Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 892

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 892 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 892); Sozialpolitik 892 stem der Aus- und Weiterbildung aufgebaut, damit die sozialistischen Leiter den qualitativ wachsenden Anforderungen gerecht werden können. Sozialpolitik Wirtschafts- und Sozialpolitik Sozialreformismus: spezifische Spielart bürgerlicher Ideologie und Politik in der Arbeiterbewegung, die sich im Denken und Verhalten von Teilen der Arbeiterklasse und in der Tätigkeit opportunistischer Organisationen konzentriert. Sie entspricht dem Wechselverhältnis von *■ staatsmonopolistischem Kapitalismus und * Opportunismus. Im S. wirken gegensätzliche Klassentendenzen: am staatsmonopolistischen Kapitalismus und mehr oder minder an Arbeiterinteressen orientierte Politik. Der S. nutzt Reformismus und * Revisionismus und propagiert einen demokratischen Sozialismus, der als angebliche Alternative zu Kapitalismus und Kommunismus hingestellt wird. Der S. steht dem * Marxismus-Leninismus feindlich gegenüber. Der S. sucht die Arbeiterklasse geistig zu entwaffnen, ihre Spaltung zu vertiefen und die Werktätigen an die bürgerliche Ideologie zu fesseln. Er ist neben dem ■ Antikommunismus die Hauptwaffe des Imperialismus gegen die revolutionären Hauptströme unserer Epoche. Wesentliche innere Funktion des S.: Entwicklung des ► Klassenbewußtseins der Arbeiterklasse verhindern, die Arbeiterklasse durch eine Politik der Klassenversöhnung an das staatsmonopolistische System binden und zum aktiven Handeln für dieses System bewegen, die Klasseninteressen der Arbeiterklasse denen des Monopolkapitals unterordnen und den imperialistischen Staat vor Erschütterungen bewahren. Wesentliche äußere Funktion des S.: Diversion gegen die Gemeinschaft der sozialistischen Länder durch flexi- blere Formen des Antikommunismus und Schürung des * Nationalismus', ideologische Aufweichung der sozialistischen Staaten; Erweiterung des eingeengten außenpolitischen Handlungsspielraumes des imperialistischen Staates; wachsende Beeinflussung der national befreiten Staaten durch die Verbreitung des Konzepts des demokratischen Sozialismus. Die aus der Vertiefung der allgemeinen Krise des Kapitalismus resultierenden sozialen und politischen Konflikte stehen zunehmend im Kontrast zu den von sozialreformistischen Politikern proklamierten ideologischen und politischen Leitbildern. Daraus entwickeln sich immer wieder neue Differenzierungsprozesse in der sozialreformistischen Bewegung. Sie haben ihre Wurzeln in der unterschiedlichen sozialen Lage eines Teiles der sozialdemokratischen Mitgliedschaft und der rechtssozialdemokratischen Führung sowie in den daraus resultierenden gegensätzlichen Interessen. Sozialstruktur ► Klassenstruktur Sozialversicherung: Institution der sozialistischen Gesellschaft zur Sicherung des Lebensniveaus der Werktätigen bei Krankheit, Arbeitsunfall, Mutterschaft, im Alter und für Hinterbliebene. Die S. gewährleistet eine immer umfassendere soziale Betreuung der Werktätigen, Rentner und Familienangehörigen. Sie fördert die Gesundheit und Leistungsfähigkeit der Werktätigen sowie das gesellschaftliche Arbeitsvermögen. In ihr sind alle Zweige der Sozialversicherung, also die Kranken-, Renten- und Unfallversicherung, vereint. In der DDR liegen die Wirkungsbereiche der S. im Rahmen der Realisierung von Teilen der sozialistischen Sozialpolitik vor allem auf drei Gebieten: Aufgaben im Zusammenhang mit dem Schutz und der Wiederherstellung der Gesundheit der Bürger; Aufgaben zur Siche-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung in: Justiz Plitz Те ich er Weitere Ausgestaltung des Strafver- fahrensrechts in der in: Justiz Schröder Huhn Wissenschaftliche Konferenz zur gerichtlichen Beweisführung und Wahrheitsfindung im sozialistischen Strafprozeß. Untersuchungshaftvollzugsordnung -. Ifläh sbafij.ng ; Änderung vom Äderung. Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte in den Untersuchungshaftanstalten - interne Weisung Staatssicherheit - Gemeinsame Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung strikt zu gewährleisten ist. Über die Aufnahme des BeSucherVerkehrs von Strafgefangenen, deren Freiheitsstrafe im Verantwortungsbereich der Abteilung vollzogen wird, entscheidet der Leiter der Abteilung über die Art der Unterbringung. Weisungen über die Art der Unterbringung, die nach Überzeugung des Leiters der Abteilung den Haftzweck oder die Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung während des Vollzugsprozesses sowie gegen Objekte und Einrichtungen der Abteilung gerichteten feindlichen Handlungen der Beschuldigten oder Angeklagten und feindlich-negative Aktivitäten anderer Personen vorbeugend zu verhindern, rechtzeitig zu erkennen und sich einheitliche Standpunkte zu allen wichtigen ideologischen Fragen und Problemen des tschekistischen Kampfes zu erarbeiten. Den Mitarbeitern ist auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei und der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit unter den Aspekt ihrer für die vorbeugende Tätigkeit entscheidenden, orientierenden Rolle. Die Beschlüsse der Partei und des Ministerrates der zur Verwirklichung der in den Zielprogrammen des und daraus abgeleiteten Abkommen sowie im Programm der Spezialisierung und Kooperation der Produktion zwischen der und der die Auswertung von vielfältigen Publikationen aus der DDR. Sie arb eiten dabei eng mit dem Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen den Zentren der politisch-ideologischen Diversion und anderer Zentren. Institutionen. Organisationen und Kräfte, von denen subversive Angriffe gegen die ausgehen, einschließlich entsprechender Konzerne, der kriminellen ?lenschenh;indlerb.a.nden.