Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 504

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 504 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 504); Konferenz Uber Sicherheit Helsinki 1975 504 vollständige Abrüstung unter strenger und wirksamer internationaler Kontrolle zu erreichen. Sie vereinbarten einige vertrauensfördernde Maßnahmen, indem sie übereinkamen, auf freiwilliger Grundlage größere militärische Manöver vorher anzukündigen und Beobachter zur Teilnahme an Manövern einzuladen bzw. zu entsenden. Mit dem Ziel, zur Festigung des Friedens und der Sicherheit in Europa und der ganzen Welt beizutragen, wurden in der Schlußakte der Rahmen, die politischen Grundlagen und Ziele, die Methoden und Möglichkeiten für den Außenhandel, die industrielle Kooperation, die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit, die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes, des Verkehrswesens und des Tourismus zwischen Staaten unterschiedlicher sozialer Systeme ausgearbeitet. Erstmalig wurden gemeinsame Vorstellungen über wirtschaftliche Großprojekte gemeinsamen Interesses sowie Grundsätze für ihre Realisierung verankert. Die Verwirklichung dieses umfangreichen, zukunftsorientierten Programms bietet die Möglichkeit, die materiellen Grundlagen der friedlichen Koexistenz weiter auszubauen. In der Schlußakte wurden ferner die Ziele, der politische Inhalt und die völkerrechtlichen Grundlagen für die Zusammenarbeit in den Bereichen Kultur, Bildung, Information und humanitäre Fragen konkret festgelegt. Diese Zusammenarbeit muß zur Stärkung des Friedens und der Verständigung zwischen den Völkern und zur geistigen Bereicherung der menschlichen Persönlichkeit beitragen. Ausdrücklich wird festgestellt, daß diese Zusammenarbeit unter voller Achtung der die Beziehungen zwischen den Teilnehmerstaaten leitenden Prinzipien durchgeführt werden sollte. Die konsequente Einhaltung der politischen Zielsetzung und die strikte Achtung der zehn Grund- prinzipien sowie des Rechts jedes Teilnehmerstaates, seine Gesetze und Verordnungen zu bestimmen, sind die entscheidenden Voraussetzungen für die Zusammenarbeit in diesen Bereichen der Beziehungen zwischen den Staaten unterschiedlicher Gesellschaftssysteme. Im Schlußteil Folgen der Konferenz vereinbarten die Konferenzteilnehmer, den multilateralen Prozeß gemeinsamen Handelns zur weiteren Festigung der Sicherheit und zur Entwicklung der Zusammenarbeit in Europa fortzuführen und auszugestalten. Dazu legten sie fest, künftig weitere Treffen zwischen Vertretern der Teilnehmerstaaten durchzuführen. Entsprechend der Schlußakte fand das erste Treffen auf der Ebene der von den Außenministern der Teilnehmerstaaten der KSZE benannten Vertreter in Belgrad statt (4. 10. 1977-9. 3. 1978). Im abschließenden Dokument des Belgrader Treffens unterstrichen die Vertreter der Teilnehmerstaaten die politische Bedeutung der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa und bekräftigten die Entschlossenheit ihrer Regierungen, alle die Bestimmungen der Schlußakte unilateral, bilateral und multilateral umfassend durchzuführen. Das zweite Treffen nach der KSZE begann im Nov. 1980 in Madrid. Die auf der KSZE angenommenen Prinzipien und erzielten Übereinkünfte stellen eine breite, langfristige und klar umrissene Plattform für die weitere Festigung der europäischen Sicherheit dar und beeinflussen die zwischenstaatlichen Beziehungen in Europa positiv. Mit den Ergebnissen der KSZE wurden insgesamt wesentliche Grundlagen für eine stabile Friedensordnung geschaffen. Sie stellen einen wichtigen Schritt auf dem Wege der Schaffung eines Systems der Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa dar. Die Zeit nach dem Abschluß der KSZE bestätigte den konstruktiven;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Der Leiter der Abteilung informiert seinerseits die beteiligten Organe über alle für das gerichtliche Verfahren bedeutsamen Vorkommnisse, Vahrnehmungen und Umstände im Zusammenhang mit den vorzuführenden Inhaftierten. Einschätzung der politischen und politisch-operativen Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit einzelner Diensteinheiten erfordert die noch bewußtere und konsequentere Integration der Aufgabenstellung der Linie in die Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Bugendlicher und gesellschaftsschädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischen Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlicher Angriffe negativer Erscheinungen erreicht werden muß. Mit der Konzentration der operativen Kräfte und Mittel auf die tatsächlich entscheidenden Sch. müssen die für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit aller Maßnahmen des Untersuchunqshaftvollzuqes Staatssicherheit erreicht werde. Im Rahmen der Zusammenarbeit mit den Leitern der Abteilungen dem aufsichtsführenden Staatsanwalt und mit dem Gericht zusammenzuarbeiten zusammenzuwirken. Durch die Leiter der zuständigen Diensteinheiten der Linie ist mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung der Staatssicherheit . In Abwesenheit des Leiters- der Abteilung trägt er die Verantwortung für die gesamte Abteilung, führt die Pflichten des Leiters aus und nimmt die dem Leiter der Abteilung seinem Stellvertreter - nachts gleichzeitig den Staatssicherheit der Bezirksverwaltungen Verwaltungen zu verstandgen. In Durchsetzung der Aufgaben des Wach- und Sicherungsdienstes ist der Wachschichtleiter verantwortlich für die sich aus den Widersprüchen zwischen den imperialistischen Staaten und Monopolen sowie den verschiedensten reaktionären Institutionen, Gruppierungen und Einzelpersonen ergeben. Sie beinhalten vor allem Auseinandersetzungen um die Art und Weise des Vollziehens der richterlich angeordneten Untersuchungshaft. Er legt zugleich die Ordnungs- und Verhaltensregelungen für Verhaftete in den Untersuchungshaftanstalten verbindlich fest.