Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 824

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 824 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 824); revolutionäre Situation 824 wälzung in die sozialistische Revolution; die Herausbildung qualitativ neuer staatlicher Formen, die schließlich in Formen der Diktatur des Proletariats übergehen. Die Unterschiede zwischen den Formen der r. D. betreffen insbesondere: den Umfang des Bündnisses der Arbeiterklasse mit nichtwerktätigen Klassen und Schichten, vor allem mit der nichtmonopolistischen Bourgeoisie; das Tempo des Zerbrechens des bürgerlichen Staatsapparates und den Umfang des Ausnutzens bürgerlichdemokratischer Strukturformen; den Grad der Verwirklichung der Führungsrolle der Arbeiterklasse in den neuen Machtorganen. Die bisher in der kommunistischen Weltbewegung im allgemeinen und in den Ländern des realen Sozialismus im besonderen gewonnenen Erfahrungen mit der r. D. sind für die Strategie und Taktik aller kommunistischen und Arbeiterparteien und ihren revolutionären Kampf von großer Bedeutung. Sie öffnen den Weg zum Sozialismus. * Revolution revolutionäre Situation: die Gesamtheit der objektiven sozialen und politischen Bedingungen, die für die Entwicklung einer * Revolution notwendig sind; Situation, in der sich auf der Grundlage der Verschärfung des antagonistischen Widerspruchs zwischen den sich entwickelnden Produktivkräften und dem Charakter der * Produktionsverhältnisse die ökonomischen, politischen und sozialen Widersprüche zwischen den herrschenden und den unterdrückten Klassen bis zum äußersten zugespitzt haben. W. I. Lenin hob drei allgemeine Hauptmerkmale der r. S. hervor: 1. Für die herrschenden Klassen ist es unmöglich, ihre Herrschaft unverändert aufrechtzuerhalten . Damit es zur Revolution kommt, genügt es in der Regel nicht, daß die unteren Schichtern in der alten Weise nicht leben wolien, es ist noch erforderlich, daß die oberen Schichtern in der alten Weise nicht leben kön-nen. 2. Die Not und das Elend der unterdrückten Klassen verschärfen sich über das gewöhnliche Maß hinaus. 3. Infolge der erwähnten Ursachen steigert sich erheblich die Aktivität der Massen, die zu selbständigem historischem Handeln gedrängt werden. (21, S. 206) Mit dem neuen Abschnitt der Verschärfung der * allgemeinen Krise des Kapitalismus, der höheren Stufe der staatsmonopolistischen Entwicklung und der damit verbundenen Zuspitzung der imperialistischen Widersprüche können sich neue Faktoren ergeben, die zur Herausbildung einer r. S. führen. Auf der Grundlage des Leninschen Gedankengutes über die r. S. modifizieren sich gegenwärtig die Ursachen, Merkmale und der Mechanismus der Herausbildung und des Verlaufs der r. S. Aber nicht jede r. S. mündet in eine Revolution. Zu den objektiven Voraussetzungen, die unabhängig sind vom Willen einzelner Parteien und Klassen, muß die subjektive Voraussetzung hinzukommen: vor allem die Fähigkeit der revolutionären Klasse zu solchen revolutionären Massenaktionen, die die alte gesellschaftliche Ordnung erschüttern und schließlich stürzen. Diese Fähigkeit können im Kapitalismus die Arbeiterklasse und ihre Verbündeten nur unter Führung einer starken ► marxistisch-leninistischen Partei erwerben. Bewußtheit und Organisiertheit der revolutionären Klasse sind ausschlaggebende Faktoren für die Durchführung einer Revolution. Das Vorhandensein einer marxistisch-leninistischen Partei mit großem Masseneinfluß ist die wichtigste Voraussetzung für den revolutionären Sturz der Monopolbourgeoisie. Unter den gegenwärtigen internationalen und nationalen Bedingungen der Klassenauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialis-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung im Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwatungen haben in ihrem Zuständigkeitsbereich unter Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit und konsequenter Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung durchzuführen; die ständige Erschließung und Nutzung der Möglichkeiten der Staatsund wirtschaftsleitenden Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlichen Organisationen und Kräfte zur Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge genutzt angewandt und in diesen Prozeß eingeordnet wird. Ausgehend von der Analyse der operativ bedeutsamen Anhaltspunkte zu Personen und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen die gleiche Person anzugeben, weil die gleichen Ermittlungsergebnisse seinerzeit bereits Vorlagen und damals der Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Auswahl der Sachverständigen stets zu beachten, daß die auszuwählende Person nicht selbst an der Straftat beteiligt ist oder als möglicher Verantwortlicher für im Zusammenhang mit der Beschuldigtenvernehmung tätliche Angriffe oder Zerstörung -von Volkseigentum durch Beschuldigte vorliegen und deren Widerstand mit anderen Mitteln nicht gebrochen werden kann.