Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 672

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 672 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 672); Nichtpaktgebundenheit Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, Helsinki 1975, und spricht sich für umfassende Abrüstung, insbesondere nukleare Abrüstung, aus. Die Mehrzahl der nichtpaktgebundenen Staaten vertritt den Standpunkt, daß Sicherheit und Frieden in der Welt nur durch allgemeine und vollständige ■ Abrüstung, insbesondere nukleare Abrüstung, unter effektiver internationaler Kontrolle gewährleistet werden können, und unterstützt die Einberufung einer Weltabrüstungskonferenz. Bis in die Gegenwart bildet der Kampf gegen Kolonialismus, Rassismus und Apartheid eine vorrangige Aufgabe und stellt einen der wichtigsten Einigungsfaktoren der Bewegung der N. dar. Unter den gegenwärtigen Bedingungen rücken die ökonomischen Fragen immer mehr in den Vordergrund des politischen Kampfes. Die stärkere Konzentration der nichtpaktgebundenen Staaten auf die Behandlung ökonomischer Probleme zeugt von ihrem wachsenden Widerstand gegen die Ausbeutungsund Unterdrückungspolitik des Imperialismus. Gleichzeitig machten ihr Auftreten gegen die Einmischung transnationaler Monopole in innere Angelegenheiten der nichtpaktgebundenen Staaten sowie die geforderte Kontrolle über die Tätigkeit ausländischer Gesellschaften das Bestreben der nichtpaktgebundenen Staaten deutlich, die wirtschaftliche Abhängigkeit vom Imperialismus Schritt für Schritt abzubauen und sich mehr und mehr auf kollektive Selbsthilfe, d. h. auf Wirtschaftsbeziehungen und ökonomische Unterstützung untereinander, zu konzentrieren. Auf der Grundlage gemeinsamer Grundinteressen und Ziele im antiimperialistischen Kampf existieren zwischen den nichtpaktgebundenen und den sozialistischen Staaten übereinstimmende oder ähnliche Auffassungen in wichtigen internationalen Fragen, z. B. in der wichtigsten Frage der Menschheit, der Er- 672 haltung des Weltfriedens, sowie in der Verurteilung von Kolonialismus, Neokolonialismus und Rassismus. Sozialistische Staaten unterstützen auch die Forderungen nach Verfügung über die Ressourcen und nach Beziehungen auf der Grundlage der Gleichberechtigung und des gegenseitigen Vorteils. Charakteristisch für die Bewegung der N. ist, daß ihr Staaten unterschiedlicher Gesellschaftsordnungen angehören. So sind in der Bewegung der N. sozialistische Staaten, Entwicklungsländer mit kapitalistischem und mit sozialistischem Entwicklungsweg sowie als Gäste ebenfalls einige neutrale kapitalistische Länder vertreten. In den letzten Jahren verstärkte sich der Differenzierungsprozeß zwischen den nichtpaktgebundenen Ländern. Daher stellt die Bewegung der N. eine äußerst komplizierte und in vieler Hinsicht widerspruchsvolle Erscheinung im System der internationalen Beziehungen der Gegenwart dar. Aus der Vielschichtigkeit der nichtpaktgebundenen Staaten ergeben sich zweifelsohne verschiedene Auffassungen zu einigen Problemen der Weltpolitik, In den Deklarationen und Resolutionen der Bewegung spiegeln sich neben antiimperialistischen Positionen auch teilweise antikommunistische Einflüsse wider, die die Gefahr einer falschen Frontstellung der nichtpaktgebundenen Bewegung in sich bergen. So vertreten verschiedene Kräfte in der Bewegung der N. beispielsweise Positionen wie absolute Neutralität, gleiche Distanz von den Großmächten, Hegemonie der Supermächte, Nord-Süd-Konflikt bzw. Arm-Reich-Theorie oder der gleichen Verantwortung der entwickelten Länder. Immer mehr nichtpaktgebundene Staaten kommen jedoch zu der Auffassung, daß die sozialistischen Staaten ihre zuverlässigsten Verbündeten im Kampf gegen Imperialismus, Kolonialismus, Neokolonialismus und;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung von Flucht- und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren. Aus den gewachsenen Anforderungen der Untersuchungsarbeit in Staatssicherheit in Durchsetzung der Beschlüsse des Parteitages der Dietz Verlag Berlin Honecker, Die Aufgaben der Partei bei der weite ren Verwirklichung der Beschlüsse des Parteitages der. Aus dem Referat auf der Beratung mit den Sekretären der Kreisleitungen am Dietz Verlag, Berlin, Dienstanweisung über politisch-operative Aufgaben bei der Gewährleistung der territorialen Integrität der sowie der Unverletzlichkeit ihrer Staatsgrenze zur und zu Westberlin.