beratung von Vertretern von 81 kommunistischen und Arbeiterparteien (November I960). Auf diesem Forum wurden eine Erklärung und ein Appell an die Völker der Welt angenommen. Die Einschätzung des Charakters unserer Epoche wurde weiter präzisiert. In der Erklärung heißt es dazu: Das sozialistische Weltsystem und die Kräfte, die gegen den Imperialismus, für die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft kämpfen, bestimmen den Hauptinhalt, die Hauptrichtung und Hauptmerkmale der historischen Entwicklung der menschlichen Gesellschaft in der gegenwärtigen Epoche. (Internationale Beratung 1960, S. 10, 11) Weiter zog die i. B. die Schlußfolgerung, daß die * allgemeine Krise des Kapitalismus in eine neue Etappe eingetreten ist; es wurde davon ausgegangen, daß der Widerspruch zwischen Sozialismus und Kapitalismus der Grundwiderspruch der Epoche ist, die internationale Arbeiterklasse und ihre wichtigste Errungenschaft, das sozialistische Weltsystem, im Mittelpunkt der Epoche stehen. Die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus ist die Epoche des Kampfes der beiden entgegengesetzten Gesellschaftssysteme, die Epoche der sozialistischen Revolutionen und der nationalen Befreiungsrevolutionen, des Zusammenbruchs des Imperialismus und der Liquidierung des Kolonialsystems, des Übergangs immer neuer Völker auf den Weg des Sozialismus, des Triumphes des Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab. Auf der i. B. von 1960 wurden die wichtigsten strategischen Richtungen des Kampfes der kommunistischen Weltbewegung für Frieden, Demokratie, nationale Unabhängigkeit und Sozialismus allseitig analysiert. Von großer Bedeutung war die schöpferische Weiterentwicklung des Problems der friedlichen Koexistenz als einer besonderen Form des Klassenkampfes zwischen Sozialismus und Kapitalismus. Die Strategie des Kampfes für den Frieden als Bestandteil des Kampfes für sozialen Fortschritt wurde ausgearbeitet und auf Grund des sich zugunsten des Friedens und des Sozialismus verändernden Kräfteverhältnisses der bedeutsame programmatische Leitsatz formuliert: Der Krieg ist nicht unvermeidlich, der Krieg kann abgewendet, der Friede behauptet und gefestigt werden. (Internationale Beratung 1960, S. 71) Gleichzeitig wurde der aggressive Charakter des Imperialismus betont und der Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Friedens als die wichtigste Aufgabe der kommunistischen und Arbeiterparteien bezeichnet. In der Erklärung der i. B. wurden die gemeinsamen Hauptaufgaben aller kommunistischen und Arbeiterparteien im Kampf gegen den Imperialismus formuliert. Weiter befaßte sich die i. B. mit den wichtigsten Entwicklungsgesetzmäßigkeiten und -Perspektiven des sozialistischen Weltsystems. Die Einhaltung der Grundsätze des Marxismus-Leninismus und des sozialistischen Internationalismus wurde als unverbrüchliches Gesetz der Wechselbeziehungen zwischen den sozialistischen Ländern hervorgehoben, und es wurden die notwendigen Bedingungen für den Übergang der sozialistischen Länder zum Kommunismus genannt. Breiten Raum nahmen in der Erklärung die Probleme der kommunistischen und Arbeiterbewegung der entwickelten kapitalistischen Länder ein. Analysiert wurden die Fragen der Schaffung der antimonopolistischen Einheitsfront, der Einheit der Arbeiterbewegung und des Kampfes für Demokratie als Bestandteil des Kampfes für den Sozia-; Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 411 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 411) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, Seite 411 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 411)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1985, 5. Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1985 (Kl. pol. Wb. DDR 1985, S. 1-1134).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungsabt eilurig zu übergeben. Der zuständige Staatsanwalt ist über alle eingeleiteten und durchgeführten Maßnahmen zu informieren. Mit der Betreuung von inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur Bedeutung einer maximalen Sicherheit bei den Transporten inhaftierter Ausländer aus dem nichtsozialistischen Ausland. Zur allseitigen Vorbereitung von Transporten mit Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - der Befehl des Genossen Minister für. Die rdnungs-und Verhaltens in für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Hausordnung - erarbeitet auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister Gemeinsame Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Dabei haben, solche Schwerpunkte im Mittelpunkt zu stehen, wie - Abstimmung aller politisch-operativen Maßnahmen, die zur Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Zusammenhang mit der operativen Aktion oder dem operativen Sicherungs eins atz, die qualifizierte Erarbeitung der erforderlichen Leitungsdokumente wie Einsatzpläne, Inforraations-ordnung sowie weiterer dienstlicher Bestimmungen und Weisungen notwendige Beratungen mit sachkundigen Angehörigen Staatssicherheit durchzuführen und die Initiative, Bereitschaft und Fähigkeit des Kollektivs bei ihrer Realisierung zu entwickeln.

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