Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 642

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 642 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 642); nationale Frage 642 durch eine Reihe von Ländern angesehen werden ( ► Länder mit sozialistischem Entwicklungsweg). In Ländern mit kapitalistischer Orientierung verschärfen sich die Widersprüche, bleiben trotz gewisser Fonschritte die Grundaufgaben der n. B. in ihrer zweiten Etappe ungelöst. Auf der Grundlage einer weiteren Vertiefung des Antagonismus zum Imperialismus vollzieht sich zugleich ein bedeutender Differenzierungsprozeß in der n. B. nationale Frage: zusammenfassende Bezeichnung für den Komplex von Fragen des gesellschaftlichen Lebens, der die Entwicklungsbedingungen der ■ Nation, die Rechte und die Beziehungen der Nationen zueinander sowie der nationalen Gruppen innerhalb eines multinationalen Staates umfaßt. Die n. F. entsteht mit der Herausbildung der Nation als Struktur- und Entwicklungsform der Gesellschaft, umfaßt solche Momente des gesellschaftlichen Lebens wie nationale Unabhängigkeit, Selbstbestimmung der Nationen, nationale Einheit, nationale Gleichberechtigung, Beseitigung nationaler Unterdrückung und nationaler Privilegien und wird in ihrem Inhalt jeweils durch die grundlegenden sozialen Prozesse der Epoche bestimmt. Die n. F. ist stets eine Klassenfrage. Sie steht im engsten Zusammenhang mit dem Kampf um die Lösung von Grundproblemen des gesellschaftlichen Fortschritts, so daß nationale Bewegungen immer mit den revolutionären Bewegungen ihrer Epoche verbunden sind. Demgemäß lassen sich verschiedene Etappen in der Entwicklung der n. F. unterscheiden. Die erste Etappe umfaßt den Zeitraum der Beseitigung des Feudalismus und des Sieges des * Kapitalismus in Europa, in dem sich die europäischen kapitalistischen Nationen endgültig herausbildeten. Die nationalen Bewegungen jener Zeit waren mit den bür- gerlich-demokratischen Revolutionen verbunden, sie wurden durch die Klasseninteressen der Bourgeoisie bestimmt und richteten sich wesentlich auf die Schaffung selbständiger Nationalstaaten. Mit dem Übergang des Kapitalismus der freien Konkurrenz zum * Imperialismus beginnt eine neue Etappe in der Entwicklung der n. F. Der Imperialismus verschärft die n. F. in zweifacher Weise. I. durch die nationale und koloniale Versklavung des größten Teils der Welt und 2. durch die Bedrohung der eigenen Nation infolge seines Verfalls und seiner abenteuerlichen Rüstungs- und Kriegspolitik. Die * nationale Befreiungsbewegung in den national und kolonial unterdrückten Ländern nimmt in der ► Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, insbesondere nach der Entstehung des sozialistischen Weltsystems und seiner Entwicklung zur entscheidenden Kraft der Weltgeschichte, einen großen Aufschwung. Auf die allseitige Hilfe der sozialistischen Länder gestützt, von den Ideen und dem Vorbild des Sozialismus zunehmend beeinflußt, wird sie zu einer mächtigen Kraft, die in relativ kurzer Zeit das imperialistische Kolonialsystem zerschlägt, zahlreiche neue unabhängige Nationalstaaten schafft und sie z. T. einer revolutionär-demokratischen Entwicklung mit sozialistischer Orientierung entgegenführt ( ► Länder mit sozialistischem Entwicklungsweg). Die führende Kraft dieser nationalen Befreiungsbewegung ist im allgemeinen besonders in ihrer ersten Etappe nicht das Proletariat, da es in den ehemals kolonialen Ländern noch schwach entwickelt ist, sondern es sind revolutionär-demokratische Kreise des Kleinbürgertums und der Intelligenz sowie Teile der nationalen Bourgeoisie. Die Weiterführung dieses Kampfes und der Fortschritt auf dem eingeschlagenen Entwicklungsweg sind jedoch davon abhän-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.