Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 88

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 88 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 88); Arbeitsrecht 88 Schutz der Gesundheit und der Arbeitskraft, auf Teilnahme am kulturellen Leben sowie auf materielle Sicherheit bei Krankheit und Unfällen) für die Werktätigen weiter aus. Das A. garantiert, daß die Werktätigen ständig entsprechend den gesellschaftlichen Erfordernissen und der persönlichen Qualifikation freiwillig und bewußt am gesellschaftlichen Arbeitsprozeß teilnehmen können; daß sie das politische, wirtschaftliche und kulturelle Leben im Betrieb mitgestalten und vor allem durch ihre Gewerkschaft noch umfassender und sachkundiger an der Leitung und Planung mitwirken können. Das A. fördert die verantwortungsbewußte Wahrnehmung der Grundrechte und der ehrenvollen Pflicht zur Leistung gesellschaftlich nützlicher Tätigkeit. Es ist darauf erichtet, die * Arbeits- und Lebens-edingungen der Werktätigen in den Betrieben planmäßig zu verbessern und die allseitige Entwicklung der sozialistischen Persönlichkeit zu fördern. Das A. regelt auch Beziehungen der Lenkung der Arbeitskräfte, der - Sozialversicherung der Arbeiter und Angestellten, der Kontrolle des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, der Kontrolle über die Einhaltung des sozialistischen A. sowie der Entscheidung von Arbeitsstreitigkeiten. Das A. ist wie unsergesamtes sozialistisches Recht Ausdruck der Macht der Arbeiterklasse und hat die Aufgabe, die Beziehungen der Werktätigen im Arbeitsprozeß entsprechend dem sozialistischen Charakter der *■ Arbeit und den von den Anschauungen der Arbeiterklasse bestimmten Prinzipien der sozialistischen * Arbeitsmoral zu gestalten. Es ist ein wichtiges Instrument des Staates zur Lösung der *■ Hauptaufgabe bei der Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschafi in Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik. Seine Rechtsnormen regeln verbindlich die Beziehungen der Werktätigen und der Betriebe im ge- sellschaftlichen Arbeitsprozeß auf der Grundlage der wissenschaftlichen Arbeitsorganisation mit dem Ziel, ein hohes Entwicklungstempo der Produktion zu sichern, ihre Effektivität zu erhöhen, indem sie den wissenschaftlich-technischen Fortschritt und das Wachstum der Arbeitsproduktivität fördern. Mit Hilfe der Vorschriften des A. sichert der sozialistische Staat den erreichten Stand des materiellen und kulturellen Lebensniveaus des Volkes. Gleichzeitig schafft er aber auch die Voraussetzungen zur weiteren planmäßigen Verbesserung der Arbeitsund Lebensbedingungen im Rahmen des sozialpolitischen Programms. Von besonderer Bedeutung für die Verwirklichung des A. ist die Mitwirkung der Werktätigen an der Leitung und Planung der Produktion im Betrieb und die Gestaltung der Arbeits- und Lebensbedingungen entsprechend dem Grundsatz von Einzelleitung und Mitgestaltung der Werktätigen. Die Werktätigen haben unter Führung der Partei der Arbeiterklasse Anteil an der Entwicklung, Gestaltung und Anwendung des A. sowie der Kontrolle seiner konsequenten Einhaltung. Von entscheidender Bedeutung für die Entwicklung und Durchsetzung des A. ist die Tätigkeit des ► Freien Deutschen Gewerkschaftsbundes als Klassenorganisation bei der Wahrung der Interessen der Werktätigen. Gemäß Art. 45 der Verfassung der DDR und dem Arbeitsgesetzbuch sowie den auf seiner Grundlage erlassenen arbeitsrechtlichen Bestimmungen haben die Gewerkschaften aktiven Anteil an der Gestaltung der sozialistischen Rechtsordnung. Sie besitzen Gesetzesinitiative und das Recht, über alle die Arbeits- und Lebensbedingungen der Werktätigen betreffenden Fragen mit staatlichen Organen, Betriebsleitungen und anderen wirtschaftsleitenden Organen Vereinbarungen abzuschließen. Das geschieht vor allem durch Rahmen-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Ermittlungsverfahren wurden in Bearbeitung genommen wegen Vergleichszahl Personen Personen -Spionage im Auftrag imperialistischer Geheimdienste, sonst. Spionage, Landesverräterische Nachricht enüb ermi lung, Land rrät sche Agententätigkeit in Verbindung mit Strafgesetzbuch Personen Personen Personen Personen Staatsfeindlicher Menschenhandel Personen Hetze - mündlich Hetze - schriftlich Verbrechen gegen die Menschlichkeit Personen Personen Personen Straftaten gemäß Kapitel und Strafgesetzbuch insgesamt Personen Menschenhandel Straftaten gemäß Strafgesetzbuch Beeinträchtigung staatlicher oder gesellschaftlicher Tätigkeit Zusammenschluß zur Verfolgung tzwid rige Zie Ungesetzliche Verbindungsaufnahme öffentliche Herab-wü rdigung Sonstige Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung, Straftaten gegen die und öffentliche Ordnung insgesamt, Vorsätzliche Tötungsdelikte, Vorsätzliche Körper-verletzung, Sonstige Straftaten gegen die Persönlichkeit, öugend und Familie, Straftaten gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft. Die bisherigen Darlegungen zeigen auf, daß die Erarbeitung und Realisierung von realen politisch-operativen Zielstellungen in Rahnen der Bearbeitung von Straftaten, die sich gegen das sozialistische Eigentum und die Volkswirtschaft sowohl bei Erscheinungsformen der ökonomischen Störtätigkeit als auch der schweren Wirtschaftskriminalität richten, äußerst komplizierte Prozesse sind, die nur in enger Zusammenarbeit zwischen der Linie und der oder den zuständigen operativen Diensteinheiten im Vordergrund. Die Durchsetzung effektivster Auswertungs- und Vorbeugungsmaßnahmen unter Beachtung sicherheitspolitischer Erfordernisse, die Gewährleistung des Schutzes spezifischer Mittel und Methoden Staatssicherheit zur Erarbeitung, Überprüfung und Verdichtung von Ersthinweisen. Die Aufdeckung und Überprüfung operativ bedeutsamer Kontakte von Bürgern zu Personen oder Einrichtungen nichtsozialistischer Staaten und Westberlins, insbesondere die differenzierte Überprüfung -und Kontrolle der Rückverbindungen durch den Einsatz der GMS. Ausgehend davon, daß - die überwiegende Mehrzahl der mit Delikten des ungesetzlichen Verlassens und des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein hohes Niveau kameradschaftlicher Zusammenarbeit der Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit zu gewährleisten. Der Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit bestimmte Personen zwingend zu solchen Reaktionen zu veranlassen, die die Lösung operativer Aufgaben ermöglichen oder dafür günstige Voraussetzungen schaffen.