Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Kleines politisches Wörterbuch 1983, Seite 327

Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1983, Seite 327 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 327); 327 Gesetz der sozialistischen Akkumulation len Übereinstimmung der gesellschaftlichen Erfordernisse mit den materiellen Interessen der Bürger der sozialistischen Gesellschaft. Das G. erfordert eine planmäßige Entwicklung aller Zweige der Wirtschaft unter Beachtung der (bewußt aufrechtzuerhaltenden) Proportionalität, die ein höchstmögliches Wachstum der Arbeitsproduktivität und damit des Nationaleinkommens sichert. Im Sozialismus wird die Produktion über die Ausnutzung der ökonomischen Gesetze durch den sozialistischen Staat planmäßig entwickelt. Dabei spielt das G. eine besondere Rolle, weil es maßgeblich die Verteilung der verfügbaren materiellen und finanziellen Ressourcen sowie der Arbeitskräfte auf die einzelnen Zweige und Bereiche bestimmt. Die Sicherung der notwendigen Proportionalität in der sozialistischen Volkswirtschaft erfordert: ein richtiges Verhältnis zwischen der Produktion von Produktionsmitteln und der Produktion von Konsumgütern; Wachstums- und leistungsorientierte Proportionen in der Entwicklung der einzelnen Zweige der Volkswirtschaft; optimale Proportionen zwischen Produktion und Konsumtion sowie zwischen Akkumulation und Konsumtion; eine auf der Einheit der stofflichen und der wertmäßigen Seite des gesellschaftlichen Gesamtprodukts beruhende Entwicklung der materiellen und finanziellen Ressourcen; richtige Proportionen zwischen den Nettogeldeinnahmen der Bevölkerung und der Entwicklung des Konsumtionsfonds; eine rationelle Standortverteilung der Produktion; eine weitgehende Übereinstimmung zwischen dem Kaderbestand und dem Kaderbedarf der Volkswirtschaft. Die kommunistischen und Arbeiterparteien in den sozialistischen Ländern verwirklichen die Erfordernisse des G. mit Hilfe der auf wissenschaftlichen Prognosen und Zielprogrammen beruhenden langfristigen Pläne sowie der Fünfjahr- und Jahrespläne zur Entwicklung der Volkswirtschaft. Die Planung hat die Ausnutzung aller ökonomischen Gesetze des Sozialismus zum Inhalt und umfaßt die Planausarbeitung, die Planbestätigung und die Plandurchführung, Planabrechnung und Plananalyse. Durch die wissenschaftlich fundierte Leitung, Planung und ökonomische Stimulierung organisiert und lenkt der sozialistische Staat die schöpferische Tätigkeit der Werktätigen bei Ausnutzung der Vorzüge der sozialistischen Gesellschaft auf die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts und die ständige Steigerung der Arbeitsproduktivität. Dje wissenschaftlich begründete, auf die Perspektive orientierte zentrale staatliche Planung ist ein wichtiges Instrument der ökonomischen Politik des sozialistischen Staates. Die Nutzung der Vorzüge der sozialistischen Planung stellt hohe Anforderungen an die bewußte Mitarbeit der Werktätigen auf allen Ebenen, und zwar sowohl bei der Ausarbeitung als auch bei der Verwirklichung der Pläne. Es wächst die Bedeutung solcher Formen der unmittelbaren Teilnahme der Arbeiterklasse an der Leitung und Planung wie des sozialistischen Wettbewerbs, der Bewegung der Kollektive der sozialistischen Arbeit, der Ständigen Produktionsberatungen und der Bewegung der Neuerer und Rationalisatoren. Gesetz der sozialistischen Akkumulation: ökonomisches Gesetz der sozialistischen Produktionsweise, nach dem ein Teil des Nationaleinkommens für die Erweiterung der gesellschaftlichen Produktion (Erhöhung und Modernisierung der Produktionsfonds) und der sozialen und kulturellen Grundfonds genutzt wird. Damit wird der gesellschaftliche Reichtum ständig vermehrt, und die wachsenden Bedürfnisse der Gesellschaft und jedes ihrer Mitglie-;

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Dokumentation: Kleines politisches Wörterbuch [Deutsche Demokratische Republik (DDR)], 4., überarbeitete und ergänzte Auflage, Dietz Verlag, Berlin 1983 (Kl. pol. Wb. DDR 1983, S. 1-1134).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.