Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 862

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 862 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 862); Sozialistische Einheitspartei Deutschlands 862 die Einheit des Willens und Handelns aller Kommunisten gewährleistet, die innerparteiliche Demokratie, Kollektivität und persönliche Verantwortung, Vertrauen und gegenseitige Hilfe, Kritik und Selbstkritik, Offenheit, kommunistische Solidarität und höchste Aktivität jedes Parteimitgliedes bei der Ausarbeitung und Durchführung der Politik der Partei. Jegliche Gruppenbildung und fraktionelle Tätigkeit sind unvereinbar mit dem Ziel, dem Charakter und der Rolle der Partei. Der wichtigste Grundsatz der Tätigkeit der gewählten Leitungen der SED ist die Kollektivität. Sie ermöglicht wissenschaftlich exakte Entscheidungen und erweist sich als sicherstes Mittel gegen Selbstzufriedenheit, bürokratisches Verhalten, Mißachtung von Kritik und gegen Subjektivismus. Die SED tritt konsequent für die Reinheit und die schöpferische Entwicklung und Anwendung des * Marxismus-Leninismus ein; sie lehnt jegliche Koexistenz auf dem Gebiet der Ideologie ab und kämpft unversöhnlich gegen alle Einflüsse der imperialistischen Ideologie Antikommunismus und Antisowjetismus, bürgerlichen Nationalismus und Sozialreformismus u. a. wie auch gegen revisionistische, dogmatische oder sektiererische Entstellungen der marxistisch-leninistischen Theorie und der revolutionären Strategie und Taktik. Die politisch-ideologische Arbeit bildet den Hauptinhalt der Tätigkeit der Partei; sie ist darauf gerichtet, die Arbeiterklasse und alle Werktätigen mit den revolutionären Ideen des Marxismus-Leninismus auszurüsten, ihr sozialistisches Bewußtsein zu entwickeln, ihre Tatkraft, Initiative und ihr Schöpfertum für die von der Partei gewiesenen Ziele zu entfalten und die sozialistische Arbeitsmoral stetig zu erhöhen. Als eine der wichtigsten Aufgaben ihrer politisch-ideologischen Arbeit betrachtet es die SED, die Werktätigen im Geiste der weiteren Festigung der sozialistischen Arbeiter-und-Bau-ern-Macht, im Sinne der Stärkung der politischen und ökonomischen Grundlagen des Sozialismus in der DDR, zum Kampf um die Erhaltung und Sicherung des Weltfriedens zu erziehen, unablässig den sozialistischen *■ Patriotismus und den * proletarischen Internationalismus zu vertiefen; sie verbindet den Stolz auf die revolutionären Traditionen und auf die beim Aufbau des Sozialismus vollbrachten großen Leistungen und die bahnbrechenden Errungenschaften mit dem internationalistischen Bewußtsein, daß das Entstehen und die Entwicklung der DDR untrennbar mit dem revolutionären Weltprozeß, besonders der Pionierrolle der Sowjetunion, verbunden sind und daß die Stärkung der DDR zugleich bedeutet, die Macht und den Einfluß der sozialistischen Staatengemeinschaft und der gesamten revolutionären Weltbewegung zu erhöhen. Die SED und das Volk der DDR leisten im Geiste des proletarischen Internationalismus aktive Solidarität mit dem Kampf der kommunistischen Parteien und der Arbeiterklasse in den kapitalistischen Staaten sowie der nationalen Befreiungsbewegung in Asien, Afrika und Lateinamerika. Die SED vollbrachte in den Jahren seit ihrer Gründung unter komplizierten Bedingungen eine wahrhaft historische Leistung. Sie bewährte sich als umgestaltende revolutionäre Kraft, wurde ihrer Verantwortung gerecht und bestand alle Prüfungen des Klassenkampfes, und sie inspirierte die Arbeiterklasse und die anderen Schichten des Volkes, Großes zu vollbringen. Unter ihrer Führung wurde in einem einheitlichen revolutionären Prozeß, in erbitterter Auseinandersetzung mit der imperialistischen Reaktion die antifaschistischdemokratische Umwälzung verwirklicht und die sozialistische * Revolution zum Siege geführt. Das;
Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 862 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 862) Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 862 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 862)

Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Vollzug der Untersuchungshaft erfolgt auf der Grundlage der sozialistischen Verfassung der des Strafgesetzbuches, der Strafprozeßordnung, der Gemeinsamen Anweisung des Generalstaatsanwaltes, des Ministers für Staatssicherheit und des Ministers des Innern und Chef der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft - Untersuchungshaftvclizugsordnung - sowie der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Rechtspflegeorgane und der Befehle und Weisungen des Leiters der Abteilung vom chungsa t: Die aus den politisch-operativen LageBedingungen und Aufgabenstellungen Staatssicherheit resultierenden höheren Anforderungen an die Durchsetzung des Untersuch.ungsh.aftvollzuges und deren Verwirklichung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit , Vertrauliche Verschlußsache Dis imperialistischen Geheimdienste der Gegenwart. Vertrauliche Verschlußsache . Die Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung, der gegen die Staats- und Gesellschaftsordnung der gerichteten politischen Untergrundtätigkeit Forschungsergebnisse, Vertrauliche Verschlußsache Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und offensiven Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Prozeß der Vorbeugung und Bekämpfung von Versuchen des Gegners zur Inspirierung und Organisierung politischer Untergrund-tätigkeit in der Vertrauliche Verschlußsache - Grimmer, Liebewirth, Meyer, Möglichkeiten und Voraussetzungen der konsequenten und differenzierten Anwendung und Durchsetzung des sozialistischen Strafrechts sowie spezifische Aufgaben der Linie Untersuchung im Staatssicherheit . Ihre Spezifik wird dadurch bestimmt, daß sie offizielle staatliche Tätigkeit zur Aufklärung und Verfolgung von Straftaten ist. Die Diensteinheiten der Linie Untersuchung anspruchsvolle Aufgaben zu lösen sowie Verantwortungen wahrzunchnen. Die in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahren sowie die Klärung von Vorkommnissen ind in enger Zusammenarbeit mit den anderen operativen Diensteinheiten zum Zwecke der weiteren Beweisführung und Überprüfung im Stadium des Ermittlungsverfahrens, entsprechend den Bestimmungen der Richtlinie, zu qualifizieren.

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