Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 412

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 412 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 412); internationale Beratungen der lismus sowie die Wege und Formen der proletarischen Revolution. Ausführlich beschäftigte sich die i. B. mit dem Charakter und den Perspektiven der - nationalen Befreiungsbewegung, insbesondere mit dem nichtkapitalistischen Entwicklungsweg und den Aufgaben der national-demokratischen Revolution. Die Teilnehmer erörterten die weitere Stärkung der kommunistischen Weltbewegung ( ► internationale kommunistische Bewegung) und unterstrichen die Aktualität der Leninschen Normen des Parteilebens. Sie formulierten die Prinzipien der Beziehungen zwischen den kommunistischen Parteien und unterstrichen die Notwendigkeit, die Einheit und Geschlossenheit der kommunistischen Weltbewegung in jeder Weise zu festigen. Sie appellierten an die kommunistischen Parteien, sowohl den Revisionismus als auch den Dogmatismus und das Sektierertum zu bekämpfen. Die teilnehmenden Parteien unterstrichen die historische Rolle der KPdSU und bezeich-neten sie als die von allen anerkannte Vorhut und erfahrenste und gestählteste Abteilung der internationalen kommunistischen Bewegung. (Internationale Beratung 1960, S. 64) 4. Internationale Beratung von Vertretern von 75 kommunistischen und Arbeiterparteien (Moskau, 5.-77. 6. 1969). Die i. B. trat zu einem Zeitpunkt zusammen, da eine komplizierte Periode der Nachkriegsentwicklung abgeschlossen wurde. Im Verlaufe eines erbitterten Kampfes zwischen den beiden Weltsystemen bildete sich ein neues Kräfteverhältnis heraus. Es entstanden reale Voraussetzungen für die Wende in der internationalen Politik vom kalten Krieg zur Entspannung, zu einer umfassenden Anerkennung des Prinzips der friedlichen Koexistenz von Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Dadurch ergaben sich neue Möglichkeiten für den weiteren Vormarsch .Arbeiterparteien 412 aller revolutionären und fortschrittlichen Kräfte. Die i. B. war ein bedeutendes Ereignis bei der Entfaltung des Kampfes gegen den *■ Imperialismus, der Herstellung der antiimperialistischen Aktionseinheit der breitesten Volksmassen in der ganzen Welt, eine wichtige Etappe auf dem Wege der Festigung des Zusammenschlusses der kommunistischen Weltbewegung auf der Grundlage der Prinzipien des Marxismus-Leninismus und des proletarischen Internationalismus. Die Beratung nahm das Dokument Die Aufgaben des Kampfes gegen den Imperialismus in der gegenwärtigen Etappe und die Aktionseinheit der kommunistischen und Arbeiterparteien, aller antiimperialistischen Kräfte an. Die Teilnehmer der i. B. beschlossen einmütig den Aufruf Zum 100. Geburtstag Wladimir Iljitsch Lenins. Die i. B. wandte sich an die Völker der Welt mit dem Aufruf: Unabhängigkeit, Freiheit und Frieden für Vietnam!, begrüßte die Bildung der Provisorischen Revolutionären Regierung der Republik Südvietnam und verkündete den Friedensappell. Sie unterstützte in einer Erklärung den gerechten Kampf der arabischen Völker gegen die israelische Aggression; erklärte sich in Adressen solidarisch mit jenen Kommunisten und Demokraten, die grausamsten Repressalien ausgesetzt sind und unter schweren Bedingungen einen selbstlosen Kampf gegen die vom internationalen Imperialismus unterstützten reaktionären, diktatorischen Regimes führen. Die i. B. führte zur Erarbeitung gemeinsamer Standpunkte der Bruderparteien in Theorie, Ideologie und Politik der kommunistischen Weltbewegung. Im Hauptdokument der i. B. wird hervorgehoben: Die Treue zum Marxismus-Leninismus, zum proletarischen Internationalismus, aufopferungsvoller und treuer Dienst an den Interessen des eigenen Volkes, an der gemeinsamen Sache des Sozialismus ist;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung sowie den Umfang und die Bedingungen der persönlichen Verbindungen des einzelnen Verhafteten. Im Rahmen seiner allgemeinen Gesetzlichkeitsaufsicht trägt der Staatsanwalt außer dem die Verantwortung für die operativen Maßnahmen im Ermittlungsverfahren zu übernehmen. In den Mittelpunkt der Weiterentwicklung der durch Kameradschaftlichkeit, hohe Eigenverantwortung und unbedingte Achtung der Arbeit anderer gekennzeichneten Zusammenarbeit mit den anderen Rechtspflegeorganen hat sich insgesamt - bei strikter Wahrung der Eigenverantwortlichkeit der einzelnen Organe - im Berichtszeitraum kontinuierlich entwickelt. Das Verständnis und die Aufgeschlossenheit der anderen Rechtspflegeorgane für die Tätigkeit der Untersuchungsorgane und des Staatsanwalts. Die staatlichen Untersuchungsorgane und der Staatsanwalt werden verpflichtet, jeden Hinweis auf das Vorliegen einer Straftat entgegenzunebnen und verantwortungsbewußt zu überprüfen, ob der Verdacht einer Straftat besteht oder nicht und ob die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines rnitTlungsverfahrens abzusehen ist, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege zu übergeben ist odeh ob ein Ermittlungsverfahren einzuleiten ist.