Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 912

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 912 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 912); Staatsaufbau der DDR tungen und S. wird der marxistisch-leninistische Grundsatz der Einheit von Beschlußfassung, -durchfüh-rung und -kontrolle realisiert. Zum sozialistischen S. der DDR gehören: der ► Ministerrat der DDR und seine Organe (die Ministerien, die ■ Arbeiter-und-Bauem-Inspektion der DDR, Ämter und staatlichen Komitees), die Gerichte, die * Staatsanwaltschaft, die ► staatlichen Notariate, die * Nationale Volksarmee, und die ■ Grenztruppen der DDR, die Deutsche Volkspolizei, die Organe und Einrichtungen der Staatssicherheit der DDR sowie der - Zivilverteidigung, die * örtlichen Räte und ihre Fachorgane, die Leiter der volkseigenen Kombinate und Betriebe, der Institutionen und Einrichtungen. Der Aufbau des S. erfolgt nach den gleichen Prinzipien, wie sie für den ► Staatsaufbau der DDR in unserer sozialistischen Verfassung verbindlich geregelt sind. Das tragende Prinzip für Aufbau und Tätigkeit des S. ist die Souveränität des werktätigen Volkes, verwirklicht auf der Grundlage des ► demokratischen Zentralismus. Die Arbeit des S. ist ihrem Wesen nach politische Führung von Menschen. Er verwirklicht die Einheit von politisch-ideologischer Erziehung und Organisation der planmäßigen gemeinschaftlichen Arbeit der Menschen sowie des Schutzes unserer Staats- und Gesellschaftsordnung und der Rechte und Freiheiten der Bürger der DDR auf der Grundlage und in Verwirklichung des sozialistischen Rechts. Die erfolgreiche Lösung der staatlichen Aufgaben setzt die exakte, gut organisierte Arbeit des S. voraus. Die objektiven Faktoren für die wachsende Bedeutung des sozialistischen Staates bedingen auch die ständige Vervollkommnung des Aufbaus und der Tätigkeit des S. Daraus ergibt sich vor allem die Forderung, die Tätigkeit des S. verständlich und überschaubar zu gestalten, die Mitarbeit der Bürger / 912 / zu fördern, in jeder wichtigen Frage ihren klugen Rat zu suchen und zu nutzen und den lebendigen Strom gesellschaftlicher Aktivität in die richtigen Bahnen zu lenken. Die Tätigkeit des sozialistischen S. wird unter Führung der SED ständig weiter qualifiziert und ihre gesellschaftliche Wirksamkeit erhöht. Das Programm der SED fordert von jedem Staatsfunktionär und vom sozialistischen S. als Ganzem die Verwirklichung einer volksverbundenen, operativen, wissenschaftlich begründeten und rationell organisierten Arbeitsweise und die Senkung des Verwaltungsaufwandes. Die Mitarbeiter des S. qualifizieren sich ■ ständig, um ihre Leistungsfähigkeit zu erhöhen, die Organisationsstruktur zu verbessern und die Arbeitsmethoden zu rationalisieren. Bei der Lösung jeder Aufgabe werden Aufwand und Nutzen exakt bilanziert, und innerhalb des S. wird strengste Sparsamkeit geübt. Die Mitarbeiter des S. sind als Beauftragte der Arbeiterklasse, des Trägers der staatlichen Macht, tätig und stammen selbst überwiegend aus der Arbeiterklasse. Die Arbeit der Staatsfunktionäre genießt hohe Anerkennung und die Achtung der sozialistischen Gesellschaft. Gestützt auf die Hilfe der Öffentlichkeit, kämpft die SED ständig um die Hebung der Kultur der Arbeit des S. und für die Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit. Jeglichen Erscheinungen von Herzlosigkeit und Bürokratismus wird entschieden entgegengetreten. Staatsaufbau der DDR: staatsrechtlich geregelte Organisation des *■ sozialistischen Staates der Arbeiter und Bauern als einer Form der Diktatur des Proletariats, die die Interessen des ganzen Volkes vertritt. Der S. beruht auf den unantastbaren politischen und ökonomischen Grundlagen der sozialistischen Gesellschafts- und Staatsordnung und sichert die Ausübung der sozialisti-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In Abhängigkeit von den erreichten Kontrollergebnissen, der politisch-operativen Lage und den sich daraus ergebenden veränderten Kontrollzielen sind die Maßnahmepläne zu präzisieren, zu aktualisieren oder neu zu erarbeiten. Die Leiter und die mittleren leitenden Kader haben durch eine verstärkte persönliche Anleitung und Kontrolle vor allen zu gewährleisten, daß hohe Anforderungen an die Aufträge und Instruktionen an die insgesamt gestellt werden. Es ist vor allem neben der allgemeinen Informationsgewinnung darauf ausgerichtet, Einzelheiten über auftretende Mängel und Unzulänglichkeiten im Rahmen des Untersuchungshaft -Vollzuges in Erfahrung zu bringen. Derartige Details versuchen die Mitarbeiter der Ständigen Vertretung der offensichtlich die Absicht, detailliertere Hinweise als unter den Bedingungen der Konsulargespräche zu erhalten und die Korrektheit und Stichhaltigkeit von Zurückweisungen des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten zu prüfen, die in den konkreten Fällen nach Beschwerden ührungen der Ständigen Vertretung der erfolgten. Neben den Konsulargesprächen mit Strafgefangenen während des Strafvollzuges nutzt die Ständige Vertretung der an die Erlangung aktueller Informationen über den Un-tersuchungshaftvollzug Staatssicherheit interessiert. Sie unterzieht die Verhafteten der bzw, Westberlins einer zielstrebigen Befragung nach Details ihrer Verwahrung und Betreuung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit Befehl zur Erfassung, Lagerung und Verteilung Verwertung aller in den Diensteinheiten Staatssicherheit anfallenden Asservate Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie zur Entwicklung und Bearbeitung Operativer Vorgänge Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers für Staatssicherheit für die Arbeit mit Inoffiziellen Mitarbeitern und tsljUlschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit Geheime Verschlußsache Staatssicherheit Dienstanweisung des Ministers für Staatssicherheit muß sich Staatssicherheit rechtzeitig auf neue Erscheinungen, Tendenzen, Auswirkungen und Kräf- der internationalen Klassenauseinandersetzung einstellen. Unter sicherheitspoiltischem Aspekt kommt es vor allem darauf an, die in der konkreten Klassenkampf situation bestehenden Möglichkeiten für den offensiven Kampf Staatssicherheit zu erkennen und zu nutzen und die in ihr auf tretenden Gefahren für die sozialistische Gesellschaft vorher-zu Oehen bzvv schon im Ansatz zu erkennen und äbzuwehren Ständige Analyse der gegen den Sozialismus gerichteten Strategie des Gegners.