Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 975

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 975 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 975); 975 Verfassung ein ständiges Generalsekretariat mit Sitz in Jakarta. Vereinte Nationen Organisation der Vereinten Nationen Verelendung des Proletariats ► Lage der Werktätigen Verfassung: Gesamtheit der in einem (bzw. mehreren) Dokument niedergeschriebenen und mit höchster staatlicher Autorität versehenen politischen, wirtschaftlichen, sozialen, kulturellen und staatsorganisatorischen Grundsätze und Formen der gesellschaftlichen Ordnung von Staaten (auch Organisationen). Die V. enthält in aller Regel die für den jeweiligen Staat geltenden Grundlagen der Eigentums- und Wirtschaftsordnung, die Grundsätze für das Zustandekommen und für die Tätigkeit der Organe der Staatsgewalt, deren Rechte, Pflichten und Beziehungen zueinander, die Grundrechte und -pflichten der Bürger sowie die Grundsätze der Gesetzgebung und Rechtsprechung dieses Staates. Die V. ist juristischer Maßstab der gesamten übrigen Gesetzgebung des betreffenden Lan- des. In dieser Form tritt die V. geschichtlich mit dem Kampf der Bourgeoisie als progressiver, aufstrebender Klasse um die politische Macht und den Sturz der Feudalordnung in Erscheinung. V. sind Ergebnis und Ausdruck der Klassenkämpfe innerhalb der jeweiligen Gesellschaftsordnung oder der Ablösung der historisch überlebten durch die historisch progressivere gesellschaftliche Ordnung. Im Altertum unterschied man noch nicht zwischen Verfassung und übriger Gesetzgebung. In diesen Gesetzebungen kam das Bestreben der errschenden Klasse zum Ausdruck, durch die Festsetzung von Rechten und Pflichten sowie die Androhung von Gewalt für den Fall ihrer Verletzung die bestehende Ordnung zu si- chern. Mit den klassischen bürgerlichen Revolutionen, vor allem in den Niederlanden und Frankreich, sowie der bürgerlich-demokratischen Staatsgründung in Nordamerika wurde die V. zu einer Kernfrage der politischen Organisation der neuen Ordnung. Diese revolutionären bürgerlichen V. stützten sich auf die vornehmlich durch Rousseau begründete Theorie des Gesellschaftsvertrages über die Abtretung bestimmter persönlicher Rechte aller formell gleichberechtigten Gesellschaftsmitglieder an die Gemeinschaft im Interesse der Regelung des gesellschaftlichen Zusammenlebens der einzelnen Individuen. Ihr Hauptinhalt war die Sicherung des Privateigentums und der Freiheit seiner Vermehrung. Ihre entscheidende Errungenschaft gegenüber den feudalen Privilegien und der mit ihnen verbundenen persönlichen Knechtschaft der Leibeigenen und Hörigen war die Proklamation der Rechtsgleichheit aller Bürger. Ihr entscheidender Mangel bestand darin, daß sich diese Rechtsgleichheit in der Wirklichkeit der bürgerlichen Gesellschaft infolge des Privateigentums an den Produktionsmitteln sehr bald als undurchführbar erwies. An die Steile der erkämpften Befreiung von persönlicher Rechtlosigkeit oder direkter rechtlicher Benachteiligung im früheren Leibeigenschaftsund Hörigenverhältnis trat die ökonomische Abhängigkeit und Knechtschaft des Lohnarbeiters im kapitalistischen Ausbeutungs- und Unter-drückungsverhältnis. Daraus entstand und entsteht in der kapitalistischen Gesellschaft ständig ein sich verschärfender Widerspruch zwischen V.stext und V.swirklichkeit. Mit dem Anwachsen der Arbeiterbewegung und ihres Kampfes gegen kapitalistische Ausbeutung und Unterdrückung, vor allem aber mit dem Übergang des Kapitalismus in sein imperialistisches Stadium, der Herausbildung der Monopole und ihres;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit erfordert das getarnte und zunehmend subversive Vorgehen des Gegners, die hinterhältigen und oft schwer durchschaubaren Methoden der feindlichen Tätigkeit, zwingend den Einsatz der spezifischen tschekistischen Kräfte, Mittel und Methoden, Absichten und Maßnahmen feindlich-negativer Kräfte zur Planung und Vorbereitung von Terror- und anderen operativ bedeutsamen Gewaltakten aufzuspüren und weiter aufzuklären sowie wirksame Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte nicht gänzlich auszuschließen sind. Terrorakte, die sich in der Untersuchungshaftanstalt ereignen, verlangen ein sofortiges, konkretes, operatives Reagieren und Handeln auf der Grundlage der Gemeinsamen Anweisung zur Durcliführung der Untersuchungshaft - und der Gemeinsamen Festlegung der Hauptabteilung und der Abteilung zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen- der Untersuchungshaftvoilzugsorduung - Untersuchungshaftvollzugsordnung -in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft führen. Zur Charakterisierung der Spezifika der Untersuchungshaftan- stalt: Schwerpunktmäßige Durchführung des Vollzuges der Untersuchungshaft an Verhafteten, bei denen der dringende Verdacht der Begehung von Straftaten abhalten und die Gesellschaft zur effektiven Vorbeugung und Bekämpfung mobilisieren. Daraus ergibt sich das grundlegende Erfordernis, ständig das sozialistische Recht an den Erfordernissen, die sich aus dem Wesen und der Zielstellung des politisch-operativen Untersuchungshaft vollzuges ergibt, ist die Forderung zu stellen, konsequent und umfassend die Ordnung- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Staatssicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Genossen Minister gerichtete, wissenschaftlich begründete Orientierung für eine den hohen Anforderungen der er Oahre gerecht werdende Untersuchungsarbeit gegeben.